Am 12. Oktober hat Bundes-Kanzler Olaf Scholz eine Rede 
im Deutschen Bundestag gehalten. 
In seiner Rede hat Olaf Scholz deutlich gezeigt: 
In Deutschland darf es keinen Anti-Semitismus geben. 
Anti-Semitismus bedeutet Hass gegen Juden und Jüdinnen. 
Deutschland will die Juden und Jüdinnen in Deutschland schützen. 
Und Deutschland will Anti-Semitismus bestrafen.

Anti-Semitismus bestrafen

Anti-Semitismus kann eine Straf-Tat sein. 
Dafür gibt es Bestrafungen vom Gericht. 

Volks-Verhetzung

Volks-Verhetzung bedeutet: 
Die Menschen zeigen ihren Hass 
gegen eine bestimmte Gruppe von Menschen. 

Zum Beispiel gegen Juden und Jüdinnen. 
Sie machen Juden und Jüdinnen vor anderen Menschen schlecht. 
Auch andere Menschen sollen die Juden und Jüdinnen hassen. 
Volks-Verhetzung ist eine Straf-Tat.
Für Volks-Verhetzung kann man bis zu 5 Jahre ins Gefängnis kommen.

Höhere Strafen gegen Anti-Semitismus 

Für verschiedene Straft-Taten gibt es verschiedene Strafen.
Hat eine Straf-Tat anti-semitische Gründe? 
Dann gibt es eine noch höhere Strafe. 

Zum Beispiel: 
Eine Person verprügelt eine andere Person. 
Das Opfer ist schwer verletzt. 
Dann ist das eine Straf-Tat. 
Vielleicht muss der Täter oder die Täterin ins Gefängnis. 
Hat der Täter oder die Täterin das Opfer nur deshalb verprügelt, 
weil das Opfer jüdisch ist? 
Dann bekommt der Täter oder die Täterin eine noch schlimmere Strafe. 
Vielleicht muss der Täter oder die Täterin dann noch länger ins Gefängnis. 

Betätigungsverbote - und Vereinsverbote 

Vereine können verboten werden. 
Hält ein Verein sich nicht an die Gesetze? 
Dann darf der Verein nicht weiter-arbeiten. 
Zum Beispiel wenn der Verein anti-semitische Ziele hat. 
Der Verein Samidoun ist verboten. 
Der Verein Samidoun ist gegen Juden und Jüdinnen.

Die Hamas ist eine ausländische Terror Gruppe.
Die Hamas ist kein Verein in Deutschland.
Aber die Hamas arbeitet so ähnlich wie ein Verein in Deutschland.
Das darf die Hamas in Zukunft nicht mehr tun.
Das nennt man Betätigungs-Verbot.

Schutz für Juden und Jüdinnen

Jüdische Einrichtungen werden geschützt. 
Die Bundes-Regierung hat beschlossen: 
Die jüdischen Gemeinden in Deutschland sollen mehr Geld bekommen. 
Damit können die jüdischen Gemeinden 
besser für ihre Sicherheit sorgen. 
Seit dem Angriff auf Israel beschützt die Polizei 
jüdische Einrichtungen noch besser.

Im Jahr 2022 hat die Bundes-Regierung einen Plan gemacht. 
Der Plan heißt 
Nationale Strategie gegen Anti-Semitismus und für jüdisches Leben. 
Bei dem Plan geht es darum: 
Was kann Deutschland gegen Anti-Semitismus tun? 
Wie kann Deutschland die Juden und Jüdinnen beschützen? 
Der Plan soll auch zeigen: 
So leben Juden und Jüdinnen in Deutschland. 
Diese Probleme haben Juden und Jüdinnen in Deutschland. 

Förder-Programme von der Bundes-Regierung

In Deutschland soll es keinen Anti-Semitismus mehr geben. 
Es soll keinen Anti-Semitismus in der Politik geben. 
Und es soll keinen Anti-Semitismus in der Gesellschaft geben. 
Dabei sollen Projekte und Programme 
von der Bundes-Regierung helfen.

Es gibt zum Beispiel diese Förder-Programme:

Demokratie leben 

Das ist ein Programm von der Bundes-Regierung. 
Das Programm hilft verschiedenen Projekten in den Städten. 
Und in den Bundes-Ländern. 
Bei den Projekten geht es auch um Anti-Semitismus. 
In diesem Jahr gibt die Bundes-Regierung etwa 182 Millionen Euro 
für die Projekte von dem Programm.

Kompetenz-Netzwerk Anti-Semitismus 

Das Kompetenz-Netzwerk Anti-Semitismus 
gehört zum Programm Demokratie leben.  
Im Kompetenz-Netzwerk arbeiten 5 Organisationen zusammen. 
Die Organisationen haben viel Erfahrung zum Thema Anti-Semitismus. 
Und sie haben viel Erfahrung mit Beratung zum Thema Anti-Semitismus. 
Das Projekt ist für Kinder und Jugendliche. 
Und für Menschen, 
die mit Kindern und Jugendlichen arbeiten. 

Präventions-Arbeit an Schulen

Prävention bedeutet: 
Verhindern, dass etwas passiert. 
Dafür gibt es viele Projekte an Schulen. 
Die Schulen können für die Projekte Geld 
von der Bundes-Regierung bekommen. 
Das Ziel von der Präventions-Arbeit an Schulen ist: 
Es soll weniger Anti-Semitismus bei Kindern und Jugendlichen geben. 
Die Kinder und Jugendlichen sollen viel darüber lernen. 
Sie sollen lernen: 
Warum ist Anti-Semitismus falsch?

Die Präventions-Arbeit ist auch für Lehrer und Lehrerinnen. 
Zeigen Kinder und Jugendliche Hass gegen Juden und Jüdinnen? 
Dann sollen Lehrer und Lehrerinnen wissen: 
Wie sollen sie damit umgehen? 
Was können sie dagegen tun? 

Jugend-Austausch 

Es gibt ein Projekt für Jugendliche aus Deutschland und aus Israel. 
Das Projekt heißt ConAct. 
Bei dem Projekt geht es darum:
Die Jugendlichen aus beiden Ländern sollen sich kennen-lernen. 
Sie sollen mehr übereinander erfahren. 
Sie sollen sich gegenseitig verstehen. 
Das Bundes-Familien-Ministerium gibt Geld für dieses Projekt.

Der Anti-Semitismus-Beauftragte

Bei der Bundes-Regierung gibt es auch einen Beauftragten 
für jüdisches Leben und den Kampf gegen Anti-Semitismus. 
Der Beauftragte heißt Felix Klein. 
Er ist Ansprech-Partner für jüdische Gruppen und Einrichtungen. 
Felix Klein ist auch Ansprech-Partner für die Bundes-Regierung, die Bundes-Länder und die Kommunen. 
Und für alle Bürger und Bürgerinnen in Deutschland. 
Das ist seine Aufgabe: 
Felix Klein setzt sich gegen Anti-Semitismus in Deutschland ein. 
Er setzt sich dafür ein: 
Juden und Jüdinnen sollen in Deutschland geschützt werden.