EU-Medienpolitik

EU-Ratspräsidentschaft 2020 EU-Medienpolitik

Wie wichtig ein pluralistisches und widerstandsfähiges Mediensystem ist, hat sich gerade während der Corona-Krise gezeigt. Unter deutschem Ratsvorsitz werden deshalb die Sicherung der Medienvielfalt und die Stärkung der Meinungsfreiheit im Vordergrund stehen.

Ziel des deutschen Ratsvorsitzes ist es, die medienpolitische Agenda der EU für die kommenden Jahre richtungsweisend mitzugestalten. Maßnahmen und Vorschläge für eine künftige Medienregulierung sollen erarbeitet werden, an die folgende Ratspräsidentschaften anknüpfen können.

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) ist innerhalb der Bundesregierung für nationale und internationale audiovisuelle Medienpolitik zuständig. Daher wird BKM den Vorsitz in der Ratsarbeitsgruppe Audiovisuelles innehaben. 

Weitere Informationen zu den Arbeitsweisen der EU.

Medienvielfalt und Meinungsfreiheit sichern

Wie ein pluralistisches und widerstandfähiges Mediensystem in Zeiten von grenzüberschreitenden Angeboten national und EU weit geschaffen werden kann, ist Thema der Ratsarbeitsgruppe Audiovisuelles. Sie wird dazu Ratsschlussfolgerungen erarbeiten. Um Medienvielfalt und Meinungsfreiheit zu sichern, braucht es einerseits die "Pluralität" der Anbieter – also der Medienakteure, Medienarten und Eigentumsverhältnisse - und andererseits die "Vielfalt" der Inhalte - also die größtmögliche Vielfalt an Informationen, Ideen, Standpunkten und audiovisuellen Inhalten. Wir möchten mit den anderen Mitgliedsstaaten unter anderem diskutieren, wie professioneller Journalismus und ein vielfältiges, qualitativ hochwertiges Angebot von Inhalten gefördert, besser zugänglich und auffindbar gemacht werden kann.

In Ratsschlussfolgerungen zum Thema Medienvielfalt sollen auch Erkenntnisse und Vorschläge einfließen, die im Rahmen einer von BKM ausgerichteten digitalen Konferenzserie unter dem Titel "Vielfalt und Verantwortung: Medien in der digitalen Gesellschaft" erarbeitet werden.

Veranstaltet wird die Konferenzserie in Zusammenarbeit mit der Deutschen Welle und unter Beteiligung der Länder und der Landesmedienanstalten, des European Audiovisual Observatory und des Hans-Bredow-Instituts. Die Konferenzserie beginnt am 7. Juli 2020. Weitere Informationen finden Sie hier.