Grütters: "Schnell und effektiv handeln"

Im Interview mit der F.A.Z. Grütters: "Schnell und effektiv handeln"

Im Rettungsprogramm NEUSTART KULTUR sind bereits mehr als dreißigtausend Anträge eingegangen, mehr als ein Drittel der "Kulturmilliarde" ist verplant. Mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung spricht Kulturstaatsministerin Grütters über die große Notlage der Kultur, aber auch die gut anlaufenden Hilfen.

  • Interview mit Monika Grütters
Monika Grütters Staatsministerin für Kultur und Medien 23.2.2017. Interview, Gespräch

Kulturstaatsministerin Monika Grütters im Gespräch

Foto: Elke A. Jung-Wolff

Frankfurter Allgemeine Zeitung: Frau Kulturstaatsministerin, seit dem 2. November sind Theater, Kinos, Museen, Opernhäuser und Konzertsäle in Deutschland geschlossen - Einrichtungen, die umfangreiche Hygienekonzepte erarbeitet und umgesetzt haben. Zahlt die Kulturszene jetzt die Zeche für das Versagen der Bundesländer bei der Kontrolle der Partyszene?

Monika Grütters: Die Entwicklung der Pandemie zwingt uns dazu, auch diejenigen in die Maßnahmen zur Eindämmung von Corona einzubeziehen, die keine Schuld an den hohen Infektionszahlen tragen. Die Experten sagen uns: Wir müssen die Sozialkontakte um 75 Prozent reduzieren, um die sogenannte zweite Welle zu brechen. In der Bevölkerung gibt es einen breiten Rückhalt dafür, die Schulen offen zu halten, das Arbeitsleben nicht zu stoppen und dem Einzelhandel das Weihnachtsgeschäft zu ermöglichen. Wenn diese drei Bereiche offen bleiben, gibt es darüber hinaus leider keinen Spielraum für Differenzierungen mehr. Der Kulturszene gilt nicht nur meine große Sorge, sondern die der ganzen Bundesregierung. Man zwingt einen Bereich der Gesellschaft, die Füße aufs Neue still zu halten, der schon im ersten Lockdown in seinem Lebensnerv getroffen wurde. Das Einzige, was wir zur Abmilderung der Folgen bieten können, sind finanzielle Beihilfen - und da wollen wir schnell und effektiv handeln und tun das auch.

F.A.Z: Warum bleiben Kirchen offen, und Museen werden geschlossen? Warum muss die Friedrichwerdersche Kirche schließen, weil sie ein Museum ist und kein Pfarrer dort Predigten hält? Warum dürfen Galerien als Privatunternehmen öffnen, und Privattheater müssen zumachen?

Ich finde solche Vergleiche schwierig. Diese Krise betrifft uns alle gleichermaßen. Was die Kirchen angeht, haben wir im ersten Lockdown bitter erfahren müssen, dass den Menschen, die gerade in der Krise doppelt Trost und Seelsorge brauchen, sehr viel genommen wurde. Und natürlich fürchten die Kirchen auch, dass sie den Kontakt zu ihren Gläubigen verlieren. Wir sollten uns über solche Regeln, wie sie zum Beispiel auch für Galerien als Verkaufsräume gelten, eher freuen, als sie zu beklagen.

F.A.Z.: Dennoch merkt man, dass sich der Ton in der Kulturszene verschärft. Intendanten kündigen Proteste an, Musikverbände reden von "bitterer Selektion" und Herabsetzung der Kunst. Wie soll man es verstehen, wenn im Entwurf zum neuen Infektionsschutzgesetz die Kultur mit Fitnessstudios und Bordellen auf eine Stufe gestellt wird? Was sagt das über ihren Rang in unserer Gesellschaft aus?

Grütters: Diese Auflistung ist maximal unsensibel, sie war mehr als nur ein redaktioneller Fehler. Unser Haus war an diesem Entwurf auch nicht beteiligt. Im Austausch mit dem Deutschen Bundestag ist nun im neuen Infektionsschutzgesetz die Kultur zumindest ausdrücklich aufgeführt, und auch ihre grundrechtliche Bedeutung wird betont. Die Kultur ist kein simples Freizeitvergnügen, kein Luxus, den man sich in guten Zeiten gönnt und auf den man in schlechten einfach verzichten kann. Kultur trägt ganz maßgeblich zu den notwendigen Debatten in einer lebendigen Demokratie bei. Aus dieser Logik heraus wird sie mit öffentlichen Mitteln unterstützt, weil der gesamtgesellschaftliche Wert der Kultur den Nutzen für die einzelnen Kreativen übersteigt. Insofern hat die Debatte sogar etwas Gutes: Sie macht vielen den Stellenwert der Kultur klar, den wir immer wieder neu verteidigen müssen.

