Berlin, 22. November 2022: Bundeskanzler Scholz verfolgte im Bundestag die zweite Lesung zum Bundeshaushalt 2023. Die Haushaltswoche wird traditionell vom Finanzminister eröffnet.
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Danach hielt der Kanzler die Eröffnungsrede für den dreitägigen Wirtschaftsgipfel der Süddeutschen Zeitung.
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Es folgte eine Podiumsdiskussion zum Thema „Die Wirtschaft zwischen Krieg und Frieden“, moderiert von Judith Wittwer und Marc Beise.
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Über die globale, europäische und nationale Flüchtlingslage tauschte sich der Kanzler mit Filippo Grandi, Hoher Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), aus. Scholz unterstrich die wichtige Rolle des UNHCR bei der Bewältigung von Flucht und Vertreibung weltweit.
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Berlin, 23. November 2022: Am Mittwoch hatte Bundeskanzler Scholz seinen Auftritt bei der Haushaltswoche im Bundestag.
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Scholz nutze seine Haushaltsrede, um eine Bilanz der vergangenen Monate zu ziehen. „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Reformen, Entlastungen, der Energie- und der Sicherheitspolitik. „Eine Krise, von der wir heute sagen können: Unser Land hat sie im Griff“, resümierte er.
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Die Begegnung mit dem Präsidenten Zyperns, Nikos Anastasiadis, habe ihm nochmals deutlich gemacht, „wie eng, vielfältig und vertrauensvoll unsere Beziehungen sind“, sagte Bundeskanzler Scholz nach dem Besuch am Abend.
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Als EU-Mitglieder seien sich Deutschland und Zypern einig, Russland die politischen und wirtschaftlichen Konsequenzen dieses Krieges aufzuzeigen, bekräftigte der Kanzler. „Wir werden den Sanktionsdruck auf Russland aufrechterhalten“, betonte er.
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Berlin, 24. November 2022: Weihnachtsstimmung im Kanzleramt: Der Kinderchor der Paul-Gerhardt-Kirchengemeinde in Berlin-Lichtenberg sorgte am Donnerstag für die musikalische Begleitung bei der Weihnachtsbaumübergabe.
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„Zum Glück gibt es Traditionen, die uns verbinden und auf ganz eigene Weise für Zusammengehörigkeit sorgen“, so der Kanzler bei der Übergabe.
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Berlin, 25. November 2022: Der Bundeskanzler empfängt die französische Premierministerin Élisabeth Borne bei ihrem Antrittsbesuch mit militärischen Ehren im Kanzleramt.
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„Klar ist: Je schwieriger die Zeiten sind, desto wichtiger ist die deutsch-französische Partnerschaft“, sagte Scholz. Das Gespräch mit der Regierungschefin habe einmal mehr gezeigt, „wie eng und vertrauensvoll unsere beiden Länder zusammenarbeiten, um den aktuellen Herausforderungen gemeinsam zu begegnen.“
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Am Abend übergab Bundeskanzler Scholz zwei renommierten Wissenschaftlern aus Afrika den diesjährigen Afrika-Preis. Sie zeichneten sich in der globalen Bekämpfung der Corona-Pandemie aus.
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Bioinformatiker Tulio de Oliveira (M.) und Virologe Sikhulile Moyo haben mit ihrer Forschung maßgeblich dazu beigetragen, die Entwicklung der Pandemie besser zu verstehen und schnell darauf zu reagieren.
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