Filmförderungsgesetz

Filmförderungsgesetz

Das Filmförderungsgesetz (FFG) ist die Rechtsgrundlage für die Filmförderung durch die Filmförderungsanstalt (FFA). Die Förderung nach dem FFG ist ein wichtiges Kernstück der deutschen Filmförderung. Sie ist unverzichtbar für die deutsche Filmwirtschaft – auch im europäischen und internationalen Wettbewerb.

Ziel der Filmförderung nach dem Filmförderungsgesetz (FFG) ist es, die Struktur der deutschen Filmwirtschaft zu sichern und den deutschen Film als Wirtschafts- und Kulturgut zu stärken. Außerdem geht es darum, die Qualität und Vielfalt des deutschen Filmschaffens zu erhalten und weiterzuentwickeln.

Dabei beschränkt sich die Filmförderung nach dem FFG nicht nur darauf, die Filmproduktion zu fördern. Unterstützt werden alle Entwicklungsstufen, vom Drehbuch bis zur Fertigstellung des Films sowie die anschließende Auswertung im Kino und auf den folgenden Verwertungsstufen. Die Filmförderungsanstalt (FFA), eine Bundesanstalt des öffentlichen Rechts mit Sitz in Berlin, hat die Aufgabe, diese Ziele konsequent über die Instrumentarien  zu verfolgen, die ihr im FFG zur Verfügung gestellt werden. Zudem hat sie auf eine Abstimmung und Koordinierung der Filmförderung des Bundes und der Länder hinzuwirken. Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) übt die Rechtsaufsicht über die FFA aus und ist sowohl im Verwaltungsrat als auch im Präsidium der FFA vertreten.

Das FFG beruht auf dem solidarischen Grundgedanken, dass alle Branchenbereiche, die das Produkt "Film" verwerten, einen angemessenen Beitrag zur Erhaltung und Förderung des deutschen Films zu leisten haben. Die Mittel, die die FFA zur Förderung des deutschen Films ausgibt, werden daher von der Kino- und Videowirtschaft einschließlich Online-Anbietern sowie den Fernsehveranstaltern über eine parafiskalische Abgabe (sogenannte "Filmabgabe") aufgebracht.

Für jedes Kino beträgt die Filmabgabe, sofern mehr als 100.000 Euro Nettoumsatz erzielt werden, zwischen 1,8 Prozent und 3 Prozent des Jahresnettoumsatzes. Für die Unternehmen der Videowirtschaft beträgt die Filmabgabe zwischen 1,8 Prozent und 2,5 Prozent des Jahresnettoumsatzes. Die Abgabe der Fernsehveranstalter bemisst sich im Grundsatz nach dem Anteil der Kinofilme am Gesamtprogramm. Die FFA verfügt derzeit über einen jährlichen Etat von rund 75 Millionen Euro.

In regelmäßigem Turnus wird der im FFG festgelegte Abgabemaßstab überprüft. Die Erhebung der Filmabgabe nach dem FFG ist daher entsprechend befristet, in der Regel auf fünf Jahre. Aus diesem Grund wird das FFG auf Initiative der BKM turnusmäßig novelliert.

Das aktuell geltende FFG ist bis zum 31.12.2021 befristet. BKM hat in 2019 das Verfahren zur Novellierung des FFG eingeleitet und hierzu einen Diskussionsentwurf an die Branche und die beteiligten Kreise versandt. Dieses Novellierungsverfahren wurde aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie so nicht fortgesetzt, da sich die mittel- und langfristigen Folgen der Pandemie auf die deutsche Filmwirtschaft derzeit nicht konkret abschätzen lassen. Die Laufzeit des aktuellen FFG soll daher in einem eigenen Gesetzgebungsverfahren zunächst um zwei Jahre verlängert werden. Allein zwingend erforderliche Regelungen, die nicht aufgeschoben werden können, sollen in dem ab dem 1. Januar 2022 geltenden neuen FFG umgesetzt werden. Die beteiligten Verbände und Fachkreise haben im Rahmen des Beteiligungsverfahrens nach § 47 GGO die Möglichkeit der schriftlichen Stellungnahme erhalten.     Die eingegangenen Stellungnahmen finden Sie nachstehend.

Die Stellungnahmen des Kuratoriums junger deutscher Film und der Green Film Initiative wurden hier nicht veröffentlicht.

Mittwoch, 9. September 2020