Regelungen für Künstlerinnen und Künstler

Soziale Sicherung stärkt künstlerische Freiheit

Die Künstlersozialversicherung eröffnet selbstständigen Künstlerinnen und Künstlern den Zugang zur gesetzlichen Kranken- und Rentenversicherung. Zur weiteren sozialen Absicherung von Künstlerinnen und Künstlern wurde Kulturschaffenden, die immer wieder befristet beschäftigt sind, der Zugang zum Bezug von Arbeitslosengeld erleichtert.

Die Künstlersozialversicherung leistet einen unverzichtbaren und elementaren Beitrag, um Künstlerinnen und Künstler sozial abzusichern. Seit 1983 werden so selbständige Künstlerinnen und Künstler sowie Publizistinnen und Publizisten in den Schutz der gesetzlichen Sozialversicherung einbezogen. Dabei tragen die Versicherten nur etwa die Hälfte ihrer Beiträge selbst und sind damit in einer ähnlichen Situation wie Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Die andere Beitragshälfte wird durch einen Bundeszuschuss und eine Abgabe der Unternehmen finanziert, die künstlerische und publizistische Leistungen verwerten.Die Kulturstaatsministerin setzt sich dafür ein, diese erfolgreiche Errungenschaft der Künstlersozialversicherung den neuen Anforderungen in der digitalisierten Welt anzupassen und die Abgabegerechtigkeit zu gewährleisten. Dabei gilt es, den Abgabesatz möglichst stabil zu halten. Mit der Künstlersozialabgabe-Verordnung 2019 wurde der Satz für das Kalenderjahr 2019 auf 4,2 Prozent festgesetzt. Er bleibt damit konstant auf dem Niveau des Vorjahres. Dieser Abgabesatz gilt auch für das Jahr 2020. Damit kann er im dritten Jahr in Folge auf dem gleichen Niveau gehalten werden.

Im Koalitionsvertrag hat sich die Große Koalition darauf verständigt, weiter für die soziale Absicherung von Kreativen und Künstlern zu sorgen. Im Zusammenhang mit der Künstlersozialversicherung bedeutet das, zu prüfen, wie dort der wechselnde Erwerbsstatus vieler Künstlerinnen und Künstler besser berücksichtigt werden kann. Auch wird untersucht, inwieweit eine Erweiterung der abgabepflichtigen Verwerter möglich ist, um digitale Plattformen, die künstlerische Leistungen kommerziell verwerten, einzubeziehen.

Sonderregelung im SGB III zum erleichterten Bezug von Arbeitslosengeld I

Künstlerinnen und Künstler sind - anders als Beschäftigte in vielen anderen Berufen - zumeist nicht in unbefristeten Arbeitsverhältnissen tätig. Vielmehr werden sie häufig projektbezogen engagiert, zum Beispiel bei der Produktion eines Films. Häufig sind diese Beschäftigungen auf sehr kurze Zeiträume befristet. Vorbereitende Tätigkeiten, Wochenenden, Urlaube, Schwangerschaften und Krankheitsphasen fallen dann – anders als bei unbefristet Beschäftigten – zumeist in die Zeiträume zwischen den kurzen Beschäftigungsphasen. In der Vergangenheit war es daher so, dass die Betroffenen zwar Beiträge in die Arbeitslosenversicherung einzahlten, allerdings in den allermeisten Fällen die erforderlichen Vorbeschäftigungszeiten (12 Monate in zwei Jahren) für den Bezug von Arbeitslosengeld nach dem SGB III nicht erreichen konnten.Bereits 2009 wurden daher die erforderlichen wesentlichen Änderungen insbesondere für die soziale Sicherung von Beschäftigten in der Film- und Fernsehbranche auf den Weg gebracht. Abhängig Beschäftigte haben seitdem bereits nach 6 Monaten statt der üblichen 12 Monate Anwartschaftszeit einen Anspruch auf Arbeitslosengeld, wenn sie innerhalb der letzten zwei Jahre vor Eintritt der Arbeitslosigkeit mehr als die Hälfte der erforderlichen sechsmonatigen Vorversicherungszeit in kurz befristeten Beschäftigungen zurückgelegt haben. Die Voraussetzungen für diesen erleichterten Zugang zum Arbeitslosengeld wurden zuletzt 2018 durch das Qualifizierungschancengesetz weiter erleichtert. Durch die Verlängerung der Rahmenfrist, die Anhebung der Verdienstobergrenze und die Anerkennung von Arbeitsverträgen bis 14 Wochen Dauer wird nun mehr kurzfristig Beschäftigten der Zugang zum Arbeitslosengeld offen stehen. Das ist eine klare Verbesserung für Kreative. Durch die Anpassung der Kriterien wird die Vorschrift der Unstetigkeit des Arbeitsmarktes in diesem Sektor gerechter werden. Für den Kulturbereich ist dies ein wichtiges und richtiges Signal zur Stärkung der Kreativen und ihrer Absicherung.