Heute treffen sich Bund, betroffene Länder und Autobranche in Berlin, um die Probleme mit der Luftqualität in deutschen Städten zu erörtern. Ziel des Forums sei es, "Maßnahmen zur Reduzierung der Schadstoffemissionen bei Diesel-Pkw zu vereinbaren", erklärte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Montag in der Regierungspressekonferenz.

Kritisieren, was zu kritisieren ist

Zur ersten Sitzung des Nationalen Forum Diesel haben die zuständigen Bundesministerien für Verkehr und für Umwelt eingeladen. Die Bundeskanzlerin sei selbstverständlich in alles eingebunden, so Demmer. Von Regierungsseite werde neben Vertretern des Wirtschaftsministeriums und des Forschungsministeriums auch der Staatsminister im Kanzleramt, Helge Braun, teilnehmen.

Das Treffen sei dazu da, dass die Politik ihre Erwartungen an die Industrie formuliert. "Es geht darum zu kritisieren, was zu kritisieren ist", unterstrich die stellvertretende Regierungssprecherin – allerdings stets in dem Bewusstsein, dass es sich hier um "einen strategisch wichtigen Industriezweig in Deutschland" handele.

Unternehmen müssen kooperieren

Mit Blick auf die jüngsten Vorwürfe gegen deutsche Autohersteller rief Demmer die betroffenen Unternehmen auf, mit den zuständigen Behörden zu kooperieren und lückenlose Aufklärung zu ermöglichen. Die EU-Kommission prüft Informationen, wonach sich VW, BMW, Daimler, Audi und Porsche in technischen Fragen abgesprochen haben sollen.

Jetzt sei es an den unabhängigen Kartellbehörden zu prüfen, "ob und in welchem Umfang es Absprachen zwischen den Herstellern gegeben hat und inwiefern diese rechtlich zulässig waren oder nicht".