Stabilitätsprogramm 2019
Die öffentlichen Haushalte haben auch im Jahr 2018 die europäischen Anforderungen erfüllt, außerdem soll Deutschland Ende 2019 zum ersten Mal seit 2002 wieder die Schuldenvorgaben der Europäischen Union erfüllen. Das geht aus dem aktuellen Stabilitätsprogramm hervor, den das Bundeskabinett beschlossen hat.
1 Min. Lesedauer
Der Maastricht-Vertrag beinhaltet Regeln zur Haushaltsdisziplin der EU-Mitgliedsstaaten.
Foto: Trutschel/photothek.net
Laut Maastricht-Vertrag müssen die Gesamtschulden von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union weniger als 60 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts betragen. Deutschland soll zum Jahresende 2019 zum ersten Mal seit 2002 wieder diese Vorgaben erfüllen.
Der im niederländischen Maastricht geschlossene Vertrag trat am 1. November 1993 in Kraft. Die damit gegründete Europäische Union ruht auf drei Säulen: Die Europäische Gemeinschaft, die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Zusammenarbeit der Justiz- und Innenminister. Zur ersten Säule gehören Bestimmungen über die Wirtschafts- und Währungsunion und Regeln zur Haushaltsdisziplin. Darunter fällt die Vorgabe, dass EU-Mitgliedsstaaten sich nicht mit mehr als 60 Prozent ihres Bruttoinlandsproduktes verschulden dürfen.