Am heutigen Freitag jährt sich das Hochwasser 2021 zum zweiten Mal. Von der Flut infolge von Starkregen waren besonders Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz, aber auch Bayern und Sachsen betroffen. In den Katastrophengebieten wie etwa dem Ahrtal wurden viele Menschen in der Flutnacht von der Wucht der Wassermassen überrascht.

Erinnerung und Mahnung 

„Auch zwei Jahre nach der Flutkatastrophe sind die Opfer und Schäden unvergessen“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz anlässlich des Jahrestags. Die Bundesregierung ist dankbar für ein überragendes ehrenamtliches Engagement vor Ort und eine spürbare nationale Solidarität mit den von der Flutkatastrophe betroffenen Regionen. Diese hält bis heute an und hilft den Menschen beständig.

Der Dank gilt auch der durch den Bund geleisteten Unterstützung, unter anderem durch Bundeswehr, Bundespolizei, das Technische Hilfswerk (THW) und das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK). So Scholz weiter: „Viele packen beim Wiederaufbau mit an. Der Bund unterstützt die Länder, verbessert den Bevölkerungsschutz und hat jüngst das Klimaanpassungsgesetz beschlossen. Damit sich das nicht wiederholt.“

Neustart Bevölkerungsschutz

Aufgrund des Klimawandels muss mit ähnlichen Katastrophen auch in Zukunft immer häufiger gerechnet werden. Wie wichtig die weitere Stärkung des Bevölkerungsschutzes ist, zeigt neben Extremwetterlagen und der Corona-Pandemie auch die veränderte Sicherheitslage in Europa durch den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine.

„Die Lehre aus der Flutkatastrophe war und ist: Wir müssen uns viel besser gegen Krisen und Klimafolgen wappnen“, erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser. „Wir haben deshalb einen kraftvollen Neustart des Bevölkerungsschutzes vorgenommen. Das Wichtigste ist: Wir müssen immer vorbereitet sein und koordiniert handeln. Eine rechtzeitige Warnung kann Leben retten.“

Als Reaktion auf das Hochwasser 2021 wurde das BBK neu ausgerichtet. Gemeinsam setzen Bundesinnenministerium und BBK das Konzept „Unser Land gegen Krisen und Klimafolgen wappnen – Neustart im Bevölkerungsschutz“ um. Dessen Kernelemente sind, immer vorbereitet zu sein, früh zu warnen, effektiv zu handeln und eine gute Nachsorge zu betreiben. Ziel ist es, aus vergangenen Krisen und Katastrophen zu lernen.

Wichtige Schritte sind bereits umgesetzt:

• Gemeinsames Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz von Bund und Ländern: Als Kooperationsplattform bringt das beim BBK eingerichtete Kompetenzzentrum alle relevanten Akteure zusammen und trägt insbesondere zu einem schnellen Informationsaustausch zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Hilfsorganisationen bei.  
• Der Tag des Bevölkerungsschutzes fand erstmals am 24. Juni 2023 in Potsdam statt. Es ging darum, Bürgerinnen und Bürgern zu zeigen, wie sie Vorsorge treffen können, den Austausch mit den Einsatzkräften vor Ort zu stärken und Menschen für ein Ehrenamt im Bevölkerungsschutz zu begeistern. Eine solche Veranstaltung wird ab 2024 jedes Jahr bundesweit stattfinden.
• Der bundesweiter Warntag wurde zuletzt am 8. Dezember 2022 durchgeführt – mit Erfolg: Über 90 Prozent der Bevölkerung haben die Probewarnung der Sirenen und dem neu eingeführten System Cell Broadcast wahrgenommen. Gerade diese Neuerung kann künftig Leben retten.

Cell Broadcast ist ein Mobilfunkdienst, mit dem Warnnachrichten direkt auf das Handy oder Smartphone geschickt werden können. Mit keinem anderen Warnkanal können wir mehr Menschen direkt erreichen. Nicht alle Handys und Smartphones können Cell-Broadcast-Nachrichten empfangen. Meist sind es ältere Geräte, die die Funktion nicht unterstützen. Mehr Informationen finden Sie auf der Webseite des BBK.

• Die Stärkung des BBK und THW, sowohl durch Personal als auch notwendige Sachmittel
• THW-Rahmenkonzept 2023: Das THW hat den Einsatz im Ahrtal umfangreich ausgewertet und diese Erkenntnisse in die Fortschreibung seines Rahmenkonzepts einfließen lassen. Es bildet die Grundlage für die kontinuierliche Weiterentwicklung der Fähigkeiten des THW.
• Krisenmanagementübung LÜKEX 23: Krisenmanagement muss geübt werden. Deshalb findet am 27./28. September 2023 die länder- und ressortübergreifende Krisenmanagementübung LÜKEX 23 statt, um vor dem Hintergrund des Szenarios eines massiven Cyberangriffs auf die öffentliche Verwaltung gemeinsam mit den Ländern Strukturen und Abläufe im Krisenmanagement zu üben, grundlegend zu prüfen und zu verbessern.
• KRITIS-Dachgesetz: Zum Schutz kritischer Infrastrukturen erarbeitet das Bundesinnenministerium derzeit einen Gesetzesentwurf. Dieser wird unter anderem die regelmäßige Durchführung von staatlichen und betreiberseitigen Risikobewertungen für kritische Anlagen vorgeben. Auch Gefahrenszenarien – wie etwa Flutkatastrophen und deren Auswirkungen – sollen in solche Risikobewertungen einbezogen werden.

Wie gelingt der Wiederaufbau in den Regionen, die vom Hochwasser besonders betroffen waren? Mehr zu den Unterstützungsmaßnahmen lesen Sie hier: Hochwasser 2021 – Aufbauhilfe von Bund und Ländern.