Im Wortlaut: Gröhe

Qualität auf hohem Niveau sichern

"Ich bin ein großer Anhänger der Selbstverwaltung", bekennt Gesundheitsminister Gröhe in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung. Denn Freiberuflichkeit und Therapiefreiheit kommen den Patienten zugute. Außerdem spricht er über die Qualitätssicherung im Gesundheitswesen und die geplante Vier-Wochen-Frist für den Facharzttermin.

  • Interview mit Hermann Gröhe
  • Frankfurter Allgemeine Zeitung
Zwei Ärzte im Gespräch in einem Krankehausflur.

Unabhängig vom Geldbeutel und Wohnort für alle die notwendige medizinische Versorgung gewährleisten.

Foto: Jens Komossa

Das Interview im Wortlaut:

Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ): Herr Minister, erinnern Sie sich noch an Ihren letzten Arztbesuch?

Hermann Gröhe: Ja, der ist noch nicht so lange her.

FAZ: War der Arzt angekettet?

Gröhe: Warum soll er das sein?

FAZ: Laut dem Vorsitzenden der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, bemisst sich die Freiheit der Ärzte "an der Länge der Kette, an der wir durch den Gefängnishof geführt werden". Ist das deutsche Gesundheitssystem ein Ärzteknast?

Gröhe: Sicherlich nicht. Kraftvolle Situationsbeschreibungen gehören im politischen Konzert dazu. Ich nehme aber auch mit Interesse wahr, dass Herr Gassen und andere Vertreter der Ärzteschaft zu Recht betonen, wie wichtig es ist, bei aller beherzter Interessenvertretung den Arztberuf und die ärztliche Selbstverwaltung nicht schlechtzureden. Ich bin ein großer Anhänger der Selbstverwaltung. Sie sichert Prinzipien wie Freiberuflichkeit und Therapiefreiheit. Das kommt den Patienten zugute.

FAZ: Ärztepräsident Frank Ulrich Montgomery sagt: Ungebremste Leistungsversprechen und gedeckelte Budgets — das passe nicht zusammen.

Gröhe: Unser Ziel ist, dass weiterhin alle Menschen, unabhängig vom Geldbeutel und Wohnort, die notwendige medizinische Versorgung bekommen. Das geht nicht zum Nulltarif. Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung sind in den letzten fünf Jahren um gut 20 Prozent angestiegen. Im selbstverwalteten Gesundheitswesen geben allein die gesetzlichen Kassen fast 200 Milliarden Euro im Jahr aus. Und auch in der Pflegeversicherung wird es deutliche Leistungsausweitungen geben.

FAZ: Die Ärzte haben den Eindruck, bei ihnen komme davon nicht genug an.

Gröhe: Ich kenne nur wenige Berufsgruppen, die meinen, sie bekämen genau das, was sie verdienten. Das ist wohl normal. Bei vielen Ärztegruppen sind die Honorare in den vergangenen Jahren gewachsen, ich nenne bei allen regionalen Unterschieden nur die Hausärzte.

FAZ: Sie preisen die Selbstverwaltung. Aber die Terminvergabe für Facharztbesuche wollen Sie regulieren. Ist das nicht der Beleg dafür, dass Sie die Selbstverwaltung doch nicht so ernst nehmen?

Gröhe: Das Thema Terminvergabe mag von den einen hoch-, den anderen kleingeredet werden. Ich finde es beachtlich, wie schnell aus der Ärzteschaft selbst Vorschläge kamen, das Problem zu lösen. Das zeigt mir, es gibt Handlungsbedarf. Und die Ärzteschaft ist auch bereit, sich zu bewegen. Die Lösung ist ganz einfach: Je kürzer die Wartezeiten für die Patienten sind, desto weniger werden die Terminservicestellen zu tun haben. Die Ärzte haben es also in der Hand.

FAZ: Die Vier-Wochen-Frist für den Facharzttermin kommt also?

Gröhe: Sie kommt mit einem der nächsten Gesetze, konkretisiert den gesetzlichen Sicherstellungsauftrag und wird von der Selbstverwaltung organisiert.

FAZ: Das Gesetz, das der Bundestag gerade berät, sieht die Gründung eines neuen Instituts für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheitswesen vor. In Ihrer Bundestagsrede haben Sie in zehn Minuten 41 Mal das Wort "Qualität" benutzt. Steht es so schlecht um die Qualität der medizinischen Versorgung in Deutschland?

Gröhe: Qualitätsverbesserung ist ein immerwährender Prozess. Selbst auf hohem Niveau darf man dabei nicht nachlassen. Wir haben die Phase defensiver Abwehr in dieser Debatte hinter uns gelassen. Denn im Kern geht es um Wertschätzung für die Arbeit der Ärzte und Heilberufe und um Transparenz. Es geht um mehr Sachlichkeit, nicht darum, jemanden an den Pranger zu stellen. Wenn Krankenhäuser verständliche Qualitätsberichte schreiben, ist damit auch den Patienten gedient. Bisher bestimmen eher Presse-Rankings die Diskussion. Nun tritt ein weiterer Spieler auf den Plan, ein unabhängiges Institut.