F.A.Z.: Müsste die Bundesregierung nicht auch einmal ein klares Bekenntnis zur Kulturszene ablegen? Sie sagen ja selbst, dass finanzielle Segnungen allein nicht ausreichen.

Grütters: An diesem Punkt muss ich meine Regierungskollegen in Schutz nehmen. Die Kultur war das einzige Ressort, das auf dem Höhepunkt der Krise im Sommer ein eigenes, eine ganze Milliarde Euro schweres Rettungsprogramm zugestanden bekommen hat. Die Hälfte meines Jahresetats zusätzlich für ein Zukunftsprogramm "Neustart Kultur" aufzulegen ist ein starkes Zeichen der Solidarität der gesamten Bundesregierung. Mit den Novemberhilfen haben wir einen zweiten wichtigen Schritt getan: Ich habe seit Monaten dafür gekämpft, dass es eine eigene Hilfe für Solo-Selbständige gibt, denen man in ihrer speziellen Lebenswirklichkeit adäquat beistehen muss. Jetzt ist auch das gelungen. Das Bekenntnis der Bundesregierung zu dieser Szene wird auch hier erkennbar. Die Hilfe für Solo-Selbständige kann bis zu fünftausend Euro direkt, also ohne Zuhilfenahme eines Steuerberaters, beantragt werden. Außerdem werden den Novemberhilfen auch indirekt Betroffene, die zu mindestens achtzig Prozent ihrer Umsätze mit derzeit geschlossenen Unternehmen und Einrichtungen machen - vom Maskenbildner bis zur Tontechnikerin -, berücksichtigt. Angela Merkel hat schon im Mai einen eigenen Podcast zur Kultur gemacht. Sie hat die Kultur in ihrer Regierungserklärung genannt und dies auch auf der Pressekonferenz wiederholt. Ihr ist wie mir auch bewusst, dass sich die Künstlerinnen und Künstler in den vergangenen Monaten sehr konstruktiv und solidarisch verhalten haben, obwohl sie so hart getroffen wurden. Umso verständlicher finde ich ihre Enttäuschung, dass sie beim jetzigen Lockdown wieder schließen müssen.

F.A.Z.: Wenn die Hilfen für Solo-Selbständige so wichtig sind, warum kommen sie dann so schleppend in Gang? Erst vor kurzem haben Sie an die Kulturminister der Länder appelliert, sich bei ihren Kollegen in den Wirtschaftsressorts für eine unbürokratische Bearbeitung der Anträge einzusetzen.

Grütters: Die Bundesländer haben der Kultur schon in großem Stil geholfen. Wir reden hier sicher von zwei Milliarden Euro, die in Deutschland insgesamt den Kreativen in dieser Situation zugutekommen. Aber bei der Hilfe für die Solo-Selbständigen sind es immer wieder die Wirtschafts- und Finanzminister, die hier abstrakt Einwände geltend machen. Und die Kulturminister bekamen teilweise gar nicht mit, dass ihre eigenen Kabinettskollegen aus Angst vor der enormen operativen Arbeit, die solche Hilfsprogramme mit sich bringen, erst einmal auf der Bremse standen.

F.A.Z.: Mit anderen Worten: Sie wollen nicht, dass Ihre Beamten mit diesen Anträgen zu viel zu tun haben.

Grütters: Ich mache der Verwaltung keinen Vorwurf, wenn sie davor zurückschrecken. Es ist eine gewaltige Leistung, Hunderttausende Anträge in kürzester Zeit zu bearbeiten und auf ihre Richtigkeit hin zu prüfen. Immerhin geht es um die Verteilung von Steuergeldern. Es ist jetzt wichtig, beispielsweise die Plattformen, auf denen man Mittel digital beantragen kann, so anzulegen, dass eine relativ einfache und zugleich abgesicherte Beantragung möglich ist. Unser "Neustart Kultur"-Programm führen wir dagegen vor allem mit Hilfe einschlägiger Dachverbände durch.

F.A.Z.: Sie haben das Programm im Juni aufgelegt. Im Oktober war zu lesen, dass von der einen Milliarde Euro, die für das laufende und das kommende Jahr zur Verfügung steht, erst 47 Millionen ausgezahlt wurden. Warum so wenig?

