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Die Digitale Agenda der EU sei einer der Punkte gewesen, über die man mit Blick auf die Zukunft gesprochen habe, so Bundeskanzlerin Merkel. Die Kanzlerin hatte den spanischen Ministerpräsident Mariano Rajoy in Berlin empfangen. Es war der Antrittsbesuch Rajoys nach seiner Wiederwahl zum spanischen Regierungschef.
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Rajoy und Merkel einig: Spanien und Deutschland wollen in der EU einen Schwerpunkt auf die digitale Agenda setzen.
Foto: Bundesregierung/Denzel
Die deutsche und die spanische Wirtschaft seien eng verflochten, hob Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Ministerpräsident Mariano Rajoy hervor. Deutschland sei "Handelspartner Nummer zwei für Spanien, bei den Importen die Nummer eins." Die Bundesregierung freue sich sehr, dass "nach sehr, sehr schwierigen Jahren viele neue Arbeitsplätze entstanden sind und das Wirtschaftswachstum angesprungen ist". Spanien sei auf einem Weg, der aufwärts zeige.
Merkel wies auf die 30-jährige EU-Zugehörigkeit Spaniens hin. Ministerpräsident Rajoy und sie hätten über die Kooperation innerhalb der Europäischen Union "sehr klar gesprochen". Man wolle vor allem einen Schwerpunkt auf die Zukunft der EU setzen, was heiße, dass man vor allem die Digitale Agenda nach vorne bringen wolle. Merkel verwies auf die Vorreiterrolle, die Spanien in der Breitbandkabel-Technologie spiele. Und darauf, dass Europa einen digitalen Binnenmarkt schaffen müsse.
Pressebegegnung von Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident Rajoy
Die Regierungschefs tauschten sich auch über das Thema Flüchtlingsbewegungen aus. Spanien besitze sehr viel Erfahrung in dieser Beziehung, so Merkel, insbesondere mit afrikanischen Ländern. Man müsse Migrationspartnerschaft mit diesen Ländern schließen, waren sich beide Politiker einig.
Die Bundeskanzlerin betonte zum Abschluss der Pressekonferenz das hohe Maß an Übereinstimmung in den Ambitionen, den Vorstellungen und der starken Verpflichtung beider Länder, sich für die wirtschaftliche Entwicklung der EU einzubringen. Deutschland und Spanien wollen auch die Kontrolle der Migration als Priorität ansehen. An der gelte es, zu arbeiten.
Wirtschaftsbeziehungen
Der bilaterale deutsch-spanische Handel lag im 1. Halbjahr dieses Jahres mit 34,8 Milliarden Euro um 6,3 Prozent über dem Vorjahresniveau. Der Wert der von Deutschland nach Spanien exportierten Waren belief sich im gleichen Zeitraum auf 20,8 Milliarden Euro (+7,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr). Der Wert der von Spanien nach Deutschland exportierten Waren betrug 14 Milliarden Euro (+5,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr).
Den größten Anteil am deutschen Export nach Spanien hielten 2015 Autos und Kfz-Teile, Maschinen, Chemieprodukte und Elektrotechnik/Elektronik. Das Handelsbilanzdefizit Spaniens mit Deutschland wird zu einem beträchtlichen Teil durch die Ausgaben der deutschen Touristen ausgeglichen, die sich in der Dienstleistungsbilanz niederschlagen.