FAZ: Es wird sich vor allem auf die Qualität im Krankenhaus konzentrieren?

Gröhe: Nein, es soll ausdrücklich sektorübergreifend Kriterien entwickeln, also für die ambulante und stationäre Versorgung. Wir werden uns auch damit befassen, wie wir die Qualität in den Behandlungsabläufen sicherstellen.

FAZ: Wann ist das Institut arbeitsfähig?

Gröhe: Wir haben einen ehrgeizigen Zeitplan. Das Gesetz wird noch diesen Sommer in Kraft treten, damit das Institut 2015 aufgebaut werden und schnell mit der Arbeit beginnen kann.

FAZ: Das Institut soll Anforderungen an Kliniken und niedergelassene Ärzte formulieren. Aber es untersteht dem Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA), der von Kassen, Krankenhäusern und Ärzten kontrolliert wird. Macht man da nicht den Bock zum Gärtner?

Gröhe: Ein unabhängiges Qualitätsinstitut ist hier zweckmäßiger als eine staatliche Behörde. Ich bin sicher, dass der GBA die Aufgabe gut übernehmen kann. Denn er hat seine Sache schon in der Vergangenheit gut gemacht im Miteinander von Ärzten, Krankenhäusern und Kassen unter Leitung seiner unabhängigen Vorsitzenden. Die Politik setzt dafür den Rahmen.

FAZ: Sie wollen Finanzhilfen für Hebammen einführen und die hohen Haftpflichtprämien begrenzen. Schon fordern Ärzte das auch. Was nun?

Gröhe: Die Haftpflichtkosten sind für viele ein Problem. Ein besonders großes Problem sind sie aber für die freiberuflichen Hebammen. Weil sich immer mehr Versicherer ganz aus diesem Markt zurückziehen, steht für die Hebammen die Haftpflichtversicherung insgesamt in Frage. Deshalb ist hier auch besonderes staatliches Handeln angezeigt, um die Versorgung aufrechtzuerhalten.

FAZ: Das heißt was?

Gröhe: Ich habe vorgeschlagen, bei Schadensfällen die zum Teil erheblichen Rückforderungen der Kranken- und Pflegekassen gegen die Hebammen zu begrenzen. Der Verzicht auf diese Regresse wäre am Ende vielleicht sogar der ökonomischere Weg. Denn die Kassen müssen ja auch jetzt schon die höheren Haftpflichtprämien über die Hebammenvergütung auffangen. Bei einem Regressverzicht können zum einen Kosten wie zum Beispiel Maklerprovisionen eingespart werden. Zum anderen verbessert sich die Kalkulationsgrundlage für die Versicherer, so dass die Chance besteht, dass wieder mehr Anbieter in das Geschäft einsteigen. Damit wird ein stärkerer Wettbewerb entfacht. Das würde allen helfen.

FAZ: Das müsste dann aber auch für Gynäkologen, Chirurgen oder Krankenhäuser gelten.

Gröhe. Wir werden die Entwicklung der Haftpflichtkosten im Gesundheitswesen insgesamt im Blick behalten, damit eine angemessene Versicherbarkeit und Refinanzierung gewährleistet ist.

FAZ: Die Ärzteschaft verlangt eine Reduzierung der Versicherungssteuer. Würden Sie darüber mit Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) reden?

Gröhe: Ich glaube nicht, dass das die Lösung des Problems ist.

FAZ: Eines der großen politischen Themen ist die Reform der Krankenhausfinanzierung. Diesen Montag tagt die Bund -Länder -Kommission zum ersten Mal. Viele Kliniken schreiben Verluste. Haben wir vielleicht zu viele Kliniken und Betten? Wäre es besser, die Ressourcen auf weniger Häuser zu verteilen?

Gröhe: Die Lage ist zum Teil sehr angespannt, aber es gibt auch ökonomisch sehr erfolgreiche Häuser. Es gibt Regionen, die sind unterversorgt. In Ballungsgebieten gibt es dagegen, jedenfalls in manchen Fachgebieten, eine Überversorgung. Da ist Spezialisierung und Kooperation gefragt.

FAZ: So wie Bund und Länder künftig in der Finanzierung?

Gröhe: Wir haben klar gesagt, was wir beitragen wollen zur besseren Finanzierung bei den Betriebs- und Behandlungskosten. Wir stehen zu unserer Verantwortung. Zugleich ist die Planungshoheit der Länder ein hohes Gut, um eine ortsnahe Versorgung sicherzustellen. Dazu gehört auch die Verantwortung für die Investitionen. Diese sind aber in den letzten Jahren in vielen Ländern deutlich zurückgegangen. Die Krankenhauskommission muss sich dadurch auszeichnen, dass jeder zu seiner Verantwortung steht. Im Mittelpunkt muss stehen: Was nützt dem Patienten.

