Die Woche der Kanzlerin (bis 8.03.2014)

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Welches Leitbild für Europa?
Künstler und Wissenschaftler präsentieren ihre Ideen
Hilfe für die Ukraine: Europäischer Rat beschließt Stufenplan
Und: Reise nach Dublin – zu Gesprächen mit Enda Kenny und Studenten

Samstag

Das Wochenende ist kurz. Mehrfach telefoniert die Kanzlerin mit ihren europäischen Partnern sowie mit Wladimir Putin und Barack Obama.

Merkel: "... I also was surprised, but..."

Auch mit Manuel Barroso spricht Angela Merkel über die Lage in der Ukraine. Dabei ist der Anlass ihres Treffens in der Berliner Akademie der Künste ein ganz anderer. Europäische Wissenschaftler, Künstler und Denker stellen ihre Ideen für ein neues Leitmotiv für Europa vor. Sie hatten darüber mehrere Monate diskutiert – nach einem Aufruf des EU-Kommissionspräsidenten.

Schauspieler: „Hi, I’m Adrian, I’m European, coincidentally born in England.“

Egal, woher – so die Botschaft der Teilnehmer –, Europäer teilen gemeinsame Werte, ihre Kultur verbindet sie. Dafür müsse ein neues Leitmotiv stehen, nicht nur für Wohlstand und Wachstum. Die Kanzlerin findet, Europa sollte vor allem jeden Tag ganz selbstverständlich gelebt werden, in all seiner Vielfalt. Diese Erfahrungen müssen die Bürger miteinander teilen.

Merkel: „Von Europa zu erzählen, soviel zu zeigen, das hat ihr Projekt auch getan und damit einen wertvollen Beitrag geleistet. Ich kann sie nur ermutigen, das nicht einschlafen zu lassen, sondern weiterzuführen. Immer wieder.“

Mit Blick auf die Ukraine sagt die Kanzlerin: Gerade Europa mit seiner Geschichte müsse alles tun, um den Konflikt friedlich zu lösen.

Merkel: „Natürlich muss in diesen Tagen alles getan werden – und ich tue das auch mit vielen anderen in vielen Telefonaten auch mit dem russischen Präsidenten, mit den ukrainischen Verantwortlichen –, das die territoriale Integrität gewahrt wird.
Und das, was wir auf der Krim erleben, das besorgt uns.“

Donnerstag

Am Donnerstag wird die Kanzlerin deshalb zu einem Sondergipfel nach Brüssel reisen. Krisentreffen des Europäischen Rates. Ukraines neuer Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk ist ebenfalls dabei. Ratspräsident van Rompuy hat ihn eingeladen. Europa will zeigen: die Ukraine steht nicht allein – das betont auch die Kanzlerin.

Merkel: „Wie können wir der Ukraine helfen in dieser Situation? Denn wir möchten, dass die Menschen, die für Freiheit und Demokratie gekämpft haben jetzt auch eine gute Entwicklung nehmen können."

Wie, darüber spricht die Kanzlerin zuerst mit den Regierungschefs von Polen, Italien, Großbritannien und Frankreichs Präsident. Sie teilen Angela Merkels Kritik am russischen Vorgehen auf der Krim. Wenn Russland nicht einlenkt, müsse man notfalls mit Sanktionen reagieren. Dann ist Arsenij Jazenjuk dran. Die Kanzlerin hatte ihn bereits vor zwei Wochen in Berlin kennengelernt. Jetzt schildert er allen Staats- und Regierungschefs die Lage in der Ukraine. Er befürchtet eine weitere Eskalation und Unruhen, falls die Wirtschaft zusammenbricht. Ein beeindruckender Bericht, so die Kanzlerin. Er prägt die Entscheidung des Rates. Vorerst stoppt die EU ihre Gespräche mit Russland über Visaerleichterungen. Kommt die Kontaktgruppe, die Angela Merkel Putin vorgeschlagen hat, nicht zustande, drohen auch Einreiseverbote und Kontosperrungen. Verschärft Russland die Lage weiter, ist die EU auch zu Wirtschaftssanktionen bereit.

Merkel: „Wir wünschen uns das nicht. Wir wünschen uns einen diplomatischen Prozess. Wir werden auch jede Anstrengung in den nächsten Tagen weiter darauf lenken. Aber es muss auch klar sein – wir haben in den letzten Tagen viele Enttäuschungen auf dem Gebiet erlebt – das wir dann auch bereit sind zu handeln.“

Auch 1,6 Milliarden Euro Nothilfe will die EU schnell schicken, versichert die Kanzlerin. Am Abend macht sie sich auf den Weg nach Dublin.

Freitag

Bevor Angela Merkel am Mittag mit Irlands Premierminister Enda Kenny zusammenkommt, fährt sie zum Gipfel der konservativen europäischen Volksparteien. Die Kanzlerin ist dort mit den ukrainischen Oppositionspolitikern Julia Timoschenko und Vitali Klitschko verabredet.

Merkel: "Dobroi Utro - guten Morgen."

In dem Gespräch geht es um die Entscheidung des Europäischen Rates, mehr Druck auf Russland auszuüben und um die neue politische Lage in der Ukraine. Die Kanzlerin will dass die ukrainische Opposition geschlossen bleibt. Danach Fahrt zum Amtssitz des Premierministers. Angela Merkel und Enda Kenny kennen sich seit vielen Jahren und schätzen sich. Wichtigstes Thema heute: die Wirtschaftspolitik. Irland hatte im Dezember 2013 als erstes der europäischen Krisenländer den Euro-Rettungsschirm verlassen – nach einem harten Sparprogramm für die 4,6 Millionen Iren. Ihr Weg aus der Finanzkrise ist eine große Erfolgsgeschichte, so die Kanzlerin.

Merkel: „Ich möchte hier heute die Gelegenheit dieses bilateralen Besuches nutzen, um einfach meinen Respekt und meine Anerkennung zu sagen, für das, was hier geleistet wurde. Ich glaube, das ist vor allen Dingen natürlich auch den Menschen in Irland zu verdanken, die bereit waren, diesen schwierigen Weg zu gehen.“

Mit einigen kann die Kanzlerin am Nachmittag auch persönlich sprechen. Studenten haben sie zu einer Diskussion über Europa ins renommierte Trinity College eingeladen – 1592 von Königin Elisabeth I. gegründet, um in der wissenschaftlichen Entwicklung Europas aufzuholen.

„I have to ask you this...“

Die Kanzlerin beantwortet Fragen zum Ukraine-Konflikt: zum Datenschutz und zu europaskeptischen Parteien. Am Ende will ein Student noch etwas Privates wissen:

Student: „Dr. Merkel, was ist ihr Lieblingsbuch oder gibt es ein Buch, das ihr Leben sehr stark beeinflusst hat?“

Merkel: „Ich denke, unter allen Büchern hat die Bibel mein Leben am stärksten beeinflusst, wenn man es so will, aber es gibt natürlich auch Bücher, die man sehr gerne liest. Ich habe als Kind unheimlich gerne Bücher über Indianer gelesen und Entdeckungsreisen von Kolumbus, über Margellan, alles wie die Welt entdeckt wurde. Ich habe mit großer Freude gelesen über Marie Curie, die ein Schicksal hatte zwischen Polen und Frankreich und trotzdem eine so gute Wissenschaftlerin war. Und Kochbücher lese ich auch gern.“

In der nächsten Woche informiert sich die Kanzlerin auf der Cebit über die Neuheiten der IT-Branche. Und trifft Polens Regierungschef Tusk. Mehr Informationen auf bundeskanzlerin.de