@sandumaiamd hat die Republik Moldau sicher durch schwere Zeiten gesteuert und den europäischen Kurs ihres Landes gesetzt. Dabei stehen wir an Moldaus Seite. Herzlichen Glückwunsch zur erneuten Wahl als Präsidentin!
Es geht jetzt um Wirtschaft und Arbeitsplätze. Um Pragmatismus, nicht Ideologie. Koalitionsregierungen sind manchmal herausfordernd. Aber die Regierung ist gewählt und es gibt Aufgaben, die gelöst werden müssen. Dazu muss man seriös arbeiten. Das erwarte ich von allen.
Die NATO kann sich glücklich schätzen, in diesen Zeiten einen erfahrenen Transatlantiker an der Spitze zu haben, Mark Rutte. Wir wissen: Wir müssen den europäischen Pfeiler der Allianz weiter stärken und die Verteidigungsfähigkeit erhöhen – um jeder Bedrohung begegnen zu können.
Margot Friedländers Lebenswerk und ihr Erinnern an die Gräueltaten der Nationalsozialisten sind für unser Land von allergrößter Bedeutung. Sie mahnt uns: Seid Menschen! Es ist ein großes Glück, diese Stimme hören zu dürfen. Herzlichen Glückwunsch zum 103. Geburtstag!
Ich gratuliere @realDonaldTrump zur Wahl zum US-Präsidenten. Gemeinsam arbeiten Deutschland und die USA seit langem erfolgreich zusammen, um Wohlstand und Freiheit auf beiden Seiten des Atlantiks zu fördern. Das werden wir zum Wohle unserer Bürgerinnen und Bürger fortsetzen.
Unsere Botschaft ist: Deutschland bleibt ein verlässlicher transatlantischer Partner. Das gilt auch für die Bedrohung, die Russland nach Auffassung aller NATO-Alliierten für die Sicherheit im euro-atlantischen Raum ist. (1/3) Die EU muss jetzt besonders eng zusammenstehen – und geschlossen handeln. Als Bundeskanzler wirke ich darauf hin, gemeinsam mit @EmmanuelMacron.
Wir stimmen uns eng mit den Staats- und Regierungschefs der EU ab - morgen in Budapest, und weiter in den kommenden Wochen. (2/3) Deutschland und die USA sind in einer über Jahrzehnte gewachsenen Partnerschaft und Freundschaft verbunden. Es gilt: We are better off together. Gemeinsam können wir viel mehr durchsetzen, als gegeneinander. (3/3)
Wir haben gesehen, wie gespalten Amerikanerinnen und Amerikaner zwischen den politischen Lagern sind. Dabei ist ein Land umso stärker, je enger seine Bürgerinnen und Bürger zusammenstehen. Ich wünsche mir, dass wir in Deutschland zusammenbleiben. Uns eint mehr, als uns trennt.
Ich habe den Bundespräsidenten um die Entlassung des Finanzministers gebeten. Wer sich in dieser Lage einer Lösung verweigert, handelt verantwortungslos. Es gibt keine Vertrauensbasis. Ich habe einen Amtseid geschworen: Ich halte stets das Wohl unseres ganzen Landes im Blick.
Wir brauchen eine handlungsfähige Regierung, die die Kraft hat, die nötigen Entscheidungen für unser Land zu treffen. Darum ging es mir in den vergangenen drei Jahren. Darum geht es mir jetzt.
Dieses Entweder-Oder ist Gift. Entweder Sicherheit oder Zusammenhalt, die Ukraine unterstützen oder in Deutschlands Zukunft investieren – diesen Gegensatz aufzumachen ist falsch, gefährlich und vollkommen unnötig. Vor diese Wahl werde ich die Bürgerinnen und Bürger nicht stellen.
Steuergeschenke mit der Gießkanne zu verteilen und zur Gegenfinanzierung ein Griff in die Tasche von Städten und Gemeinden: Das ist nicht anständig, das ist nicht gerecht.
Kooperation und Kompromisse haben Deutschland stark gemacht und zeichnen uns aus. Daran arbeite ich weiter.
Die Meldungen über Gewalt gegen israelische Fans in Amsterdam sind unerträglich. Das dürfen wir nicht hinnehmen. Wer Jüdinnen und Juden angreift, greift uns alle an. Jüdinnen und Juden müssen sich in Europa sicher fühlen können.
Ich möchte zügig Neuwahlen ermöglichen. Den Termin sollten wir unaufgeregt diskutieren. Es wäre gut, wenn sich die demokratischen Fraktionen verständigen, welche Gesetze noch beschlossen werden können. Das kann beantworten, wann der richtige Zeitpunkt für die Vertrauensfrage ist.
Die USA sind und bleiben der wichtigste Verbündete für die EU. Beim Europäischen Rat in Budapest waren wir uns einig: Wir werden auch mit der künftigen US-Regierung eng zusammenarbeiten – für Frieden und Sicherheit in Europa und der Welt. Denn: We are better off together.
Die Erinnerung an den Terror vom #9November 1938 sollte uns mahnen. Dass jüdische Frauen und Männer auch heute – immer noch – Angst haben müssen, offen ihre Religion zu leben, ist eine Schande. Unsere Demokratie gründet auf dem Versprechen „Nie wieder“: Wir müssen es einlösen.
Gerade jetzt, wo die weltpolitische Lage so herausfordernd ist, müssen wir Europäer zusammenhalten. Die Botschaft der Freiheitsrevolution 1989 ist aktueller denn je: Mut, Zuversicht und Zusammenhalt zahlen sich aus. Gegeneinander erreichen wir nichts, nur zusammen sind wir stark.