Mit ihrer Digitalstrategie bündelt die Bundesregierung ihre digitalpolitischen Schwerpunkte. Wichtige Ziele: eine moderne Netzinfrastruktur, eine bürgernahe Verwaltung und ein voll vernetztes Gesundheitssystem. Ein Zwischenbericht zur Digitalstrategie zeigt nun spürbare Fortschritte, die den Alltag der Bürgerinnen und Bürger erleichtern.

„Millionenfach nutzen Bürger neue digitale Angebote wie Deutschlandticket, Bund-ID oder E-Rezept“, hob der Bundesdigitalminister Volker Wissing zum Fortschrittsbericht hervor. Nun müssten analoge Parallelstrukturen abgebaut werden, um digitale Prozesse effizienter und kostengünstiger zu machen. So würde auch die Datenverfügbarkeit erhöht werden. Für Wissing ist das besonders relevant, um den KI-Standort Deutschland zu stärken. „Nur wenn wir ein volldigitales Land werden, können wir Deutschland zu einem führenden KI-Standort entwickeln und unsere Position im internationalen Wettbewerb stärken“, so der Bundesdigitalminister.

Schnelleres Internet, bessere Netzabdeckung

Der Ausbau der Breitband- und Mobilfunknetze kommt voran. Gigabit-Anschlüsse sind bereits für etwa 75 Prozent der Haushalte verfügbar. Rund 92 Prozent der Fläche des Bundesgebietes ist mit dem Mobilfunkstandard 5G durch mindestens einen Netzbetreiber versorgt. Damit gehört Deutschland mittlerweile zur Spitzengruppe der EU. Für knapp jeden dritten Haushalt in Deutschland sind heute schon leistungsfähige Glasfaseranschlüsse verfügbar- eine Verdoppelung seit 2021.

87 der 100 Maßnahmen der Gigabit-Strategie sind bereits umgesetzt oder in fortlaufender Umsetzung. Dafür wurden Genehmigungsverfahren vereinfacht und digitalisiert sowie der Einsatz moderner Legemethoden erleichtert.

Digitale Mobilitätsangebote

Das digitale Deutschlandticket ist ein Erfolgsbeispiel für die Digitalisierung im Öffentlichen Nahverkehr. Über 13 Millionen Menschen nutzen es – bequem auf dem Smartphone oder als Smartcard. Auch die BahnCard wird seit dem 9. Juni 2024 ausschließlich digital angeboten. Das spart bis zu 30 Tonnen Plastik pro Jahr. Zudem setzt die Bahn aufs digitale Bauen mit der Methode „Building Information Modelling (BIM)“ – und das allein im Jahr 2023 bei 495 Infrastrukturprojekten im Geschäftsbereich Fahrweg der DB InfraGO AG. Der Einsatz solcher digitalen Technologien trägt unter anderem zur Kostentransparenz, Effizienz und Termintreue von Infrastrukturvorhaben bei.

Auch die digitale Fahrzeugzulassung ist ein Beispiel für digitalen Fortschritt in Deutschland. Über 1,5 Millionen Mal haben Autofahrende mit i-Kfz Zeit und bares Geld gespart: Die Gebühren für Zulassung, Halterwechsel oder Abmeldung sind online um bis zu 70 Prozent niedriger als am Schalter.

Digitalisierung in der Praxis: Kfz online zulassen und sofort losfahren
Seit 1. September 2023 ist die vierte Stufe der digitalen Kfz-Zulassung in Kraft: Fahrzeuge können sofort nach der digitalen Zulassung am Straßenverkehr teilnehmen. Bürgerinnen und Bürger müssen nicht mehr warten, bis ihnen die Fahrzeugpapiere und Plaketten per Post zugehen – sie dürfen bis zu zehn Tage ohne sie fahren. Als Nachweis reicht der vorläufige digitale Zulassungsbescheid. Und auch Autohäuser oder Versicherer können die digitale Zulassung nun nutzen. Seit dem Start wurden bereits mehr als eine Million Autos online zugelassen oder abgemeldet. 

KI-Standort Deutschland fördern

Mit der Start-Up Strategie fördert die Bundesregierung erfolgreich Unternehmensneugründungen in Deutschland. Dies zeigt sich auch im Bereich der Künstlichen Intelligenz: So wuchs die Zahl der deutschen KI-Start-Ups in diesem Jahr um 35 Prozent. Die Mission KI unterstützt Start-Ups, indem sie den Austausch mit dem Mittelstand fördert und so den Transfer von Ideen beschleunigt.

