Kleinmachnow, 22. Mai 2023: Am EU-Projekttag gehen jedes Jahr deutschlandweit Politikerinnen und Politiker in Schulen. Bundeskanzler Olaf Scholz besuchte am Montag eine Grundschule in Brandenburg, um mit jungen Menschen über Europa zu diskutieren.
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Das Gespräch über Europa und Politik habe ihm großen Spaß bereitet. Es sei ihm ein Anliegen, dass junge Menschen selbstbewusst ihre Meinungen in die Politik einbringen und Europa mitgestalten.
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Am Nachmittag hielt der Kanzler die Keynote auf dem Wirtschaftstag des CDU-Wirtschaftsrats, der in diesem Jahr sein 60-jähriges Jubiläum feiert.
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Danach war Luxemburgs Staats- und Premierminister Xavier Bettel zu einem Gespräch im Bundeskanzleramt.
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Berlin, 23. Mai 2023: „Europa ist handlungsfähig – wenn wir vereint und solidarisch agieren“, erklärte der Bundeskanzler beim Kongress des Europäischen Gewerkschaftsbundes. Der Bund vereint Prägungen, Traditionen und Erfahrungen aus mehr als 40 Ländern.
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Köln, 24. Mai 2023: Alle zwei Jahre kommt der Deutsche Städtetag, ein Zusammenschluss von gut 3.200 Städten und Gemeinden, zu seiner Hauptversammlung zusammen. Mit seiner Teilnahme wolle er die gute Arbeit vor Ort würdigen, so Scholz.
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„Wir brauchen selbstbewusste, starke Städte und Kommunen, wenn wir gemeinsam neue Wege wagen“, so Scholz. Mut mache ihm die Erfahrung der vergangenen Monate, in denen viel bewegt worden sei.
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Der Euro habe sich als eines der erfolgreichsten Projekte der europäischen Integration erwiesen, sagte der Bundeskanzler am Abend in Frankfurt am Main bei einer Jubiläumsfeier zum 25-jährigen Bestehen der Europäischen Zentralbank.
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Berlin, 25. Mai 2023: Ein wichtiges Gesprächsthema beim Antrittsbesuch des neuen zyprischen Präsidenten Nikos Christodoulides war die Lösung der Zypernfrage, also des Konfliktes auf der seit Jahrzehnten faktisch zweigeteilten Mittelmeerinsel.
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Deutschland unterstütze weiterhin eine Lösung, in der Zypern ein föderaler Staat mit zwei Zonen wird und beide Volksgruppen – griechische wie türkische Zyprier – in der Führung dieses Staates vertreten seien, bekräftigte Scholz.
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Tallinn, 26. Mai 2023: Am Freitag reiste der Kanzler in die estnische Hauptstadt, wo er von Ministerpräsidentin Kaja Kallas empfangen wurde. „Uns verbindet eine tiefe und verlässliche Freundschaft mit Estland, wofür wir sehr dankbar sind“, machte er deutlich.
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Scholz und die Regierungschefinnen und -chefs der drei baltischen Staaten bekräftigten Entschlossenheit gegen Russlands Präsidenten. „Wir sind bereit, jeden Quadratzentimeter NATO-Territoriums gegen Angriffe zu verteidigen.“
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