Zu Beginn der Woche besuchte der Bundeskanzler unter anderem das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge in Nürnberg. Von Dienstag bis Donnerstag nahm er am NATO-Gipfel in Washington, D.C., teil, bevor er am Freitag den japanischen Ministerpräsidenten Fumio Kishida im Bundskanzleramt empfing. Die Woche des Kanzlers in Bildern.
Nürnberg, 8. Juli 2024: Bundeskanzler Olaf Scholz hat das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) besucht und dort eine Ansprache für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gehalten. „Die Aufgabe, vor der wir stehen, ist groß,“ betonte Scholz. Für ihn ist klar: „Wir müssen dafür sorgen, dass es ein erstklassiges, unübertreffbares Management von irregulärer Migration nach Deutschland gibt.“
Bei seinem Besuch informierte sich der Bundeskanzler über die Arbeitsweise des BAMF und tauschte sich mit Mitarbeitenden aus. Das BAMF ist zuständig für die Durchführung von Asylverfahren und die Zuerkennung des Flüchtlingsschutzes in Deutschland. Zugleich koordiniert es bundesweit die Förderung der Integration. Ein wichtiger Bestandteil bei der Bearbeitung von Asylanträgen ist die Dokumentenprüfung.
Erlangen, 8. Juli 2024: Bei einem Rundgang informierte sich Olaf Scholz im Education & Development Center über die Arbeit von Siemens Healthineers. In der Fertigungshalle von Siemens Healthineers wurde dem Bundeskanzler erläutert, wie ein MRT--Magnetresonanztomographie produziert wird.
Im Anschluss sprach der Bundeskanzler bei der Betriebsversammlung von Siemens Healthineers zu den Mitarbeitenden. Auf der Online-Plattform X schrieb der Kanzler nach seinem Besuch: „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von @SiemensHealth erforschen und bauen Medizintechnik. Medizintechnik, die weltweit gefragt ist. Das unterstützen wir - unter anderem mit hohen Investitionen in die Forschung. Danke für den offenen Austausch und die wichtige Arbeit!“
Nach Nürnberg und Erlangen folgte der Bundeskanzler einer Einladung aus Markt Erlbach: Hier betreibt Familie Fleischmann einen Biobauernhof. Vor Ort machte sich Kanzler Scholz ein umfassendes Bild von der täglichen Arbeit, die in der Landwirtschaft anfällt.
Nach seinem Besuch auf dem Biobauernhof betonte der Bundeskanzler auf Instagram: „Was idyllisch wirkt, ist gleichzeitig viel Arbeit.“ Landwirtschaft bedeute auch Investition in Technik und Gebäude, viel Arbeit in den Ställen und auf den Feldern. „Das ist eine große Leistung, die wir nicht genug wertschätzen können.“
Washington, D.C., 9. Juli 2024: Bundeskanzler Olaf Scholz, Ehefrau Britta Ernst (Mitte) und Außenministerin Annalena Baerbock sind nach der Landung vom amerikanischen Protokoll auf dem Flughafen Dulles International begrüßt worden. Der Kanzler reiste nach Washington, um dort am NATO-Gipfel teilzunehmen.
Am Festakt zum 75-jährigen Bestehen der NATO haben neben Bundeskanzler Scholz zahlreiche weitere Staats- und Regierungschefinnen und -chefs teilgenommen. Die NATO ist das erfolgreichste Verteidigungsbündnis der Geschichte und garantiert seit nunmehr 75 Jahren Freiheit und Frieden auf dem Gebiet seiner Mitgliedsstaaten.
Washington, 11. Juli 2024: Am Donnerstag kam der Nordatlantikrat zu einer Arbeitssitzung zusammen. Neben den Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der NATO-Mitgliedsländer nahmen auch Partner der Indo-Pazifik Region und der Europäischen Union daran teil.
Während des NATO-Gipfels traf sich Kanzler Scholz mit dem ukrainischen Präsidenten Selenksky zu einem bilateralen Austausch.
„75 Jahre NATO bedeutet 75 Jahre Gewährleistung von Sicherheit und Frieden. Jetzt ist der richtige Zeitpunkt, die Allianz für die Zukunft und die veränderte Sicherheitslage neu aufzustellen“, sagte Scholz bei der Pressekonferenz zum Abschluss des NATO-Gipfels.
Berlin, 12. Juli 2024: Bundeskanzler Olaf Scholz empfing den japanischen Premierminister Fumio Kishida im Bundeskanzleramt mit militärischen Ehren. Bei dem Austausch ging es unter anderem um die Unterstützung der Ukraine und wirtschaftliche Sicherheit.