Beiträge Deutschlands zur Konferenz zur Zukunft Europas
Die Konferenz zur Zukunft Europas ist ein wichtiges Element, um das Europa von morgen zu gestalten. 49 Vorschläge und über 300 Maßnahmen liegen nach einem Jahr Bürgerdiskussionen auf dem Tisch. Auch die Bürgerinnen und Bürger in Deutschland haben mit vielen Veranstaltungen und Beiträgen an deren Entstehung mitgewirkt. Hier ein Überblick.
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In Deutschland arbeiteten die Bundesregierung, der Bundestag, die Bundesländer und die Zivilgesellschaft gemeinsam daran, dass die Bürgerinnen und Bürger die Chance der Konferenz zur Zukunft Europas nutzen und sich rege beteiligen. So organisierte die Bundesregierung 14 Dialogveranstaltungen, darunter das Nationale Bürgerforum mit rund 100 zufällig und repräsentativ ausgewählten Menschen aus ganz Deutschland. Die Bundesländer luden die Bürgerinnen und Bürger zu mehr als 50 und die Zivilgesellschaft zu etwa 300 Veranstaltungen ein.
Grenzüberschreitende Veranstaltungen sowie Dialoge von Studierenden und Jugendlichen waren zentrale Elemente vieler Initiativen. Dies verdeutlicht die vielfältigen Verbindungen Deutschlands zu seinen europäischen Nachbarn. Auch wurden dadurch junge Menschen in den Mittelpunkt der Diskussionen zur Gestaltung der Zukunft Europas gestellt.
Ideen für Fortschritte in Europa
Zudem brachten deutsche Teilnehmerinnen und Teilnehmer die meisten Ideen in die digitale Konferenzplattform ein: fast 1.500. Auch kommentierten sie im Nationenvergleich am häufigsten und kamen auf insgesamt 4.650 Kommentare. Inhaltlich waren ihnen die Themen Klimawandel und Umwelt sowie die europäische Demokratie am wichtigsten.
Aus allen Ideen der Bürgerinnen und Bürger hat das Konferenzplenum 49 Vorschläge und 325 Maßnahmen erarbeitet. Diese bilden das Herzstück des Berichts des Exekutivausschusses. Dieser wurde am 9. Mai auf einer feierlichen Abschlussveranstaltung übergeben.
Die Konferenz zur Zukunft Europas ist dabei für die Bundesregierung ein wichtiges Element zur Gestaltung des Europas von morgen. Bundeskanzler Olaf Scholz sieht in der Konferenz eine Möglichkeit, „um die Bürgerinnen und Bürger in die Diskussion über die Weiterentwicklung Europas einzubeziehen; sie kann auch ein wichtiger Rahmen sein, um konkrete Anstöße für Fortschritte in der Europäischen Union zu geben.“
Für die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Anna Lührmann, stellt die Konferenz einen „Booster für die europäische Demokratie“ dar. Sie macht klar: „Wir werden alles dafür tun, dass wir die vielen tollen Ideen der Bürgerinnen und Bürger in den europäischen Prozess einbringen.“ Ziel der Bundesregierung ist, dass die konkreten Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger aufgegriffen, geprüft und – wenn möglich und mehrheitsfähig – rasch umgesetzt werden.
Die Bürgerinnen und Bürger der 27 EU-Mitgliedstaaten haben insgesamt rund 16.500 Ideen und rund 21.500 Kommentare in die Konferenzplattform eingebracht. Zudem wurden europaweit über 6.000 Veranstaltungen registriert. Die Bürgerinnen und Bürger von Luxemburg, Ungarn und Malta waren dabei am aktivsten.