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Die Bundeswehr wird im Nordirak eingesetzt. Der Deutsche Bundestag stimmte dem Antrag der Bundesregierung zu. Bis zu 100 deutsche Soldaten sollen die kurdischen Sicherheitskräfte im Kampf gegen die Terrormiliz ISIS ausbilden.
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Die Mission der Bundeswehr dient der Ausbildung der kurdischen Peschmerga im Irak.
Foto: Bundeswehr/Wilke
Mit der Ausbildungsmission wird die Bundesregierung ihren Teil zum nachhaltigen Aufbau der irakischen Streitkräfte beitragen. Der Einsatz ist bis zum 31. Januar 2016 befristet.
Die Unterstützungsleistung erfolgt auf Bitten der irakischen Regierung und im Rahmen der internationalen Anstrengungen im Kampf gegen ISIS. Die Personalobergrenze der Ausbildungsmission liegt bei 100 Soldatinnen und Soldaten.
Das Mandat sieht vor, dass die Bundeswehr die irakischen Streitkräfte berät und ausbildet. Zu den Aufgaben der deutschen Soldatinnen und Soldaten soll überdies gehören, Lieferungen von Hilfsgütern und militärischer Ausrüstung in den Nordirak zu koordinieren.
Darüber hinaus sollen militärische Ausbildungslehrgänge für die irakischen Streitkräfte im Nordirak durchgeführt werden. Eine begrenzte Anzahl deutscher Soldatinnen und Soldaten soll zudem in Stäben der internationalen Allianz gegen die Terrororganisation ISIS im Irak und Kuwait eingesetzt werden.
Das Einsatzgebiet der Ausbildungsmission ist der Nordirak und umfasst den Raum Erbil sowie den Raum der Region Kurdistan-Irak.
Bereits in der ersten Lesung des Bundestages im Dezember 2014 machten sowohl Außenminister Frank-Walter Steinmeier als auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen deutlich, dass der Einsatz einen Teil der internationalen Anstrengungen im Kampf gegen die Terrororganisation ISIS darstellt.
Nachdem der Außenminister die verfassungsrechtlichen Grundlagen verdeutlicht hatte, unterstrich er, dass die Stabilisierung der Region nur im Zusammenspiel von politischem, humanitärem und militärischem Engagement gelingen kann. Humanitäre Hilfe käme nur bei den Menschen in der Region an, wenn Transportwege nicht von ISIS blockiert werden könnten und sich die irakische mit der kurdischen Regierung verständigen würde.
Die Verteidigungsministerin berichtete, dass sie auf ihrer Anfang Januar durchgeführten Reise in den Irak und Kurdistan den gemeinsamen Willen der dortigen Verantwortlichen deutlich gespürt habe ISIS zu stoppen. Sie konnte sich auch davon überzeugen, dass die bisherigen Hilfsleistungen wirksam waren. Dennoch würde weiterhin dringend Ausbildung und Material für den militärischen Kampf der Peschmerga gegen ISIS benötigt.
Gemeinsam mit internationalen Partnern wolle man ein Ausbildungszentrum in der Region Kurdistan aufbauen. So könnte ein spürbarer und nachhaltiger Beitrag zum Kampf der Peschmerga gegen ISIS geleistet werden.