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Bei einem Besuch des tschechischen Ministerpräsidenten Sobotka hat Kanzlerin Merkel die gute nachbarschaftliche Zusammenarbeit hervorgehoben. Die beiden Regierungschefs sprachen auch über europapolitische und internationale Themen.
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Kanzlerin Merkel und Ministerpräsident Sobotka: Beide wollen die Verkehrswege zwischen beiden Ländern ausbauen.
Foto: Bundesregierung/Kugler
Bundeskanzlerin Angela Merkel sprach mit Ministerpräsident Bohuslav Sobotka hauptsächlich über bilaterale Fragen. Sobotka ist seit fast 15 Monaten im Amt. Merkel hob das europapolitische Engagement der tschechischen Regierung hervor und sagte, in der Europapolitik gebe es viele gemeinsame Positionen.
Die Handelsbeziehungen zwischen Deutschland und der Tschechischen Republik "sind gut", so Merkel. Der intensive Handelsaustausch hat ein Volumen von 70 Milliarden Euro. Fast ein Drittel des tschechischen Außenhandels entfällt auf Deutschland. Die Kanzlerin lobte auch die gewachsenen engen Beziehungen zwischen den Bevölkerungen in den vergangenen Jahren.
Merkel und Sobotka haben auch über die Verkehrsverbindungen gesprochen. Die Verkehrswege auf Straße, Schiene und Wasser seien für beide Länder wichtig. Beim Bau der Autobahn Berlin-Prag sind wir "auf sehr, sehr gutem Wege", so die Kanzlerin - die Fertigstellung 2016 sei absehbar.
Bei den Zugverbindungen steht die "Vindobona"-Strecke (Berlin - Prag / Prag - München) im Fokus. Sobotka hofft, dass diese Strecke dann auch für Hochgeschwindigkeitszüge geeignet sei.
Auch bei der Schifffahrt der Elbe arbeiten die Verkehrsressorts beider Länder daran, ökologische und verkehrstechnische Fragen in Einklang zu bringen. Für Tschechien ist die Elbe der einzige Zugang zum Meer. Merkel rechnet damit, dass die intensiven Konsultationen 2016 abgeschlossen sein werden.
Sie freue sich, dass beide Länder den "Deutsch-Tschechischen Zukunftsfonds" weiterführen werden. Seit 1998 hat der Zukunftsfonds mit mehr als 45 Millionen Euro 7000 Projekten in Kultur, Bildung, Jugend, Geschichte und Soziales gefördert. Merkel erinnerte an ein Jubiläum in knapp zwei Jahren: 2017 steht der 20. Jahrestag der deutsch-tschechischen Erklärung über gute Nachbarschaft an. Dazu werde es auch eine "Kultursaison" geben, so Merkel, um die Freundschaft weiter zu vertiefen.
Der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds ist ein Stiftungsfonds mit Sitz in Prag. Mit Mitteln aus dem Fonds werden gemeinnützige Projekte zum Austausch gefördert. Der Grundstein für den Zukunftsfonds wurde am 21. Januar 1997 mit der Deutsch-Tschechischen Erklärung gelegt.
Weitere Themen waren die Europäische Flüchtlingspolitik und die Lage in der Ukraine. Sobotka sprach sich dagegen aus, eine Quote für die Aufnahme von Flüchtlingen einzuführen. Darüber müssten die EU-Staaten entscheiden. Im Ukraine-Konflikt forderten beide Regierungschefs eine vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens.
Zum Abschluss lobten sie noch einmal die gute bilaterale Zusammenarbeit zwischen ihren Ländern, der strategische Dialog habe bisher gut funktioniert und werde weitergeführt. Auf die Frage, ob sie einen Staatsbesuch plane, sagte Merkel, Sobotka habe sie nach Prag eingeladen. Sie werde eine Reise in Auge fassen. Das letzte Mal war sie 2011 in der tschechischen Hauptstadt. "Ein bisschen Sehnsucht nach Prag habe ich immer", schloss Merkel. Anfang der 80er Jahre war sie beruflich mehrmals in Prag.
Die deutsch-tschechischen Beziehungen sind auf hohem Niveau. Sehr eng ist die bilaterale Zusammenarbeit vor allem im Wirtschaftsbereich. Besonders ausgeprägt ist aber auch die außen- und europapolitische Kooperation: Die wichtigsten Grundlagen der bilateralen Beziehungen sind der Vertrag über gute Nachbarschaft vom 27. Februar 1992 sowie die Deutsch-Tschechische Erklärung über die gegenseitigen Beziehungen und deren künftige Entwicklung vom 21. Januar 1997.