Themen im Bundeskabinett - Ergebnisse

Das Bundeskabinett hat sich in seiner 165. Sitzung am 18. Oktober 2017 unter anderem mit der Fortsetzung der Einsätze bewaffneter deutscher Streitkräfte befasst.

  • Fortsetzung der Einsätze bewaffneter deutscher Streitkräfte im Rahmen ¬ BMVg, AA

    • der AU-/VN-Hybrid-Operation in Darfur (UNAMID),
    • der VN-geführten Friedensmission in Südsudan (UNMISS),
    • der NATO-Mission Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan (Resolute Support Mission),
    • der Maritimen Sicherheitsoperation der NATO im Mittelmeer SEA GUARDIAN (MSO SEA GUARDIAN),
    • zur Verhütung und Unterbindung terroristischer Handlungen durch die Terrororganisation IS (COUNTER-DAESH),
    • der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) sowie
    • der Ausbildungsunterstützung der Sicherheitskräfte der Regierung der Region Kurdistan-Irak und der irakischen Streitkräfte (Ausbildungsunterstützung IRAK)
  • Eckpunkte zur deutschen Beteiligung an einer Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (SSZ) - Permanent Structured Cooperation (PESCO) – AA, BMVg