Kulturhaushalt 2019

Bundestag und Bundesrat haben im Dezember 2018 den Haushalt 2019 beschlossen. Für Kultur und Medien stehen im laufenden Jahr rund 1,9 Milliarden zur Verfügung. Mehr Mittel sind darin enthalten etwa für Kulturinvestitionen und -projekte in der Fläche, Provenienzforschung  und die Deutsche Welle. Der Haushaltsausschuss hatte das Budget noch einmal aufgestockt.

Herausragende Kultureinrichtungen sichern, die Provenienzforschung stärken, die Arbeit von Gedenkstätten fördern, den deutschen Film unterstützen, via Deutsche Welle ein Deutschlandbild im Ausland vermitteln und für Chancengleichheit im Kultur- und Medienbetrieb einstehen: Das Portfolio der Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, ist groß und breitgefächert.

Für diese wichtigen Aufgaben stehen im 20. Jahr des Amtes der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) gut 1,9 Milliarden Euro zur Verfügung. Das ist ein Plus von fast 125 Millionen Euro gegenüber dem Haushalt 2018.

Verglichen mit dem beschlossenen Bundeshaushalt 2013, hat sich der Gesamtetat für Kultur und Medien damit um rund 620 Millionen Euro erhöht. Monika Grütters ist seit dem 17. Dezember 2013 Kulturstaatsministerin.

Kultur für den Erhalt des gesellschaftlichen Zusammenhalts

"Mit der weiteren Steigerung des Kulturetats setzen wir die erfreuliche wie erfolgreiche Entwicklung der Bundeskulturpolitik fort", erklärte die Kulturstaatsministerin dazu. "Staatliche Kulturförderung, die Freiheit der Künste und das Bekenntnis zu unabhängigen Medien gehören zu den Fundamenten unseres Selbstverständnisses und zu den tragenden Säulen unserer Demokratie, gerade in Zeiten, in denen die. Kultur für den Erhalt des gesellschaftlichen Zusammenhalts immer wichtiger wird."

Weichenstellung für wichtige kulturpolitische Vorhaben

Mit den zusätzlichen Mitteln werden insbesondere Kultureinrichtungen und Projekte in den Regionen jenseits der Metropolen gestärkt. Nachhaltige Investitionen in die kulturelle Substanz kommen Kulturstätten in ganz Deutschland zugute - etwa dem Lindenau-Museum in Altenburg oder dem Buddenbrookhaus in Lübeck. Historische Bauten wie das Kloster St. Michael in Bamberg werden ebenso gefördert wie Gedenk- und Erinnerungsstätten. Bis zu 40 Millionen Euro stehen für Denkmalschutzmaßnahmen im gesamten Bundesgebiet zur Verfügung.

Die Koalition stellt mit dem Zuwachs im Kulturehaushalt außerdem die Weichen, um für wichtige Vorhaben in dieser Legislaturperiode zu verwirklichen. Davon profitieren unter anderem folgende Projekte und Einrichtungen:

  • 33 Millionen Euro zusätzlich gegenüber der bisherigen Planung für die Deutsche Welle, womit die Gesamtförderung auf 350 Millionen Euro anwächst. Damit macht der Bund einen großen Schritt, um diesen unverzichtbaren Akteur der Vermittlung von Meinungs- und Pressefreiheit auf das Niveau vergleichbarer europäischer Auslandssender anzuheben.
  • Vom Bund geförderte Einrichtungen und Aufgaben im Gedenk- und Erinnerungsbereich erhalten rund 3,5 Millionen Euro zusätzlich.
  • Zunächst 2 Millionen Euro für die Anlaufphase des neuen BKM-Programms "Jugend erinnert" zur Stärkung der Erinnerung an die Folgen von Diktatur und Gewaltherrschaft. Dieses Programm tritt neben die Stärkung der Vermittlungsarbeit der Gedenkstätten, für die mehr als 20 neue Pädagogen-Stellen vorgesehen sind.
  • Bis zu 1,5 Millionen Euro stehen für die Förderung der kulturellen Vielfalt unabhängiger Verlage zur Verfügung. Damit ist der Weg frei für den "Deutschen Verlagspreis", der die gesellschaftliche und kulturelle Bedeutung der unabhängigen Verlage überall in Deutschland stärken und sichtbarer machen soll.
  • Für die Digitalisierung im Bereich Kultur und Medien, ein Kernthema der Bundesregierung in der aktuellen Legislaturperiode, stehen Mittel in Höhe von bis zu 3,5 Millionen Euro zusätzlich im Kulturetat zur Verfügung
  • 29 Millionen Euro kommen im Eröffnungsjahr 2019 für das Humboldt Forum und dessen Entwicklung zu einer internationalen Dialogplattform für globale kulturelle Ideen hinzu. Damit erhält es in diesem Jahr insgesamt über 63 Millionen Euro.
  • Die Mittel für den "German Motion Picture Fund" und damit die Bundesförderung von High-End-Serien, der mit dem Haushalt 2018 in die Zuständigkeit der BKM gewechselt ist, steigen im nächsten Jahr um 5 Millionen Euro auf bis zu 15 Millionen Euro.
  • Zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag vereinbarten "Zukunftsprogramms Kino", mit dem der Kulturort Kino und der anspruchsvolle Kinofilm gerade auch außerhalb der Ballungsgebiete erhalten und gestärkt werden sollen, sind in der Anlaufphase zunächst bis zu 2 Millionen Euro vorgesehen.
  • Für Maßnahmen insbesondere der Künstler- und Infrastrukturförderung sowie Erneuerungs- und Sanierungsbedarfe bei Livemusikclubs im Rahmen der Initiative Musik stehen 2019 zusätzliche Mittel und damit nun insgesamt bis zu 13 Millionen Euro zur Verfügung.
  • Bis zu 3,5 Millionen Euro zusätzlich können im kommenden Jahr für die Rettung schriftlichen Kulturgutes eingesetzt werden, das in seiner Substanz gefährdet ist und daher dringender Erhaltungsmaßnahmen bedarf. Damit stehen hierfür 2019 insgesamt 4,5 Millionen Euro zur Verfügung. Bei dem Programm ist es erforderlich, dass die jeweiligen Länder die geförderten Projekte mitfinanzieren.
  • Rund 5 Millionen Euro zusätzlich für die Arbeit der Bundeskulturfonds, mit denen deutschlandweit Projekte aus den Bereichen bildende und darstellende Künste, Literatur, Musik, Soziokultur und Übersetzung gefördert werden.
  • Eine halbe Million allein für weitere Förderungen von Literatur und deutscher Sprache. Der entsprechende Fördertitel wird damit um rund 50 Prozent aufgestockt.

Das Haushaltsgesetz ist zum 1. Januar 2019 in Kraft getreten.

Dieser Beitrag wurde zuletzt aktualisiert am 10.1.2019.