Arbeitsweisen der EU

EU-Ratspräsidentschaft Arbeitsweisen der EU

Das kulturelle Erbe Europas zu erhalten und seine Kultur- und Kreativwirtschaft zu fördern sind wesentliche Ziele der EU-Maßnahmen im Bereich Kultur. Erarbeitet werden sie in verschiedenen Gremien. Ihre Umsetzung wird in mehrjährigen Arbeitsplänen festgelegt.

Der Rat der EU

Der Rat der EU ist in rechtlicher Hinsicht ein einziges Gremium, das jedoch in zehn unterschiedlichen Formationen tagt - je nachdem, welche Themen erörtert werden sollen. An den Tagungen des Rates nehmen Vertreter aller Mitgliedstaaten auf Ministerebene teil. Den Vorsitz der Tagungen übernimmt der Minister des Mitgliedstaats, der den sechsmonatigen Ratsvorsitz innehat. Bei den Ratstagungen ist auch die Europäische Kommission vertreten – in der Regel durch den/die zuständige(n) Kommissar(in).

Für den Rat Bildung, Jugend, Kultur und Sport ist dies für den Bereich Kultur und Medien ab dem 1. Juli 2020 die Staatsministerin für Kultur und Medien Monika Grütters.

Dem Rat gehören die für Bildung, Jugend, Kultur, Medien und Sport zuständigen Ministerinnen und Minister aller EU-Mitgliedstaaten an. Die genaue Zusammensetzung des Rates richtet sich nach den Fragen, die auf der betreffenden Tagung erörtert werden.

Der Rat "Bildung, Jugend, Kultur und Sport" tagt drei- bis viermal im Jahr. Die Ratsformation Kultur und Medien tagt zwei Mal pro Jahr – traditionell Ende Mai und Ende November/Anfang Dezember.

Der Rat verabschiedet im Wesentlichen Maßnahmen und Empfehlungen. Initiativen des Rates, wie beispielsweise das EU-Förderprogramm Kreatives Europa, können sehr direkte Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger der EU haben. In einigen Fällen, in denen die Verträge dies zulassen, kann der Rat Gesetzgebungsakte erlassen. Im Bereich Medien war dies zuletzt die audiovisuelle Mediendienste-Richtlinie (AVMD-RL), die beispielweise regelt, wieviel Werbung die Fernsehsender in der Stunde machen dürfen.

Der Rat "Bildung, Jugend, Kultur und Sport" beteiligt sich eng an der Ausarbeitung des Beitrags des Kultur- und Mediensektors zu einem innovativeren Europa; außerdem hilft er sicherzustellen, das Potenzial Europas als globales Zentrum für die Produktion von kreativen Inhalten auszuschöpfen sowie den digitalen Binnenmarkt und die Ziele der Strategischen Agenda 2019-2024 zu verwirklichen.

Als Vorbereitung zum Rat dienen verschiedene Ausschüsse und Arbeitsgruppen. Der „Ausschuss für Kulturfragen“ (AfK) beschäftigt sich mit den kulturpolitischen Themen, während die „Ratsarbeitsgruppe Audiovisuelle Medien“ (RAG AV) die medienpolitischen Themen behandelt.

Ausschuss für Kulturfragen

Der Ausschuss für Kulturfragen bereitet die Arbeiten der für Kultur zuständigen EU-Ministerinnen und -minister in einer Vielzahl von Bereichen vor, die die kulturelle Zusammenarbeit auf EU-Ebene betreffen.

Er berät ferner über Gesetzgebungsvorschläge, die unter anderem Folgendes zum Gegenstand haben:

  • die Kulturhauptstädte Europas
  • das Europäische Kulturerbe-Siegel
  • das EU-Förderprogramm Kreatives Europa (Kultur)
  • das EU-Förderprogramm "Europa für Bürgerinnen und Bürger"

Der primäre Rahmen für die Zusammenarbeit der EU im Kulturbereich ist im mehrjährigen Arbeitsplan für Kultur festgelegt. Er wird vom Ausschuss für Kultur erstellt und von den für Kultur zuständigen EU-Ministern angenommen.

Der aktuelle Arbeitsplan für Kultur (2019-2022) hat folgende Schwerpunkte:

  • Nachhaltigkeit des Kulturerbes,
  • Beitrag von Kultur für den Zusammenhalt in der Gesellschaft,
  • Unterstützung von Kultur- und Kreativschaffenden und europäischen Inhalten,
  • Gleichstellung der Geschlechter
  • Internationale Kulturbeziehungen

Ratsarbeitsgruppe Audiovisuelle Medien

Wichtigstes Ziel der EU im Bereich Medienpolitik ist es, einen europäischen Binnenmarkt für audiovisuelle Dienstleistungen zu schaffen. Die EU fördert die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und unterstützt und ergänzt erforderlichenfalls deren Tätigkeit im Bereich des künstlerischen und literarischen Schaffens, was auch den Bereich audiovisuelle Medien einschließt.

Die Ratsarbeitsgruppe "Audiovisuelle Medien" befasst sich mit audiovisuellen Inhalten – sowohl in traditionellen Medien wie Fernsehen und Kino als auch in digitalen Medien und Plattformen wie z.B. Video on demand oder Catch-up-TV. Sie bereitet u.a. die EU-Ministerräte der für audiovisuelle Angelegenheiten zuständigen EU-Ministerinnen und -minister vor.

Sie ist u.a. zuständig für Rechtsvorschriften wie die Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste (AVMD), die vom Rat und vom Europäischen Parlament im Jahr 2018 angenommen wurde und bis September 2020 national umgesetzt werden muss.  Die Ratsarbeitsgruppe unterstützt Maßnahmen im Rahmen des Programms Kreatives Europa (MEDIEN) für Film und Fernsehen.

Die Gruppe befasst sich mit folgenden aktuellen Themen:

  • Digitale Agenda für Europa (Teilbereich Inhalte und Medien)
  • Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste
  • Freiheit und Pluralismus der Medien
  • Online-Zugänglichkeit digitaler kreativer und kultureller Inhalte 
  • Europeana, einheitliches Zugangsportal zur digitalen Kultur Europas
  • Medienkompetenz
  • Europäische Angelegenheiten des Films, Filmerbe
  • Audiovisuelle Medien in Freihandelsabkommen