Wettbewerb muss fair sein: kein Dumping, keine Überproduktion, aber verlässlicher Schutz von Urheberrechten. Auch darüber habe ich heute mit Studierenden der Tongji-Universität diskutiert, meiner ersten Station im chinesischen Shanghai. Danke für den Austausch!
Bei meinem Treffen mit Staatspräsident Xi geht es auch darum, wie wir mehr zu einem gerechten Frieden in der Ukraine beitragen können. Es ist gut, dass es seit meinem letzten China-Besuch einen intensiven Austausch zwischen unseren Regierungen gibt. Wir haben viele Themen.
Chinas Wort hat Gewicht in Russland.
Ich habe Präsident Xi daher gebeten, auf Russland einzuwirken, damit Putin seinen irrsinnigen Feldzug endlich abbricht, seine Truppen zurückzieht und diesen furchtbaren Krieg beendet.
Präsident Xi und ich haben vereinbart: China und Deutschland wollen sich über die Förderung der Ausrichtung einer hochrangigen Konferenz in der Schweiz und künftiger internationaler Friedenskonferenzen intensiv und positiv abzustimmen.
Die Ukraine braucht ein klares Signal, dass unsere Unterstützung lange anhält. Die Luftverteidigung ist dabei von größter Bedeutung. Deshalb liefert Deutschland ein drittes Patriot-System - und deshalb habe ich beim Europäischen Rat dafür geworben, dass andere es auch tun. (1/3) – We have to send a strong signal of our unwavering and continuous support to the Ukraine. Air defense is of the highest importance here. That is why Germany supplys a third Patriot air-defense system - and that is why I urged others to do the same in the European Council. (1/3)
Gemeinsam verurteilen wir den iranischen Angriff auf Israel auf das Schärfste und rufen in gleicher Weise alle dazu auf, dass es keine weitere Eskalation in der Region geben darf. Alle Seiten sollten sich zurückhalten, um einen Flächenbrand zu vermeiden. (2/3) – It is right that we jointly condemn the Iranian attack on Israel in the strongest possible terms and call on everyone in the same way to ensure that there is no further escalation in the region. All sides should exercise restraint in order to avoid a conflagration. (2/3)
Der europäische Binnenmarkt ist der größte der Welt. Aber er hat seine Potenziale noch lange nicht ausgeschöpft. Dafür müssen Europas Unternehmen besser von den positiven Effekten eines so großen Markts profitieren können. Das haben wir auf diesem Gipfel festgehalten. (3/3) – The European single market is the largest in the world. But it is far from having exhausted its potential. European companies must therefore be in a better position to benefit from the positive effects of such a large market. This is what we set out at the summit. (3/3)
Zur Nachrichtenlage um den Iran: Wir rufen alle auf, weiter zur Deeskalation in der Zukunft beizutragen. Die Deeskalation bleibt das Gebot der nächsten Zeit. Darüber werden wir mit all unseren Freunden und Verbündeten reden und gemeinsam mit ihnen in diese Richtung wirken. - Regarding the news situation on Iran: We call on everyone to continue to contribute to de-escalation in the future. De-escalation remains the order of the day. We will talk about this with all our friends and allies and work together with them in this direction.
Im Handwerk liegt die Zukunft! Hier bei Holzbau Lepski in Dresden verwandeln Zimmerleute Holz in Häuser – so klappt das mit dem Wohnungsbau deutlich schneller. Ein technischer Fortschritt im ganz konkreten Handwerk, auf den sie stolz sein können.
Fehler passieren. Niemand ist davon frei. Und dennoch gilt: Wir müssen wichtige Weichenstellungen voranbringen. Das tun wir. Die direkten Fragen – auch kritische – schätze ich an Gesprächen wie in Chemnitz. Danke für die Fragen und an den Gastgeber des Abends, die @freie_presse!
Die Entscheidung des US-Repräsentantenhaus zur Unterstützung der Ukraine ist ein starkes Signal in dieser Zeit. Wir stehen gemeinsam an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer, die für ihr freies, demokratisches und unabhängiges Land kämpfen. – The decision of the United States House of Representatives to support Ukraine is a strong signal in these times. We stand with the Ukrainians fighting for their free, democratic and independent country.
Ich freue mich, dass in diesem Jahr Norwegen das Partnerland der @hannover_messe ist. Mit Norwegen gehen wir den Weg in die klimaneutrale Zukunft - zum Beispiel bei der Lieferung von Wasserstoff nach Deutschland. Lieber @jonasgahrstore, velkommen!