EU-Medienpolitik

EU-Ratspräsidentschaft 2020 EU-Medienpolitik

Wie wichtig ein pluralistisches und widerstandsfähiges Mediensystem ist, hat sich gerade während der Corona-Krise gezeigt. Unter deutschem Ratsvorsitz stehen deshalb die Sicherung der Medienvielfalt und die Stärkung der Meinungsfreiheit im Vordergrund.

Foto: Shutterstock.com

Ziel des deutschen Ratsvorsitzes ist es, die medienpolitische Agenda der EU für die kommenden Jahre richtungsweisend mitzugestalten. Maßnahmen und Vorschläge für eine künftige Medienregulierung werden erarbeitet, an die folgende Ratspräsidentschaften anknüpfen können.

Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) ist innerhalb der Bundesregierung für nationale und internationale audiovisuelle Medienpolitik zuständig. Daher hat BKM den Vorsitz in der Ratsarbeitsgruppe Audiovisuelles inne. 

Weitere Informationen zu den Arbeitsweisen der EU.

Medienvielfalt und Meinungsfreiheit sichern

Wie ein pluralistisches und widerstandfähiges Mediensystem in Zeiten von grenzüberschreitenden Angeboten national und EU weit geschaffen werden kann, ist Thema der Ratsarbeitsgruppe Audiovisuelles. Sie hat dazu Ratsschlussfolgerungen erarbeitet. Unter dem Titel „Safeguarding a free and pluralistic media system“ wurden sie am 27. November von allen EU-Mitgliedstaaten angenommen.

Ratsschlussfolgerungen "Safeguarding a free and pluralistic media system" (pdf) PDF, 461 KB, nicht barrierefrei

Um Medienvielfalt und Meinungsfreiheit zu sichern, braucht es einerseits die "Pluralität" der Anbieter – also der Medienakteure, Medienarten und Eigentumsverhältnisse - und andererseits die "Vielfalt" der Inhalte - also die größtmögliche Vielfalt an Informationen, Ideen, Standpunkten und audiovisuellen Inhalten. Wir möchten mit den anderen Mitgliedsstaaten unter anderem diskutieren, wie professioneller Journalismus und ein vielfältiges, qualitativ hochwertiges Angebot von Inhalten gefördert, besser zugänglich und auffindbar gemacht werden kann.

In Ratsschlussfolgerungen zum Thema Medienvielfalt sind auch Erkenntnisse und Vorschläge eingeflossen, die im Rahmen einer von BKM ausgerichteten digitalen Konferenzserie unter dem Titel "Vielfalt und Verantwortung: Medien in der digitalen Gesellschaft" erarbeitet werden.

Veranstaltet wurde die Konferenzserie in Zusammenarbeit mit der Deutschen Welle und unter Beteiligung der Länder und der Landesmedienanstalten, des European Audiovisual Observatory und des Hans-Bredow-Instituts. Die Konferenzserie begann am 7. Juli 2020. Weitere Informationen finden Sie hier.

Hintergrundmaterial: Gutachten des Hans-Bredow-Institut (HBI)  „Die Europäische Kommunikations-(Un)Ordnung. Mapping der medienrelevanten EU-Rechtsakte und Identifikation von Abhängigkeiten, Schnittbereichen und Widersprüchen.“