Soziale Einrichtungen werden weiter unterstützt

Kabinett verlängert Corona-Hilfen Soziale Einrichtungen werden weiter unterstützt

Vielen sozialen und fürsorgerischen Einrichtungen hat die Corona-Pandemie in den vergangenen Monaten starke finanzielle Einbußen gebracht. Um diese Einrichtungen zu stärken, werden sie weiterhin bis Ende des Jahres finanziell unterstützt. Das hat das Bundeskabinett beschlossen.

Eine Frau sitzt an einer Nähmaschine.

Mit der weiteren Unterstützung sollen soziale Einrichtungen vor finanziellen Einbußen und Insolvenzen geschützt werden.

Foto: picture alliance/dpa/Martin Remmers

Um unnötige Risiken für soziale Einrichtungen wie Behindertenwerkstätten, Anbieter von beruflichen Eingliederungsmaßnahmen oder Integrationskursen zu vermeiden, die unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden, hat das Bundeskabinett eine befristete Verlängerung der finanziellen Unterstützung bis Ende des Jahres beschlossen. Die Regelung wäre am 30. September ausgelaufen.

Zuschüsse von bis zu 75 Prozent zuvor gezahlter Leistungen

Pandemiebedingt konnten soziale Einrichtungen ihre gewöhnlichen Leistungen häufig nicht erbringen. Manche Einrichtungen leiden daher unter schwerwiegenden finanziellen Einbußen oder sind sogar von Insolvenz bedroht. Die Bundesregierung hatte bereits Ende März beschlossen, soziale Dienstleister zu unterstützen, um deren Bestand zu sichern.

Mit einer Regelung im Sozialschutz-Paket I verpflichtete sie die Leistungsträger wie etwa die Deutsche Rentenversicherung, die Bundesagentur für Arbeit und die Sozialämter, den Einrichtungen Zuschüsse von bis zu 75 Prozent der zuvor gezahlten Vertragsleistungen zu zahlen. Vorausgesetzt, dass alle anderen Corona-Hilfen bereits ausgeschöpft sind. Im Gegenzug sollen die Einrichtungen alle ihnen zur Verfügung stehenden Kapazitäten - Arbeitskräfte, Räumlichkeiten und Sachmittel - einsetzen, um bei der Bewältigung der Pandemie zu helfen.