Die digitale Verwundbarkeit von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft nimmt laufend und in schnellem Tempo zu. In den vergangenen Jahren haben sich staatliche und nichtstaatliche Akteure diese Verwundbarkeit zu Nutze gemacht. Die Anonymität und die kostengünstigen Möglichkeiten sorgen für eine große (asymmetrische) Wirkung von Cyber-Angriffen. Diese Angriffe umfassen Spionageaktivitäten, die Zerstörung wichtiger Infrastruktur oder auch Desinformationskampagnen.

Sich gegen diese zunehmend komplexeren Angriffe zu schützen, erfordert den Ausbau der staatlichen Handlungsfähigkeit zum Schutze unseres demokratischen Systems und seiner wirtschaftlichen Grundlagen. Die Nato behandelt den Cyber- und Informationsraum deshalb als einen eigenen militärischen Operationsraum neben den Operationsräumen Land, Luft und See. Viele Partnerländer haben bereits eigene Cyber-Fähigkeiten in eigenen Organisationsformen ausgeprägt.

Bundeswehr leistet Beitrag zur Sicherheitsarchitektur

Auch die Bundeswehr muss ihren Beitrag für die Sicherheitsarchitektur in Deutschland ausbauen und sich auf die neuen Bedrohungen aus dem Cyber- und Informationsraum einstellen. Die technische Weiterentwicklung von einfachen Viren hin zu komplexen, schwer erkennbaren Attacken stellt einen Qualitätssprung in der Bedrohungslage dar. Cyber-Angriffe auf Staaten und kritische Infrastrukturen sind schon lange keine Fiktion mehr, sondern Realität.

Zahlreiche Vorfälle in ähnlich entwickelten und digitalisierten Partnerländern und -streitkräften in den vergangenen Jahren belegen dies. Der Hackerangriff auf den Deutschen Bundestag war der bisher gravierendste Fall in Deutschland.

Der Ausbau von Cyber-Fähigkeiten ist daher ein essentieller Beitrag zur gesamtstaatlichen Sicherheitsvorsorge und bietet zusätzliche Handlungsoptionen für Bedrohungen, Konfliktverhütung und Krisenbewältigung.

Neue Organisationsform erforderlich

Die Bundeswehr als zunehmend digitalisierte Großorganisation muss sich deshalb für die Chancen der Digitalisierung und die Bedrohungen des Cyber- und Informationsraums organisatorisch aufstellen.

Aus diesem Grund hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Einrichtung einer Abteilung Cyber/IT (CIT) im Bundesministerium der Verteidigung und die Aufstellung eines militärischen Organisationsbereichs für den Cyber- und Informationsraum (CIR) angeordnet.

Damit wird der besonderen Schwerpunktsetzung innerhalb der Nato und der EU zu diesem Aufgabenbereich Rechnung getragen. In einem neuen Kommando CIR in Bonn werden Cyber, IT, Militärisches Nachrichtenwesen, Geoinformationswesen und Operative Kommunikation gebündelt und aus einer Hand geführt. Hierfür sind 13.000 Stellen vorgesehen. Der Bedeutung des Kommandos angemessen wird es von einem eigenen Inspekteur geführt.