Grütters: Das ist eine veraltete und falsch interpretierte Zahl. Die 47 Millionen waren zwischen Anfang September und dem 10. Oktober auf Konten Dritter angekommen, nach 2500 bearbeiteten Anträgen. Anfang Oktober waren aber bereits rund 18 000 Anträge gestellt, Stand heute sind wir bei dreißig- bis vierzigtausend Anträgen. Mehr als 500 Millionen Euro des Programms, das sich über die Jahre 2020/21 erstreckt, wurden mittlerweile den mit der Abwicklung betrauten Verbänden und Fonds zur Verfügung gestellt. Hinzu kommen der Ausfallfonds für die Filmwirtschaft in Höhe von 50 Millionen Euro und Geld für pandemiebedingte Mehrbedarfe der vom Bund geförderten Einrichtungen. Damit sind bereits weit mehr als 600 Millionen Euro und damit knapp zwei Drittel des gesamten "Neustart"-Programms konkret belegt. Ich habe ein Haus mit vierhundert Mitarbeitern, die seit Wochen auf ihren Urlaub verzichtet und wie im Akkord geschuftet haben. Sie haben mit den jeweiligen Dachverbänden der Kultursparten beraten, wie dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels, dem Bühnenverein, der Initiative Musik, mit den Bundeskulturfonds und vielen mehr. Wir wollten wissen: Wie läuft es in eurer Szene? Wo hakt es? Wie muss ein Hilfsprogramm aussehen? Wer soll antragsberechtigt sein? Wie sind die Kriterien? Wie hoch darf und muss eine Eigenbeteiligung sein? Danach haben wir die Programme, die wir mit diesen Dachverbänden vereinbart hatten, mit dem Rechnungshof und den Ländern abgestimmt. Nach der Veröffentlichung konnten dann bei den Verbänden Anträge gestellt werden, die nun geprüft und zum Teil von Jurys begutachtet werden. Jetzt fließt das Geld, und es wirkt nachhaltig.

F.A.Z.: Als Sie 2013 Ihr Amt angetreten hatten, lag eine Menge unfertiger Projekte und ungelöster Personalfragen auf Ihrem Tisch. Das bedeutete viel Arbeit, aber auch Gestaltungsspielraum. Durch die Pandemie sind Sie jetzt zu einer Art Schutzmantel-Madonna für die deutsche Kultur geworden. Empfinden Sie diese Rolle als einengend?

Grütters: Im Gegenteil. Das Amt der Kulturstaatsministerin ist nicht dafür da, sich mit großen Projekten zu schmücken. Das Humboldt-Forum ist mir wichtig. Es ist mir wichtig, dass die Neue Nationalgalerie mehr Platz bekommt. Es war mir sehr wichtig, ein Kulturgutschutzgesetz zu machen, und es ist und bleibt mir wichtig, das Thema Kolonialismus stärker aufzuarbeiten, als wir das bisher getan hatten. Aber letzten Endes bin ich gerade auf den eigentlichen Kern meines Amtes fokussiert. Meine Rolle ist die einer Fürsprecherin, Anwältin für die Kultur. Dass sich das gerade in schwierigen Zeiten bewähren muss, empfinde ich als ganz natürlich.

F.A.Z.: Im Augenblick bekommen Sie Druck von beiden Seiten, von frustrierten Künstlern wie von Ministerkollegen, für die Kultur nur eines von vielen Freizeitvergnügen ist. Spüren Sie jetzt stärker als sonst die Grenzen Ihres Amtes?

Grütters: Weniger die Grenzen als die Notwendigkeit, beharrlich und kämpferisch meinen Kolleginnen und Kollegen immer wieder die Bedürfnisse dieses Milieus nahezubringen. Unsere Demokratie funktioniert ja nur dank der Tatsache, dass wir nach den schrecklichen Erfahrungen der Nazizeit der Kultur- und Kunstfreiheit einen so hohen verfassungsmäßigen Rang eingeräumt haben. Selbst wer nicht zum regelmäßigen Besucher der Kultureinrichtungen zählt, lebt doch von dem Geist, der von diesem Bereich für unsere Demokratie ausgeht. Wir spüren jetzt alle, wie viel uns fehlt, wenn die Kultur stillsteht. Ich fühle mich wie auf Entzug. Um wie vieles schlimmer muss es dann den Kreativen selbst gehen? Da blutet mir das Herz, und natürlich erzeugt es bei mir einen ungeheuren emotionalen und seelischen Druck, seit Monaten vor allem mit der großen Notlage der Kultur beschäftigt zu sein. Ein Beispiel: Es gibt fünf große Musik- und Theaterverlage weltweit, davon sind die zwei ältesten in Deutschland. Der zweitälteste ist 250 Jahre alt, wie Ludwig van Beethoven, dessen 9. Sinfonie Teil des Verlagsrepertoires ist. Dieses Jubiläum, das im April hätte gefeiert werden sollen, musste coronabedingt abgesagt werden. Stattdessen war der Verlag im Juli zum ersten Mal in Not geraten. Selbst im Zweiten Weltkrieg wurde immer noch irgendwo auf der Welt Musik aufgeführt. Nicht so im Jahr 2020. Da gab es zum ersten Mal in der langen Geschichte dieses Verlages Tage, an denen weltweit nirgendwo Werke von Beethoven, Wagner, Schostakowitsch oder anderen Komponisten öffentlich aufgeführt wurden. Daran kann man die Dimension und die gewaltigen Herausforderungen dieser Pandemie ablesen. Einen Abgesang auf die Kultur stimme ich aber sicher nicht an. Die Kultur und die Kreativen haben sich schon immer als zäh und widerstandsfähig erwiesen. Ich glaube fest daran, dass unsere ungeheuer reiche Kulturlandschaft auch diese schwere Krise überstehen wird. Und da, wo wir mit unseren Hilfsprogrammen dazu einen Beitrag leisten können, tun wir das auch weiterhin. Auch der erwähnte Verlag konnte und kann in dieser Situation auf uns zählen.

