Der Angriffskrieg auf die Ukraine ist - das zeigen die gezielte Zerstörung und Plünderung von Museen, Theatern und Bibliotheken - auch ein Krieg gegen die Kultur. Es ist ein Krieg, der auch Deutschland vor immense Herausforderungen stellt. Inflation und Energiekrise sind hier Folgen. Ungewissheit, existenzielle Nöte und enorme Belastungen auch im Kultursektor sind jeden Tag zu spüren.

Die Bundesregierung hilft der Ukraine, den Kultureinrichtungen dort und ihren Künstlerinnen und Künstlern gemeinsam mit Ländern, Kommunen und Zivilgesellschaft. Gleichzeitig stärkt sie die Kultur der Demokratie hierzulande, die Künstlerinnen und Künstler und die Institutionen. Der Energiefonds der Bundesregierung ist dafür das stärkste Zeichen. Aber auch darüber hinaus gilt: Die Förderung und der Erhalt von Kunst und Kultur in all ihrer Vielfalt und Breite angesichts der Krisen sowie der Schutz der Kultur der Demokratie sind das drängende Gebot der Stunde.

Informationen zu zentralen kultur- und medienpolitischen Projekten und Vorhaben im ersten Jahr der Amtszeit von Kulturstaatsministerin Claudia Roth finden Sie hier PDF, 259 KB, nicht barrierefrei .

Kulturpolitik neu positioniert

Claudia Roth hat als Staatsministerin für Kultur und Medien eine klare Neupositionierung der Kulturpolitik vorgenommen - für die Erweiterung und Demokratisierung des Kulturbegriffes, für die Förderung von Nachhaltigkeit und Klimaschutz wie auch der Diversität im Kulturbereich. Hinzu kamen die Verbesserung des föderalen Zusammenwirkens sowie das Anpacken überfälliger struktureller Reformen, etwa bei der Stiftung Preußischer Kulturbesitz oder das Lösen lange liegengebliebener Aufgaben wie der Erwerb des Hamburger Bahnhofs oder die Neubestimmung der Erinnerungspolitik im Sinne eines europäischen Erinnerungsraumes und eines Erinnerns in die Gegenwart und Zukunft der Einwanderungsgesellschaft.

Medienpolitisch stand die deutsche G7-Präsidentschaft im Vordergrund, die Medienpolitik erstmals eigenständig und mit großer Zustimmung der Partner im Präsidentschaftsprogramm verankert und dazu erstmals einen G7-Medienministerinnen und -ministergipfel einberufen hat. Zugleich hat sich BKM für den Schutz und die Unterstützung von Medien und Medienschaffenden im Exil engagiert, unsere freiheitliche Medienordnung in den Verhandlungen um die EMFA europäisch verteidigt sowie den Boden bereitet für eine große Reform der Filmförderung, die im nächsten Jahr ansteht.

Räume schaffen für das Miteinander in einer demokratischen Gesellschaft

Kultur- und Medienpolitik hat die Aufgabe, Räume zu schaffen, zu schützen und zu fördern, in denen die grundlegenden Zusammenhänge einer demokratischen Gesellschaft erlebbar sind. Sie schafft und schützt damit den demokratischen Raum, bereitet die Grundlage auch für europäische und internationale Verständigung und leistet so ihren Beitrag von der Demokratiepolitik bis zur Außen- und Sicherheitspolitik.

Dabei ist auch klar: Staatlich geschützte und geförderte Freiheitsräume haben auch eine besondere Verantwortung. Die kommende Generation wird kaum noch Freiheitsräume erfahren können, wenn wir nicht Nachhaltigkeit und Klimaschutz zum Inhalt und einer Grundbedingung der Kulturpolitik machen. Diversität ist ganz besonders für unsere Einwanderungsgesellschaft grundlegend. Auch gilt es, gemeinsame Räume des Gedenkens und der gemeinsamen, vielfältigen Erinnerungen zu schaffen. Ein wichtiger Bestandteil des kulturpolitischen Auftrages ist zudem der entschiedene Einsatz gegen Antisemitismus, Rassismus und aller Arten von Menschenfeindlichkeit.