EU-Kulturpolitik

EU-Ratspräsidentschaft 2020 EU-Kulturpolitik

Einer der Schwerpunkte der EU-Kulturpolitik während der deutschen Ratspräsidentschaft galt den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kultur sowie die Kultur- und Kreativwirtschaft. Weitere Themen auf der kulturpolitischen Agenda waren und sind die Förderung der Geschlechtergerechtigkeit und die Verlängerung des EU-Programms "Kreatives Europa".

Musikerinnen und Musiker des Europäischen Jugendorchesters

Aus vielen Stimmen wird ein Klang: Das Jugend-Orchester der Europäischen Union

Foto: Peter Adamik

Selten in der Geschichte des europäischen Integrationsprozesses war Kultur so wichtig wie heute. "Kultur ist als Ausdruck von Humanität in unseren demokratischen Gesellschaften der Ort, wo der europäische Gedanke lebt, wo Einheit in der Vielfalt gelingen kann", ist Kulturstaatsministerin Monika Grütters überzeugt. Die Staatsministerin für Kultur und Medien hatte für den Zeitraum der deutschen Ratspräsidentschaft 2020 den Vorsitz im Kultur- und Medienministerrat der EU inne.

Grundsätzlich sind die EU-Mitgliedsstaaten für den Kulturbereich und die Gestaltung von Kulturpolitik zuständig. Bei der Bewältigung gemeinsamer Aufgaben, wie dem Schutz des kulturellen Erbes, der Förderung des künstlerischen und literarischen Schaffens oder der Wahrung der kulturellen Vielfalt, werden sie von der EU unterstützt.

Hier finden Sie weitere Informationen zu den Arbeitsweisen der EU.

Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft standen folgende Ziele auf der kulturpolitischen Agenda:

Kultur und Medien in der Corona-Krise unterstützen

Am 1. Mai 2020 haben die europäischen Kultur- und Medienminister eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, die auf die besondere Situation des Kultur- und Medienbereichs in der Corona-Krise hinwies und den Weg zu gemeinsamen europäischen Unterstützungsmaßnahmen ebnete. Diese von der kroatischen Ratspräsidentschaft gestartete Initiative wurde von der BKM weitergeführt. Insbesondere sollte der Austausch über bisher erfolgreiche Maßnahmen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten fortgesetzt werden. Die deutsche Ratspräsidentschaft setzte sich dafür ein, dass europäische Rettungsmaßnahmen so zugeschnitten werden, dass auch der stark betroffene Kultur- und Kreativsektor einschließlich der Medien effizient unterstützt werden kann.

"Kreatives Europa" weiterentwickeln

"Kreatives Europa" – so lautet der Titel des Programms der Europäischen Kommission zur Unterstützung der Kulturbranche (KULTUR) und des audiovisuellen Bereichs (MEDIA). Es enthält auch einen Garantiefonds für die Kultur- und Kreativwirtschaft. Das Programm soll Künstlerinnen, Künstler und Kreative ermuntern, europaweit zu agieren, neue Zielgruppen und Märkte zu erschließen und Fähigkeiten zu entwickeln, die im digitalen und globalisierten Zeitalter benötigt werden.

Durch das Programm will die EU die kulturelle und sprachliche Vielfalt Europas erhalten und unterstützen. Außerdem soll die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Kultur- und Kreativbranche gestärkt werden, um gerade vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum anzuregen und den sozialen Zusammenhalt zu fördern.

Anfang Dezember 2020 begrüßte der EU-Kultur- und Medienministerrat die im Grundsatz  bereits beschlossene Verlängerung und gleichzeitige Erhöhung des Förderprogramms "Kreatives Europa". Für das Programm sollen in den Jahren 2021 bis 2027 rund 800 Millionen Euro mehr als in der aktuellen Förderperiode zur Verfügung stehen – 2,24 Milliarden statt bisher 1,46 Milliarden Euro.

Dies könne als ein klares Zeichen der Solidarität und der Anerkennung für den Kultur- und Kreativsektor gewertet werden, so Grütters. Wichtig sei nun, dass eine Einigung gefunden werde und der mehrjährige Finanzrahmen der EU für die Jahre 2021 bis 2027 bald in Kraft trete.

Geschlechtergerechtigkeit fördern

Ein weiterer kulturpolitischer Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ist die Geschlechtergerechtigkeit im Kulturbereich. Ziel ist es, das Bewusstsein für Gleichstellung voranzutreiben und Chancengleichheit insbesondere auch in Krisensituationen zu stärken. Die Corona-Pandemie hat uns noch einmal deutlich vor Augen geführt, wie fest eigentlich überholte Rollenbilder verankert sind, und welche Schwierigkeiten in der Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiterhin bestehen.

Das Thema Geschlechtergerechtigkeit soll darüber hinaus stärkere Berücksichtigung in der EU-Förderstruktur finden. Weiter geht es darum, auf eine paritätische Besetzung in Entscheidungsgremien und Führungspositionen hinzuwirken. Kulturstaatsministerin Grütters begrüßte es deshalb ausdrücklich, dass das Thema auch unter portugiesischer Ratspräsidentschaft ab Januar 2021 fortgeführt wird.

Kulturgutschutz stärken

Kulturgüter sind als Spiegel unserer Geschichte und unserer Identität besonders schützenswert. Die Staatsministerin für Kultur und Medien setzt sich deshalb seit Jahren für einen umfangreichen und wirksamen Kulturgutschutz auf nationaler und internationaler Ebene ein. Sie unterstützt Initiativen nicht nur zahlreicher kultureller Einrichtungen, sondern auch der EU, die dem Schutz des kulturellen Erbes dienen und dem illegalen Handel mit Kulturgütern entgegenwirken

Diese Anliegen sollten während der deutschen Ratspräsidentschaft unterstützt werden. Dazu fanden Expertentreffen des internationalen Rats für Denkmalpflege (ICOMOS ) und des informellen Netzwerks von Strafverfolgungsbehörden und Experten mit Zuständigkeit für den Bereich Kulturgüter (EU CULTNET) statt.

Europäische Kulturhauptstädte stark machen

Die Vergabe des Titels „Kulturhauptstadt Europas“ ist eine der bekanntesten kulturpolitischen Initiativen der EU. Seit 1985 werden jedes Jahr zwei Städte aus zwei verschiedenen Mitgliedsstaaten zu Kulturhauptstädten Europas ernannt. Seit dem Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union von September 2017 können sich alle drei Jahre nun auch EU-Beitrittskandidaten sowie EFTA /EWR -Länder bewerben.

Mit der Initiative Europäische Kulturhauptstadt möchte die EU Reichtum und Vielfalt der Kulturen Europas deutlich machen, Gemeinsamkeiten hervorheben, das Zugehörigkeitsgefühls von Europäern und Europäerinnen zu einem gemeinsamen Kulturraum stärken und den Beitrag von Kultur zur Stadtentwicklung steigern.

Im Jahr 2025 wird Deutschland – neben Slowenien – mit Chemnitz ein weiteres Mal eine Kulturhauptstadt Europas stellen. Im Bewerbungsverfahren standen neben Chemnitz die Städte Hannover, Hildesheim, Magdeburg und Nürnberg.

Erfahren Sie mehr über Chemnitz - Europäische Kulturhauptstadt 2025.