Bundeskanzler Olaf Scholz nahm an der informellen Tagung des Europäischen Rates in Brüssel teil, hielt bei einer Infoveranstaltung zur Zukunft des Industriestandortes in Görlitz eine Rede und würdigte das Leben des kürzlich verstorbenen ehemaligen Bundespräsidenten Horst Köhler. Die Woche des Kanzlers in Bildern.
Brüssel, 3. Februar 2025: Am Montag hat Bundeskanzler Olaf Scholz zusammen mit anderen EU-Staats- und Regierungschefinnen und -chefs an der informellen Tagung des Europäischen Rates in Brüssel teilgenommen. Im Mittelpunkt der Gespräche stand die Verteidigungsfähigkeit der EU.
„Wir müssen mehr dafür tun; das ist eine große Aufgabe”, sagte er im Anschluss an die Beratungen. In den Beziehungen zu den USA setze die EU auf Kooperation, habe aber alle Möglichkeiten, ihre Interessen durchzusetzen, so Kanzler Scholz.
Görlitz, 6. Februar 2025: Der Schienenfahrzeugbauer Alstom wird sein Werk am Industriestandort Görlitz schrittweise aufgeben. Zukünftig wird das Rüstungsunternehmen KNDS den Standort übernehmen. Die Übernahme schaffe eine nachhaltige Perspektive für einen Großteil der Beschäftigten, betonte der Kanzler am Mittwoch in seiner Rede bei der Vertragsunterzeichnung.
Insgesamt sollen etwa 590 der rund 700 Mitarbeitenden bei KNDS oder Alstom weiterbeschäftigt werden. Erste Personalübernahmen sowie der Produktionsstart sollen bereits in diesem Jahr erfolgen, ließen beide Unternehmen wissen.
Ebenfalls am Mittwoch fand der Karnevalsempfang im Bundeskanzleramt statt. Bei dem traditionellen Empfang hieß Kanzler Scholz Prinzenpaare, Jecken und Närrinnen aus fast allen Bundesländern willkommen.
„Zusammenhalt und dieses Miteinander ist heute besonders wichtig”, betonte der Bundeskanzler bei dem Empfang. In einer Welt, in der man schon manchmal den Eindruck habe, es gebe zu viel Ich und zu wenig Wir könne der Karneval eine gute Medizin gegen zu viel Ich sein, so Scholz.
Am Nachmittag hat sich Bundeskanzler Olaf Scholz in das Kondolenzbuch für Horst Köhler, der am 1. Februar verstorben war, eingetragen. Horst Köhler war von 2004 bis zu seinem Rücktritt 2010 der neunte Bundespräsident Deutschlands. „Mit dem Tod des früheren Bundespräsidenten Horst Köhler verliert Deutschland einen engagierten Politiker, der sich Zeit seines Lebens für eine gerechtere Welt eingesetzt hat”, so Kanzler Scholz.
Deutschland habe einen herausragenden Vertreter für eine gerechtere Welt verloren, schrieb Kanzler Scholz. „Mit all seiner internationalen Erfahrung und seinem großen ökonomischen Sachverstand setzte Bundespräsident Horst Köhler wegweisende Impulse.”