Hier finden Sie Stellungnahmen, Gesetze und Gesetzesvorhaben im Bereich der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien.
3 Min. Lesedauer
- Gesetz zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“
- Gesetz über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (FFG)
- Gesetz zum Schutz von Kulturgut (KGSG)
- Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (StUG)
- Gesetz über die Nutzung und Sicherung von Archivgut des Bundes (BArchG)
- Gesetz zur Übernahme der Deutschen Dienststelle (WASt) in das Bundesarchiv
Gesetz zur Errichtung einer „Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte“
Unter dem Namen ‚Stiftung Orte der deutschen Demokratiegeschichte‘ wird eine bundesunmittelbare rechtsfähige Stiftung des öffentlichen Rechts mit Sitz in Frankfurt am Main errichtet.
Den Gesetzentwurf (Stand 10.3.2021) finden Sie hier PDF, 296 KB, barrierefrei .
Gesetz über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films (FFG)
Ausfertigungsdatum: 9.9.2020
"Die Filmförderungsanstalt fördert als bundesweit tätige Filmförderungseinrichtung die Struktur der deutschen Filmwirtschaft und die kreativ-künstlerische Qualität des deutschen Films als Voraussetzung für seinen Erfolg im Inland und im Ausland. Sie ist eine bundesunmittelbare rechtsfähige Anstalt des öffentlichen Rechts. [..]"
Den vollständigen Gesetzestext finden Sie hier.
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Stellungnahme der AG Dokumentarfilm PDF, 335 KB, barrierefrei
Gemeinsame Stellungnahme der Verbände ANGA, Bitkom und eco PDF, 192 KB, barrierefrei
Stellungnahme der AG Kino – Gilde deutscher Filmkunsttheater e.V. PDF, 279 KB, barrierefrei
Gemeinsame Stellungnahme ARD und ZDF PDF, 156 KB, barrierefrei
Stellungnahme des Deutschen Gehörlosen-Bund e. V. PDF, 111 KB, barrierefrei
Stellungnahme des HDF Kino e.V. PDF, 243 KB, barrierefrei
Stellungnahme des Hauptverband Cinephilie e.V. (HvC) PDF, 430 KB, barrierefrei
Stellungnahme der Filmförderinstitutionen der Länder PDF, 219 KB, barrierefrei
Stellungnahme von Sky Deutschland PDF, 153 KB, barrierefrei
Stellungnahme des Bundesverbandes Regie (BVR) PDF, 880 KB, barrierefrei
Anlage zur Stellungnahme des BVR - Diversitätsklausel FFG PDF, 295 KB, barrierefrei
Stellungnahme des Deutschen Blinden- und Sehbehindertenverbandes (DBSV) PDF, 109 KB, barrierefrei
Stellungnahme des Fördervereins Deutscher Kinderfilm e.V. (FDK) PDF, 1 MB, barrierefrei
Stellungnahme der Produzentenallianz PDF, 3 MB, barrierefrei
Stellungnahme der Länderkoordinierung Film PDF, 4 MB, barrierefrei
Stellungnahme des Verbands Deutscher Drehbuchautoren (VDD) PDF, 544 KB, barrierefrei
Stellungnahme des Verbands deutscher Filmexporteure (VDFE) PDF, 132 KB, barrierefrei
Stellungnahme der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) PDF, 193 KB, barrierefrei
Stellungnahme des Verbands Privater Medienanbieter VAUNET PDF, 176 KB, nicht barrierefrei
Gesetz zum Schutz von Kulturgut (KGSG)
Ausfertigungsdatum: 31.07.2016
"Nationales Kulturgut unterliegt als Teil des kulturellen Erbes Deutschlands dem Schutz gegen Abwanderung aus dem Bundesgebiet nach diesem Gesetz. [..]"
Den vollständigen Gesetzestext finden Sie hier.
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Stellungnahme Aktionsgemeinschaft Privates Denkmaleigentum PDF, 1 MB, barrierefrei
Stellungnahme Bundesverband Deutscher Briefmarkenversteigerer e.V PDF, 140 KB, barrierefrei
Stellungnahme Beamtenbund und Tarifunion PDF, 69 KB, barrierefrei
Stellungnahme Deutscher Bibliotheksverband e.V PDF, 181 KB, barrierefrei
Stellungnahme Deutsche UNESCO-Kommission PDF, 57 KB, barrierefrei
Stellungnahme Deutscher Landkreistag PDF, 138 KB, barrierefrei
Stellungnahme Deutsches Archäologisches Instituts PDF, 293 KB, barrierefrei
Stellungnahme Deutsche Gesellschaft für Ur- und Frühgeschichte PDF, 217 KB, barrierefrei
Stellungnahme Römisch-Germanisches Zentralmuseum PDF, 156 KB, barrierefrei
Stellungnahme Rüdiger Mahlo PDF, 446 KB, barrierefrei
Stellungnahme Stiftung preußischer Kulturbesitz PDF, 2 MB, barrierefrei
Stellungnahme Verband deutscher Archivarinnen und Archivare e.V. PDF, 255 KB, barrierefrei
Stellungnahme Verein Deutscher Bibliothekarinnen und Bibliothekare PDF, 173 KB, barrierefrei
Stellungnahme Verein Deutscher Wirtschaftsarchivare e.V. PDF, 408 KB, barrierefrei
Stellungnahme Verband der Landesarchäologen PDF, 46 KB, barrierefrei
Stellungnahme von Dr. Astrid Müller–Katzenburg PDF, 189 KB, barrierefrei
Gesetz über die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik (StUG)
Ausfertigungsdatum: 20.12.1991
"Dieses Gesetz regelt die Erfassung, Erschließung, Verwaltung und Verwendung der Unterlagen des Ministeriums für Staatssicherheit und seiner Vorläufer- und Nachfolgeorganisationen (Staatssicherheitsdienst) der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik. [..]"
Den vollständigen Gesetzestext finden Sie hier.
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Gesetz über die Nutzung und Sicherung von Archivgut des Bundes (BArchG)
Ausfertigungsdatum: 10.03.2017
"Das Bundesarchiv hat die Aufgabe, das Archivgut des Bundes auf Dauer zu sichern, nutzbar zu machen und wissenschaftlich zu verwerten. Es gewährleistet den Zugang zum Archivgut des Bundes unter Wahrung des Schutzes privater oder öffentlicher Belange. Dies kann auch durch Digitalisierung und öffentliche Zugänglichmachung im Internet geschehen. [..]"
Den vollständigen Gesetzestext finden Sie hier.
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Gesetz zur Übernahme der Deutschen Dienststelle (WASt) in das Bundesarchiv
Ausfertigungsdatum: 30.06.2017
"Die Aufgaben der mit Ablauf des 30. Juni 2018 aufgelösten 'Deutschen Dienststelle (WASt) für die Benachrichtigung der nächsten Angehörigen von Gefallenen der ehemaligen deutschen Wehrmacht' werden vom Bundesarchiv wahrgenommen. Das Bundesarchiv übernimmt die Unterlagen der Deutschen Dienststelle (WASt) und führt die am 30. Juni 2018 anhängigen Verwaltungsverfahren der Deutschen Dienststelle (WASt) fort. [..]"