F.A.Z.: Auch das Humboldt-Forum scheint ein Opfer der Infektionslage zu werden. Nach den erwarteten Baukostensteigerungen ist jetzt von technischen Havarien die Rede, von Sicherheitsmängeln und Feuchtigkeitsschwankungen. Wäre es nicht ehrlicher, die Eröffnung ganz ins nächste Jahr zu verschieben?

Grütters: Da bin ich relativ gelassen. Bis vor kurzem lagen wir ganz gut im Kosten- und im Zeitplan. Wegen der Pandemie ist die Eröffnung des Humboldt-Forums jetzt in den Dezember dieses Jahres gerutscht. Trotz des neuerlichen Winter-Lockdowns haben wir uns entschieden, zumindest das Erdgeschoss und den Schlosskeller im Dezember zu eröffnen, damit vor allem die neue Erfahrung dieses großartigen Stadtraums auch endlich von vielen Menschen erlebt werden kann. Wir beleben die große, in der Geschichte Berlins über Jahrhunderte funktionierende Passage von Nord nach Süd wieder, zwischen dem heutigen Staatsratsgebäude hin zum Lustgarten und zur Museumsinsel. Im Januar werden wir das erste Obergeschoss mit den Ausstellungsflächen der Humboldt-Universität und des Landes Berlin eröffnen. Und dann folgen im Spätsommer die Westspange und am Ende des Jahres die Ostspange mit den Räumen des Ethnologischen und des Asiatischen Museums.

F.A.Z.: Das Humboldt-Forum ist seit zwanzig Jahren in Planung und seit sieben Jahren im Bau, aber die Energie, mit der Sie das Projekt vorantreiben, findet in der Öffentlichkeit keinen Widerhall. Es scheint, als fehle dem Humboldt-Forum ein griffiger Slogan, eine Formel, eine Art "Yes, we can". Stattdessen haben die postkolonialen Kritiker die Diskurshoheit übernommen. Nach allem, was die Stadt Berlin und die Staatlichen Museen jetzt ankündigen, muss man sich auf eine Mischung aus Multimedia-Spaßbude und Restitutions-Discounter einstellen.

Grütters: Einspruch. Vor kurzem habe ich eine Animation des künftigen Ausstellungsraums mit den Benin-Bronzen gesehen, der spektakulär wird. Das Humboldt-Forum wird den notwendigen Diskurs über den Umgang mit Kulturgütern aus kolonialen Kontexten einmal mehr befeuern, und zwar so, dass es auch das breite Publikum nachvollziehen kann. Und wenn am Ende einer solchen Debatte sogar Rückgaben stehen, könnten in den Ausstellungsräumen Leerstellen bleiben, die den Besucherinnen und Besuchern diesen bisher sträflich vernachlässigten Teil unserer Geschichte vor Augen führen. Die Vielfalt der musealen Ansätze auf den verschiedenen Etagen ist gerade der große Vorteil des Projekts. Da gibt es keine in Stein gegossene einheitliche Struktur, sondern die Kuratoren haben im permanenten Austausch mit Mitgliedern aus den Herkunftsgesellschaften ihre Objekte neu entdeckt. Ich bin davon überzeugt, dass das Humboldt-Forum auch international Maßstäbe setzen wird. Deshalb kann es für mich gar nicht schnell genug eröffnen.

Das Gespräch führte Andreas Kilb.

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