Die Woche startete für Bundeskanzler Olaf Scholz mit einem Besuch in Paris. Außerdem hielt der Kanzler bei der Generaldebatte im Deutschen Bundestag eine Rede, sprach bei der Münchner Sicherheitskonferenz und besuchte den Ort des Anschlags in München. Die Woche des Kanzlers in Bildern.
Paris, 10. Februar 2025: Am Montagabend wurde Bundeskanzler Olaf Scholz im Elysée-Palast erwartet. Anlass war ein Gipfel zum Thema Künstliche Intelligenz. Rund 1.500 Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten an zwei Tagen die Möglichkeiten, aber auch Regulierungen von KI-Technologie in Europa.
Bei dem Treffen sprach sich der Kanzler für eine vereinfachte KI-Regulierung in Europa aus. Gute Regeln für den KI-Bereich müssten die Akzeptanz für diese neue Technologie schaffen, aber gleichzeitig innovations- und zukunftsorientiert umsetzbar sein. Das sagte er bei einem gemeinsamen Abendessen.
Berlin, 11. Februar 2025: Voraussichtlich zum letzten Mal in dieser Wahlperiode kamen die Abgeordneten des Deutschen Bundestages zusammen, um bei einer Generaldebatte eine Bilanz der Regierungs- und Oppositionsarbeit der vergangenen drei Jahre zu ziehen.
Knapp zwei Wochen vor der Bundestagswahl sprach der Kanzler zu verschiedenen Themen: die Belastungen durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Probleme der Wirtschaft, die Inflation und die von US-Präsident Trump verhängten Strafzölle.
Im Zollstreit mit den USA hofft der Kanzler noch auf eine Einigung, kündigt aber auch Gegenreaktionen der EU an. "Wenn uns die USA keine andere Wahl lassen, dann wird die Europäische Union geschlossen darauf reagieren", sagte er.
Berlin, 12. Februar 2025: Im Kabinett beschloss die Bundesregierung am Mittwoch eine Mission in Gaza, an der sich deutsche Beamtinnen und Beamte beteiligen. Mit Hilfe von EU-Missionen sollen wirksame Polizeistrukturen unter palästinensischer Eigenverantwortung aufgebaut und die Grenzen geschützt werden.
Bundeskanzler Olaf Scholz führte am Mittwoch zudem Interviews mit der Jüdischen Allgemeinen und dem Spiegel. Darüber hinaus stellte er sich bei einem Spaziergang für den Podcast „Berlin Playbook” den Fragen von Moderator Gordon Repinski.
Ebenfalls am Mittwoch hat Kanzler Scholz die Jury der Berline im Kanzleramt empfangen. Das Internationale Filmfestival findet vom 13. bis zum 23. Februar zum 75. Mal statt.
Berlin, 13. Februar 2025: Am Donnerstag hat sich der Bundeskanzler den aktuellen weltpolitischen Ereignissen geäußert. Neben der Frage, wie es einen gerechten Frieden in der Ukraine geben kann, thematisierte er auch fundamentale Fragen zur Sicherheit Europas sowie zur Zukunft und Finanzierung der NATO.
Berlin, 14. Februar 2025: Am Freitag hat der Kanzler verschiedene Interviews gegeben. Zunächst war er am Morgen im Podcast „Jung und Naiv” von Journalist Tilo Jung zu Gast.
Im Anschluss folgte eine Aufzeichnung für „TV total” mit Komiker und Moderator Sebastian Pufpaff.
Danach stand ein Interview für die überregionale Tageszeitung taz an.
Zum Abschluss des Freitags war der Kanzler Gast im „Interview der Woche” vom Hörfunkprogramm Deutschlandfunk des Deutschlandradios.
München, 15. Februar 2025: Am Samstag nahm der Kanzler an der Münchner Sicherheitskonferenz teil. In seiner Rede betonte er in Bezug auf die Ukraine: „Grenzen dürfen nicht mit Gewalt verschoben werden. Dieses Prinzip muss immer und überall gelten, für jede und jeden.”
Neben weiteren teilnehmenden Regierungschefinnen und -chefs traf Bundeskanzler Olaf Scholz den urkainischen Präsidenten Wolodymyr Selensky zum Gespräch. Vorab hatte Scholz mit Selensky an einer Unterzeichnungszeremonie der Gemeinsamen Absichtserklärung über ukrainische „Unity Hubs” teilgenommen.
Am Nachmittag besuchte der Bundeskanzler den Ort des Anschlags in München. Gemeinsam mit Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter und Bundesverkehrsminister Volker Wissing gedachter er der Opfer und legte Rosen nieder.
"Wir alle müssen jetzt zusammenstehen und dafür sorgen, dass unser Land zusammenhält", betonte der Kanzler in seinem Statement vor Ort. Denn die Tat sei ein „furchtbarer Anschlag auf friedliche Bürgerinnen und Bürger” gewesen.
Außerdem führte Kanzler Scholz Gespräche mit den Einsatzkräften und dankte ihnen für ihre Hilfe. „Sie haben Menschen in größter Not geholfen,“ so der Bundeskanzler. Es sei etwas, „das tragen diejenigen, die das tun, lange mit sich herum – weil sie sich für Menschen eingesetzt haben”.