Bundeswehr
Die Leistungen für Soldatinnen und Soldaten nach einer Verletzung im Dienst sollen verbessert werden. Dazu hat der Bundestag ein Gesetz beschlossen. Die besonderen Gefahren im Wehrdienst sollen so berücksichtigt werden.
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Ein Soldat der Bundeswehr im Norden Malis: Die Soldatinnen und Soldaten sind bei ihrer Tätigkeit einem erhöhten Risiko ausgesetzt, speziell bei Auslandseinsätzen.
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Der Bundestag hat das Gesetz über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts beschlossen, das sogenannte Soldatenentschädigungsgesetz.
Was in an diesem Entschädigungsanspruch neu?
Bisher wurden die Leistungen im Bundesversorgungsgesetz geregelt. Es gab zahlreiche Regelungen zur Weiterentwicklung und Verbesserung der Einsatzversorgung. Die Bundeswehr sieht eine besondere Verantwortung für diesen Bereich und will die Beschädigtenversorgung der Soldatinnen und Soldaten eigenständig regeln.
Was ist das Ziel dieses Gesetzes?
Zunächst ist es notwendig, die Ansprüche auf Entschädigung systematisch neu zu ordnen. Dadurch sollen die Anspruchsregelungen transparenter werden. Das Gesetz trägt auch zur Entbürokratisierung bei. Es hilft, das Antragsverfahren niedrigschwellig zu gestalten, sodass die Anspruchsteller einfacher zu ihren Leistungen kommen.
Das Verfahren der Beantragung und Bearbeitung soll beschleunigt werden, nicht zuletzt durch einen digitalen Workflow, eine elektronische Akte und Schnittstellen zu anderen Leistungsträgern.
Warum gibt es ein spezielles Entschädigungsgesetz für die Soldatinnen und Soldaten?
Die Soldatinnen und Soldaten sind bei ihrer Tätigkeit einem erhöhten Risiko ausgesetzt. Zu ihren Aufgaben gehört der Umgang mit Waffen, mit Munition und mit technischem Gerät. Außerdem sind sie regelmäßig in Auslandseinsätzen unter anderem in Afghanistan und Mali tätig.
Aus dem besonderen Dienst- und Treuverhältnis sowie aufgrund des ständig bestehenden Aufopferungsgedankens hat der Dienstherr gegenüber den Soldatinnen und Soldaten sowie ihren Angehörigen und Hinterbliebenen eine besondere Fürsorgepflicht.
Welche Leistungen für beschädigte Soldatinnen und Soldaten werden verbessert?
Die Geldleistungen werden neu strukturiert, indem ein bedarfsgerechter und passgenauer Leistungskatalog erstellt wird. Dabei werden die Entschädigungsleistungen für die Soldatinnen und Soldaten und ihre Hinterbliebenen deutlich angehoben.
Die medizinische Versorgung und die berufliche Rehabilitation werden verbessert. Außerdem gibt es umfangreiche Leistungen wegen der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Schädigungsfolgen.