Insgesamt vier KI-Servicezentren unterstützen Start-Ups, sowie kleine und mittlere Unternehmen. So bieten sie Zugang zu Recheninfrastruktur und KI-Expertise. Am Forschungszentrum Jülich befindet sich beispielsweise der erste europäische Exascale-Supercomputer („JUPITER“) im Aufbau. Der Rechner wird so leistungsfähig wie 10 Millionen moderne Notebooks sein und ermöglicht auch künftig Forschung auf Spitzenniveau. Das neuste KI-Innovations- und Qualitätszentrum wurde im Juli in Kaiserslautern eröffnet.

Digitale Bildungsangebote sind ebenfalls Teil der Digitalstrategie. Die Lernplattform „KI-Campus“ bietet kostenlose Angebote rund um das Thema der Künstlichen Intelligenz. Die Lernangebote fördern Grundlagenwissen zur KI- und Datenkompetenz und vertiefen einzelne Themen, wie zum Beispiel Maschinelles Lernen. Die Plattform hat inzwischen mehr als 20.000 Zertifikate an registrierte Nutzerinnen und Nutzer ausgegeben, die die Online-Kurse erfolgreich abgeschlossen haben.

Effizientere Gesundheitsversorgung

Schon seit Beginn des Jahres 2021 steht allen gesetzlich Versicherten die elektronische Patientenakte (ePA) ihrer Krankenkasse zur Verfügung. In ihr können medizinische Befunde und Informationen aus Untersuchungen und Behandlungen gespeichert werden. Der Vorteil: Die Patientendaten sind schneller abrufbar. Doppeluntersuchungen sind nicht mehr nötig. So bleibt mehr Zeit für die eigentliche Behandlung – ein klares Plus für die persönliche medizinische Versorgung. Mit dem Digital-Gesetz und dem Gesundheitsdatennutzungsgesetz hat die Bundesregierung die Grundlage geschaffen, dass allen Versicherten beginnend ab dem 15. Januar 2025 die ePA automatisch bereitgestellt wird. Wer dies nicht möchte, kann dem widersprechen.

In Verbindung mit der ePA bringt auch das digitale E-Rezept große Vorteile für Patientinnen und Patienten: Ungewollte Wechselwirkungen von Arzneimitteln können vermieden werden, indem für jeden Versicherten eine vollständige, weitestgehend automatisiert erstellte, digitale Medikationsübersicht zu Verfügung steht. Auch bietet das E-Rezept mehr Komfort für Patientinnen und Patienten, da Wege in die Arztpraxis entfallen, wenn sie ein Folgerezept im selben Quartal benötigen oder sich nach einer Videosprechstunde ein E-Rezept ausstellen lassen.

Das E-Rezept ist seit 1. Januar 2024 verpflichtend und wurde seitdem schon mehr als 400 Millionen Mal eingelöst.

Bürgerorientierte, einfache Verwaltung

Auch der Staat muss digitaler werden: Verwaltungsdienstleistungen sollen Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen online zur Verfügung stehen. Die Bundesregierung hat hier mit der Änderung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) bereits einen großen Schritt nach vorne gemacht. Der Bund hat seine Verpflichtungen weitgehend erfüllt und den Großteil der OZG-Leistungen in seinem Verantwortungsbereich digitalisiert. Rund 90 Prozent seiner priorisierten Verwaltungsleistungen sind online verfügbar. Bürgerinnen und Bürger können seither beispielsweise die Ummeldung nach einem Umzug oder die Beantragung von Elterngeld, vollständig digital nutzen.

Durch die gesetzliche Verankerung des Once-Only-Prinzips wird zudem die "Zettelwirtschaft" endgültig abgeschafft. Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen müssen Angaben nur noch ein einziges Mal an die Verwaltung übermitteln. Bereits vorhandene Nachweise müssen somit nicht nochmal eingereicht werden.

Ab 2028 haben Bürgerinnen und Bürger zudem Anspruch auf einen elektronischen Zugang zu den Verwaltungsleistungen des Bundes. Mit der Bund-ID steht bereits jetzt ein einheitliches Nutzerkonto für alle digitalen Behördengänge zur Verfügung. Rund 4,2 Millionen Bürger haben ein Konto bei der Bund-ID.