Drittes Hilfsprogramm läuft

Griechenland Drittes Hilfsprogramm läuft

Am 12. Juli 2015 vereinbarten die Staats- und Regierungschefs der Euroländer ein drittes Hilfsprogramm mit Griechenland. Die griechische Regierung hatte einen entsprechenden Antrag an den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) gestellt.

1 Min. Lesedauer

Eine griechische Euromünze liegt auf der Landesfahne.

Euro-Münze: Griechenland

Foto: picture alliance / ZB

Die Euro-Finanzminister billigten anschließend das von Griechenland und den drei Institutionen EZB, EU-Kommission und IWF ausgehandelte Memorandum of Understanding (MoU) über ein drittes Hilfsprogramm.. Es wurde vom griechischen Parlament verabschiedet.

Für die nächsten drei Jahre sind bis 86 Milliarden Euro als Kredithilfe für das Land vorgesehen. Das Hilfsprogramm ist mit zahlreichen und weitreichenden Auflagen zur Reform des griechischen Staates und seiner Wirtschaft verbunden.

Ob der Internationale Währungsfonds (IWF) sich weiter an dem Hilfsprogramm beteiligen wird, wird er nach einer ersten Überprüfung der Programmumsetzung entscheiden. Dann wird es vor allem um die Frage der Schuldentragfähigkeit des Landes gehen. Die Bundesregierung geht davon aus, dass der IWF sich weiter beteiligt. Die Beteiligung des IWF war Voraussetzung für die Zustimmung des deutschen Bundestags für das dritte Hilfsprogramm.

Griechenland hatte erstmals am 23. April 2010 einen offiziellen Antrag auf Finanzhilfe bei der Europäischen Union und dem Internationalen Währungsfonds gestellt. Diese Hilfe war nötig, weil die Tragfähigkeit der Staatsverschuldung in Griechenland an ihre Grenzen gestoßen war. Im Gegenzug verpflichtete sich Griechenland zu einem umfassenden Anpassungs- und Sparprogramm.

Zwei Hilfsprogramme bis 2014

Trotz der anhaltenden Bemühungen des Landes bei den beschlossenen Maßnahmen, kehrte das Vertrauen der Finanzmärkte erst allmählich zurück. Am 20. Februar 2012 einigten sich die 17 Euroländer daher auf ein zweites Griechenland-Hilfsprogramm, an dem sich erstmals auch private Banken und Versicherungen beteiligten. Die sogenannten Institutionen (vormals Troika) aus Europäischer Zentralbank (EZB), EU-Kommission und IWF überprüften regelmäßig die Umsetzung des Programms. Dieses zweite Programm ist nach einer Verlängerung im Juni 2015 ausgelaufen, da die neue griechische Regierung nicht bereit war, die vorgesehenen Reformmaßnahmen umzusetzen.

Erst die bevorstehende Zahlungsunfähigkeit Griechenlands führte zu neuen Verhandlungen, die den Beschluss der Staats- und Regierungschefs der Euroländer ermöglichten.

Stand: April 2016