EU-Kulturpolitik

EU-Ratspräsidentschaft 2020 EU-Kulturpolitik

Einer der Schwerpunkte der EU-Kulturpolitik während der deutschen Ratspräsidentschaft gilt den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Kultur sowie die Kultur- und Kreativwirtschaft. Weitere Themen auf der kulturpolitischen Agenda sind die Förderung der Geschlechtergerechtigkeit und die Verlängerung des EU-Programms "Kreatives Europa".

Musikerinnen und Musiker des Europäischen Jugendorchesters

Aus vielen Stimmen wird ein Klang: Das Jugend-Orchester der Europäischen Union

Foto: Peter Adamik

Selten in der Geschichte des europäischen Integrationsprozesses war Kultur so wichtig wie heute. "Kultur ist als Ausdruck von Humanität in unseren demokratischen Gesellschaften der Ort, wo der europäische Gedanke lebt, wo Einheit in der Vielfalt gelingen kann", ist Kulturstaatsministerin Monika Grütters überzeugt. Die Staatsministerin für Kultur und Medien hat während der deutschen Ratspräsidentschaft 2020 den Vorsitz im Kultur- und Medienministerrat der EU inne.

Grundsätzlich sind die EU-Mitgliedsstaaten für den Kulturbereich und die Gestaltung von Kulturpolitik zuständig. Bei der Bewältigung gemeinsamer Aufgaben wie dem Schutz des kulturellen Erbes, der Förderung des künstlerischen und literarischen Schaffens oder der Wahrung der kulturellen Vielfalt werden sie von der EU unterstützt.

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Während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft stehen folgende Ziele auf der kulturpolitischen Agenda:

Kultur und Medien in der Corona-Krise unterstützen

Am 1. Mai 2020 haben die europäischen Kultur- und Medienminister eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht, die auf die besondere Situation des Kultur- und Medienbereichs in der Corona-Krise hinweist und den Weg zu gemeinsamen europäischen Unterstützungsmaßnahmen ebnet. Diese von der kroatischen Ratspräsidentschaft gestartete Initiative wird die BKM weiterführen. Insbesondere soll der Austausch über bisher erfolgreiche Maßnahmen zwischen den EU-Mitgliedsstaaten fortgesetzt werden. Die deutsche Ratspräsidentschaft wird sich dafür einsetzen, dass europäische Rettungsmaßnahmen so zugeschnitten werden, dass auch der stark betroffene Kultur- und Kreativsektor einschließlich der Medien effizient unterstützt werden kann.

"Kreatives Europa" weiterentwickeln

"Kreatives Europa" – so lautet der Titel des Programms der Europäischen Kommission zur Unterstützung der Kulturbranche (KULTUR) und des audiovisuellen Bereichs (MEDIA). Es enthält auch einen Garantiefonds für die Kultur- und Kreativwirtschaft. Das Programm soll Künstlerinnen, Künstler und Kreative ermuntern, europaweit zu agieren, neue Zielgruppen und Märkte zu erschließen und Fähigkeiten zu entwickeln, die im digitalen und globalisierten Zeitalter benötigt werden.

Durch das Programm will die EU die kulturelle und sprachliche Vielfalt Europas erhalten und unterstützen. Außerdem soll die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Kultur- und Kreativbranche gestärkt werden, um gerade vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie ein intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum anzuregen und den sozialen Zusammenhalt zu fördern.

Ende 2020 läuft das aktuelle Programm Kreatives Europa aus. Die deutsche Ratspräsidentschaft hat daher die Aufgabe, das Nachfolgeprogramm für den Zeitraum 2021-2027 zu finalisieren. Dafür müssen die aktuell laufenden Verhandlungen zwischen EU-Kommission, EU-Parlament und Rat der Europäischen Union abgeschlossen werden. Dies hängt wesentlich auch von einer Einigung der EU-Staats- und Regierungschefs über den EU-Finanzrahmen für die Jahre 2021-2027 ab.

Geschlechtergerechtigkeit fördern

Ein weiterer kulturpolitischer Schwerpunkt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft ist die Geschlechtergerechtigkeit im Kulturbereich. Ziel ist es, das Bewusstsein für Gleichstellung voranzutreiben und Chancengleichheit insbesondere auch in Krisensituationen zu stärken. Die Corona-Pandemie hat uns noch einmal deutlich vor Augen geführt, wie fest eigentlich überholte Rollenbilder verankert sind und welche Schwierigkeiten in der Vereinbarkeit von Beruf und Familie weiterhin bestehen.

Das Thema Geschlechtergerechtigkeit soll darüber hinaus stärkere Berücksichtigung in der EU-Förderstruktur finden. Weiter geht es darum, auf eine paritätische Besetzung in Entscheidungsgremien und Führungspositionen hinzuwirken. Unter dem Vorsitz von Staatsministerin Grütters sollen dazu am 1. Dezember Ratsschlussfolgerungen im Rat der EU-Kultur- und Medienministerinnen und-minister verabschiedet werden.

Kulturgutschutz stärken

Kulturgüter sind als Spiegel unserer Geschichte und unserer Identität besonders schützenswert. Die Staatsministerin für Kultur und Medien setzt sich deshalb seit Jahren für einen umfangreichen und wirksamen Kulturgutschutz auf nationaler und internationaler Ebene ein. Sie unterstützt Initiativen nicht nur zahlreicher kultureller Einrichtungen, sondern auch der EU, die dem Schutz des kulturellen Erbes dienen und dem illegalen Handel mit Kulturgütern entgegenwirken

Diese Anliegen sollen während der deutschen Ratspräsidentschaft unterstützt werden. Dazu finden Expertentreffen des internationalen Rats für Denkmalpflege (ICOMOS) und des informellen Netzwerks von Strafverfolgungsbehörden und Experten mit Zuständigkeit für den Bereich Kulturgüter (EU CULTNET) statt.

Europäische Kulturhauptstädte stark machen

Die Vergabe des Titels „Kulturhauptstadt Europas“ ist eine der bekanntesten kulturpolitischen Initiativen der EU. Seit 1985 werden jedes Jahr zwei Städte aus zwei verschiedenen Mitgliedsstaaten zu Kulturhauptstädten Europas ernannt. Seit dem Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates der Europäischen Union von September 2017 können sich alle drei Jahre nun auch EU-Beitrittskandidaten sowie EFTA/EWR-Länder bewerben.

Mit der Initiative Europäische Kulturhauptstadt möchte die EU den Reichtum und Vielfalt der Kulturen Europas deutlich machen, Gemeinsamkeiten hervorheben, das Zugehörigkeitsgefühls von Europäern und Europäerinnen zu einem gemeinsamen Kulturraum stärken und den Beitrag von Kultur zur Stadtentwicklung steigern.

Im Jahr 2025 wird Deutschland – neben Slowenien – ein weiteres Mal eine Kulturhauptstadt Europas stellen. Im Bewerbungsverfahren stehen die Städte Chemnitz, Hannover, Hildesheim, Magdeburg und Nürnberg. Die Endauswahl wird während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft stattfinden.