„Dass Bund, Länder und die Gemeinden in diesen schwierigen Zeiten zusammenstehen und aus Fehlern der Corona-Pandemie lernen, ist ein wichtiges Signal für die Kultur, für die Kulturschaffenden, für die Kultureinrichtungen“, erklärte Claudia Roth im Anschluss an die Sitzung. Die Kulturstaatsministerin war mit den Kulturministerinnen und -ministern der Länder sowie den kommunalen Spitzenverbänden zusammengekommen, um sich über die Folgen der Gasmangellage für die Kultur und geeignete Maßnahmen im Falle einer Gasnotlage zu verständigen. Anfang August hatte auf Initiative von Kulturstaatsministerin Roth bereits ein erstes Gespräch dazu stattgefunden.

Unverzichtbarer Beitrag zur gesellschaftlichen Selbstverständigung

„Nur gemeinsam, mit unserer aller Expertise und Kraft können wir die großen Herausforderungen bewältigen“, betonte Roth. Alle Teilnehmerinnen und -teilnehmer des Spitzengesprächs hoben die besondere soziale Bedeutung und den erforderlichen Schutz von Kunst und Kultur hervor. Insbesondere in Krisenzeiten leisteten sie einen unverzichtbaren Beitrag zur gesellschaftlichen Selbstverständigung. Der Bund plant, Kultureinrichtungen in Deutschland bei der Bewältigung der rapide steigenden Energiekosten zu unterstützen. Dafür sollen Restmittel des Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen eingesetzt werden.

Empfehlungen für den Fall einer Gasnotlage

Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände verabschiedeten bei dem Gespräch außerdem Empfehlungen für den besonders sensiblen Bereich des Kulturgutschutzes und die Priorisierung von Kultureinrichtungen. Diese sollen dabei helfen, im Falle einer Gasnotlage leichter zu identifizieren, welche Einrichtungen Kulturgut von großer Bedeutung für das kulturelle Erbe bewahren und damit zur sogenannten Kritischen Infrastruktur des Bundes und der Länder zählen. Darüber hinaus beschlossen Bund und Länder in einer Grundsatzerklärung kulturpolitische Forderungen zur Bedeutung der Kultur in der Energiekrise. 

Zum Download
Gemeinsame Empfehlungen für Maßnahmen im Fall einer Gasnotlage PDF, 560 KB, nicht barrierefrei
Gemeinsame Grundsatzerklärung von Bund und Ländern PDF, 254 KB, nicht barrierefrei