Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel ist für vier Tage ins Krisengebiet nach Ostafrika gereist und hat weitere Hilfen der Bundesregierung zugesagt.
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Die große Dürre am Horn von Afrika lässt in der Region mehr als zwölf Millionen Menschen weiter unter Hunger und Durst leiden. Hunderttausende sind auf der Flucht, darunter viele Menschen aus dem vom Bürgerkrieg geschüttelten Somalia. Die meisten Flüchtlinge schlagen sich nach Kenia zum Flüchtlingslager Dadaab durch.
Die Menschen in Somalia, Äthiopien, Kenia, Dschibuti und Uganda brauchen dringend Hilfe, besonders die Kinder. Deutschland erhöht deshalb kontinuierlich die Hilfe für die Opfer, um diese humanitäre Katastrophe einzudämmen.
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel ist am Wochenende für vier Tage in die Hungerregion am Horn von Afrika gereist, um sich selbst ein Bild über die Katastrophe zu machen. Niebel kündigte an, über die bisherige Zusage hinaus bis zu 118 Millionen Euro für die betroffene Region bereitzustellen.
Die Bundesregierung hat mit ihrer Soforthilfe schnell und unbürokratisch reagiert. Zu den bisher geleisteten rund 33,5 Millionen Euro Soforthilfe können nun zusätzliche Mittel in Höhe von bis zu 118 Millionen Euro zugesagt werden. Die gesamte Hilfe erhöht sich somit auf bis zu 151,5 Millionen Euro.
Zusätzlich leistet die Bundesregierung 20 Prozent (rund 32 Millionen Euro) über das Budget der Europäischen Union, die circa 160 Millionen Euro EU-Hilfsgelder für die Krisenregion zur Verfügung stellt. Hinzu kommen umgerechnet rund 25 Millionen Euro, die Deutschland an die Weltbank leistet. Somit kämen nochmals rund 57 Millionen Euro an deutscher Hilfe hinzu.
In Kenia, das sich in einer schwierigen Lage befindet, traf Niebel mit Präsident Kibaki zu politischen Gesprächen zusammen. Das Land ist mit einem stetig steigenden Flüchtlingsstrom aus Somalia konfrontiert, muss aber auch seine eigene Not leidende Bevölkerung versorgen. Kenia wird deshalb 50 Millionen Euro aus den zugesagten Mitteln erhalten.
Am Dienstag besuchte der Minister das Flüchtlingslager Dadaab, in dem sich mittlerweile über 400.000 Menschen befinden. Das Lager wird ebenfalls über das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) von Deutschland unterstützt. Zudem besichtigte Niebel eine ländliche Klinik in Kitui, in der Krankenhausbesuche für schwangere Frauen und junge Mütter durch deutsche Gelder ermöglicht werden.
Der Minister informierte sich auch sehr ausführlich über die landwirtschaftlichen Projekte der deutschen Welthungerhilfe in der Region. Sehr beeindruckt zeigte er sich über ein mit deutschen Geldern gefördertes Wasserprojekt in Ukambali, dass mit einfachen Mitteln Wasser speichert, um so für Trockenzeiten vorzusorgen.
Er wies in diesem Zusammenhang noch einmal darauf hin, in der Entwicklungszusammenarbeit verstärkt in den ländlichen Räumen zu investieren. Es gelte, nicht nur auf die Metropolen zu schauen.
Man müsse an langfristige Ernährungssicherung denken, so Niebel, denn es werde auch künftig regelmäßige, durch den Klimawandel verstärkte Dürreperioden geben. Sein Ministerium bereite daher Programme vor, die nach der Dürre den Menschen helfe, ihre Lebensgrundlagen wiederherzustellen.
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung stellt dieses Jahr mehr als 700 Millionen Euro für diesen Schwerpunkt bereit. Jeder fünfte Euro, den das BMZ in bilaterale Zusammenarbeit investiert, geht jetzt in ländliche Entwicklung.
Wichtig ist, dass die Hilfsorganisationen und medizinischen Kräfte ohne Sicherheitsrisiken ungehinderten Zugang zu den Menschen vor Ort erhalten. Damit lässt sich auch verhindern, dass die Betroffenen in Flüchtlingslager abwandern müssen. In Somalia werden beispielsweise die Hilfsmaßnahmen durch kämpferische Gruppen wie die Al Shabaab-Milizen behindert.
Niebel sieht deshalb auch die Afrikanische Union und die arabischen Bruderstaaten gefordert, Gespräche mit gemäßigten Shabaab-Führern zu suchen. Nach dem Gespräch mit Präsident Kibaki sagte Niebel: "Gemeinsam rufen wir alle Akteure in Somalia auf, der internationalen Gemeinschaft uneingeschränkt Zugang zu ermöglichen und weder die Nothilfemaßnahmen noch die Humanitären Helfer zu gefährden."
Zur Verbesserung der Lage in Somalia brauche man einen klaren politischen Fahrplan, so Niebel. Dabei müssten die Staatschefs der Region gemeinsam mit den Regionalorganisationen eine wichtige Rolle spielen. Ziel müsse es sein, zu einer langfristigen Lösung zu finden.
Die Bundesregierung begrüßt die große Spendenbereitschaft in Deutschland. Für die Hungernden in Ostafrika haben die Bürgerinnen und Bürger bisher mindestens 91 Millionen Euro gespendet. Das Geld stammt von Privatpersonen und Unternehmen, teilte das Deutsche Zentralinstitut für soziale Fragen mit.
Jede Spende zählt: Die Vereinten Nationen befürchten, dass sich die Dürrekatastrophe ausweitet. Weitere Mittel und Spenden werden dringend benötigt, um das Leid in der Krisenregion zu lindern. Die Bundesregierung appelliert deshalb auch an die Hilfsbereitschaft der Bevölkerung, durch private Spenden zu helfen. Bewährte deutsche Hilfsorganisationen stellen sicher, dass die Spenden den betroffenen Menschen unmittelbar zugutekommen.
Einige Beispiele, die für die engagierte Arbeit der Hilfsorganisationen vor Ort stehen: