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Die Woche der Kanzlerin 19.01.2015 - 23.01.2015

- Gespräche über wirtschaftliche Kooperationen, aber auch Menschenrechte

- der Präsident Aserbaidschans im Kanzleramt

In Davos auf dem Weltwirtschaftsforum - werben für eine Lösung des Konflikts in der Ukraine und in Florenz: Empfang in der Geburtsstadt des italienischen Ministerpräsidenten.

Montag

Zum allerersten Mal ist er in Berlin: John Dramani Mahama, der Präsident Ghanas.

Merkel: “...this is the so called Hiroshima Tower...”

Angela Merkel und er sprechen unter anderem über Kooperationen im Energiebereich - ausführlich aber auch über die islamistische Terrorgruppe Boko Haram.

Merkel: “...we met already but the first time in Berlin...”

Der ghanaische Präsident will gemeinsam mit anderen afrikanischen Ländern eine regionale Eingreiftruppe zusammenstellen, um gegen Boko Haram vorzugehen. Die Kanzlerin sichert Unterstützung zu. Innerhalb der Europäischen Union will sie sich dafür aussprechen.

Angela Merkel: “Wenn wir gebeten werden, auch etwas finanziell zu tun, um das zu unterstützen, werden wir das natürlich tun, weil der Terrorismus überall gleich schlimm ist - egal, ob er in Paris stattfindet oder im Irak durch IS oder durch Boko Haram in Afrika. Da machen wir keinen Unterschied.”

Dienstag

Wir haben weltweit zumeist ganz ähnliche Probleme und lösen sie häufig auf unterschiedliche Weise. Dabei lässt sich voneinander lernen. Das Internationale Deutschlandforum bietet dafür eine Plattform. Eingeladen von Angela Merkel kommen hier Experten aus 30 Ländern zusammen, um über Innovationen zu sprechen, die zu einer besseren Lebensqualität führen.

Angela Merkel: “Ob das jetzt der Klimaschutz ist, ob das Friedensfragen sind, ob das Fragen des nachhaltigen Ressourcenumgangs sind, ob das die Frage von arm und reich ist, die Weltgemeinschaft ist eigentlich immer wieder in der Lage gewesen, die nächsten Ziele zu definieren.”

Um voneinander lernen zu können, braucht es kulturelles Verständnis für die verschiedenen Regionen der Welt. Dafür wirbt die Kanzlerin.

Mittwoch

Vor dem Kanzleramt protestieren Demonstranten für die Freilassung von Inhaftierten in Aserbaidschan. Der Präsident des Landes am Kaukasus ist heute in Berlin.

Angela Merkel spricht mit Ilham Alijew über die Einhaltung der Menschenrechte in Aserbaidschan. Themen sind auch der Konflikt um die Enklave Nagorny Karabach und der Ausbau des südlichen Gaskorridors. Über neue Pipelines soll von 2019 an Gas vom Kaspischen Meer über die Türkei nach Europa geliefert werden.

Donnerstag

Landung in Davos, wo das Weltwirtschaftsforum stattfindet. Der Konflikt in der Ukraine ist hier eines der dominierenden Themen. Bei einer Podiumsdiskussion wird Angela Merkel vom Veranstalter gefragt, wie ein Ausweg aus dem Konflikt aussehen könnte.

Angela Merkel: “Es wäre wünschenswert auf der Basis des Minsker Abkommens zuerst einmal eine gewisse Stabilität herzustellen, und dann in einem größeren Rahmen zwischen der Europäischen Union und der Eurasischen Union zu überlegen: Welche Kooperationsmöglichkeiten haben wir in einem Wirtschaftsraum, der ja selbst von Präsident Putin benannt wurde, von Wladiwostok bis Lissabon, zu kooperieren, denn das muss ja unser Ziel sein.”

Im Anschluss: Florenz. Hier trifft Angela Merkel Italiens Ministerpräsidenten. Es ist die Geburtsstadt von Matteo Renzi, und es war sein Wunsch, die Kanzlerin hier zu empfangen. Bis vor einem Jahr war Matteo Renzi Bürgermeister der Stadt. Im Palazzo Vecchio, dem Rathaus von Florenz, steht sein ehemaliger Schreibtisch.

Renzi: “The Lion as symbol of democracy.”

Im Palazzo Vecchio hängt auch eine der ältesten Landkarten Deutschlands.

Renzi: “This is one of the most ancient maps of Germany.”

Sie ist aus dem Jahr 1570 und zeigt das damalige Heilige Römische Reich deutscher Nation.

Merkel: “This is my constituency. Here is one island missing...”

Beim anschließenden Arbeitsessen sprechen die beiden Regierungschefs über die Reformen in Italien und die Schwerpunkte der deutschen G7-Präsidentschaft. Im Juni wird in Elmau das Gipfeltreffen stattfinden.

Freitag

Vormittags in der Akademie der Schönen Künste. Nach weiteren Gespräche mit dem italienischen Ministerpräsidenten findet unter der weltbekannten David-Statue von Michelangelo die gemeinsame Pressekonferenz statt. Angela Merkel spricht über die Reformagenda, die Matteo Renzi in Italien aufgesetzt hat. Sie hält es für ein ambitioniertes Reformprogramm.

Merkel: “Ich schätze besonders, wenn ich das so sagen darf, dass eben nicht der Eindruck erweckt wird: Wir machen das, weil Brüssel uns das gesagt hat oder irgendjemand anderes das gesagt hat, sondern weil es gut ist für die Menschen in Italien, weil es Arbeitsmöglichkeiten schaffen wird, weil es Betätigung geben wird, weil es der Jugend wieder eine Hoffnung geben wird und weil es den Menschen wieder Sicherheit geben wird.”

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