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Kulturstaatsministerin Monika Grütters hat heute am Rande der Ratssitzung der EU-Kultur- und Medienminister in Brüssel die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament als „wichtige Chance für ein Bekenntnis der Bürgerinnen und Bürger zu einem starken und gemeinsamen Europa“ hervorgehoben, dessen „Gestaltung in den Händen aller Europäerinnen und Europäer“ liege. Eine reiche Kultur- und Medienlandschaft sei ein Schlüssel für das Zusammenwachsen des Kontinents. „Mit Überzeugung sollten wir deshalb Europas kulturelle Vielfalt der populistischen Einfalt  der Europagegner entgegenstellen.“

Die Orientierungsdebatte im Ministerrat widmete sich dem Thema Desinformation. „Über das staatliche Handeln hinaus brauchen wir praktische Lösungen“, sagte die Kulturstaatsministerin. „Es ist eine der Kernaufgaben der Medien und ein Wesen des Qualitätsjournalismus, mit gründlicher Recherche zu einer unabhängigen Meinungsbildung beizutragen“, erklärte Grütters weiter. Positive Beispiele hierfür seien unter anderem die von der Deutschen Welle mit ins Leben gerufene Fact-Checking Plattform ‚Truly Media‘ oder auch das von der EU-Kommission finanzierte Projekt ‚WeVerify‘. Beide werden intensiv von privater Seite wie vor allem von Medienanbietern genutzt.

„Auch Plattformen müssen bei der Bekämpfung des Phänomens Fake News stärker in die Verantwortung genommen werden“ forderte Grütters. Dazu müssten Funktionsweisen einschlägiger Algorithmen transparent gemacht werden. Zudem sei es wichtig, dass journalistisch erarbeitete Beiträge leicht auffindbar seien und strafbare Inhalte entfernt würden. „Darüber hinaus sind auch die engagierte Förderung von Medienkompetenz und die Weiterbildung verantwortlicher Journalisten wirksame Instrumente gegen Desinformation“, so Grütters.