FAZ: Die Lösung "die Länder bestellen, der Bund zahlt" geht nicht auf?

Gröhe: Ich kenne kein Land, das das vorschlägt. Niemand will am Grundsatz der Länderverantwortung rütteln.

FAZ: Die Länder haben die Idee eines Hilfsfonds zur Sanierung maroder Kliniken wiederbelebt, die die Parteichefs aus Kostengründen aus dem Koalitionsvertrag gestrichen hatten. Die Krankenkassen sollten sich mit 500 Millionen daran beteiligen. Werden Sie sich dafür einsetzen?

Gröhe: Am Ende muss ein Gesamtkonzept stehen. Dazu werden wir alle Vorschläge diskutieren. Wir werden uns aber auch sehr genau überlegen, wo es gerechtfertigt ist, Beitragsgelder in die Hand zu nehmen.

FAZ: Der Koalitionsvertrag enthält viele Punkte. Die Reform der Gebührenordnung, auf die die Ärzte lange warten, fehlt. Gibt es eine Chance dafür in dieser Wahlperiode?

Gröhe: Die Ärzteschaft und die private Versicherungswirtschaft haben sich vorgenommen, einen gemeinsamen Entwurf vorzulegen. Da gibt es dicke Bretter zu bohren. Ich sehe mit Interesse, dass die Arbeiten vorankommen. Wenn es einen Vorschlag aller Beteiligten gibt, dann sollten wir gemeinsam auch unter Einbeziehung der Beihilfeträger an die Umsetzung gehen. Eine Anpassung ist überfällig.

FAZ: In Deutschland praktizieren immer mehr Ärzte, aber offenbar sind sie schlecht verteilt, denn es gibt Mangelregionen. Was tun Sie dagegen?

Gröhe: Es gibt Gebiete, vor allem in den städtischen Ballungsräumen, da haben wir zu viele Ärzte, in ländlichen Regionen fehlen sie. Um mehr Ärzte auf dem Land zu gewinnen, braucht es mehr als nur die bereits vorhandenen finanziellen Anreize. Die Ansprüche an den Beruf und die Vereinbarkeit mit der Familie ändern sich. Viele junge Ärzte wollen keine 60-Stunden-Woche in freiberuflicher Praxis, sondern lieber als angestellter Arzt in einem Medizinischen Versorgungszentrum ihr Geld verdienen. Darauf müssen wir reagieren. Kooperation ist hier ein wichtiges Stichwort. Dazu gehört auch, den Ärzten dort, wo es für eine bessere Patientenversorgung Sinn macht, mehr Möglichkeiten einzuräumen, bestimmte Tätigkeiten an geschulte Fachkräfte aus anderen Gesundheitsberufen zu übertragen, etwa an ausgebildete Pflegekräfte.

FAZ: Die Ärzteschaft fordert Geld, um die Weiterbildung der niedergelassenen Mediziner zu finanzieren. Im Krankenhaus bekämen die Ärzte 4500 Euro, in der Praxis nur 3500 Euro. Die Differenz soll ein Fonds aus Kassen- oder Steuergeldern finanzieren.

Gröhe: Wir haben ein bewährtes System, in dem die Kassenärztlichen Vereinigungen zusammen mit den Krankenkassen für die Förderung der Weiterbildung in der Allgemeinmedizin verantwortlich sind. Jetzt muss es darum gehen, das System dort weiterzuentwickeln, wo es Verbesserungsbedarf gibt. Dazu gehört etwa, die Zahl der Weiterbildungsplätze zu erhöhen. Ich glaube nicht, dass es zur Lösung des Problems beiträgt, durch eine staatliche Stiftung oder einen Fonds neue Bürokratie aufzubauen.

FAZ: Noch mal zum Geld: Sie sagen, mit der anstehenden Finanzreform der Kassen könnte der Beitragssatz für 20 Millionen Versicherte sinken. Wie viele werden am Ende wirklich profitieren?

Gröhe: Bei Vorlage des Gesetzes haben schon sieben Kassen erklärt, sie planten eine Senkung ihres Beitragssatzes. Weitere Kassen sind finanziell dazu in der Lage. Jede Krankenkasse wird aber für sich entscheiden, ob sie den Beitragssatz senkt oder andere Anreize für die Mitgliedschaft schafft. Dabei geht es nicht zuletzt um Qualität und Service. Denn was habe ich als Patient von einer Kasse, die zwar preiswert ist, bei der im Zweifel aber keiner ans Telefon geht?

Das Gespräch führte Andreas Mihm für die

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