"Solidarität mit den Künstlern und Kreativen"

Interview in Zeit-Online "Solidarität mit den Künstlern und Kreativen"

Mehr als 1,2 Millionen Kulturschaffende sind von der Corona-Krise betroffen. Welche Hilfe können sie erwarten? Ein Telefonat von Zeit Online mit Kulturstaatsministerin Monika Grütters

  • Interview mit Monika Grütters
Kulturstaatsministerin Monika Grütters im Gespräch

Grütters: Die Hilfsangebote stehen.

Foto: BKM/Elke Jung-Wolff

ZEIT ONLINE: Frau Kulturstaatsministerin, mussten Sie eigentlich hart kämpfen gegenüber den Kollegen Altmaier, Scholz und Heil, damit auch die Kultur von dem 150-Milliarden-Rettungsschirm der Bundesregierung profitiert?

Monika Grütters: Für dieses spezielle Milieu werben muss man immer. Ja, es brauchte am Anfang dieser Krise einen sehr kraftvollen Auftritt, auch in unserer Fraktion. Seitdem gibt es aber eine Solidarität mit den Künstlern und Kreativen, wie ich sie so noch nie erfahren habe – gerade auch bei den von Ihnen angesprochenen Kollegen im Kabinett. 

ZEIT ONLINE: Was hat in solchen Diskussionen größeres Gewicht: die Bruttowertschöpfung der Kultur- und Kreativwirtschaft – 100 Milliarden Euro pro Jahr heißt es auf der Website Ihrer Behörde – oder der schwieriger zu beziffernde gesellschaftliche Wert der Kultur?

Grütters: Kultur ist immer beides, Wirtschaftsprodukt und Kulturgut, aber wir reden jetzt über Wirtschaftshilfen für Kleinstunternehmen und Solo-Selbständige. Auf den ersten Blick geht es um den Standortfaktor: Wir sprechen schließlich über eine Branche mit 1,2 Millionen Kernbeschäftigten, 256.000 Unternehmen und 100 Milliarden Bruttowertschöpfung! Der andere Aspekt ist ein schlechter bezifferbarer, eher gefühlter: Viele Menschen haben ja sehr schnell gespürt, was uns jetzt an kulturellen Stimulationen und Begegnungen fehlt. Und das sehen meine Kolleginnen und Kollegen im Kabinett als starke Nutzer von Kulturangeboten natürlich auch.

ZEIT ONLINE: In Deutschland heißt es üblicherweise, Kultur ist Ländersache. Ihre Behörde hält aber auch Fördermittel auf Bundesebene bereit. Nun scheint es, als griffen Bund und Länder bei der Kultur in der Corona-Krise so stark wie noch nie ineinander. Ist das auch ein Modell für die Zeit danach?

Grütters: Das Amt der Kulturstaatsministerin ist nicht mit dem Anspruch gegründet worden, die Kulturhoheit der Länder infrage zu stellen. Es geht darum, Kooperationen möglich zu machen, die jeder einzelne Akteur, die Kommunen und die Länder also, nicht immer alleine schaffen würden. Der Bund ist dafür zuständig, das ganze Netz "geistiger Tankstellen", wie Helmut Schmidt sagte, abzusichern. Es zeichnet Deutschland aus, dass Kultur nicht nur in den großen Städten konzentriert ist, sondern ganz wesentlich auch in der Fläche stattfindet. Der Bund fördert Projekte und Einrichtungen mit gesamtstaatlicher Relevanz. Ich finde, da hat sich das Stilprinzip eines guten kooperativen Kulturföderalismus sehr bewährt. Da gibt es immer mal wieder Wettbewerb und Eifersüchteleien, klar. Aber wir arbeiten mehr zusammen, als dass wir uns um Zuständigkeiten streiten würden. Und jetzt bewährt sich in dieser Krise, dass es bereits einen eingeübten Abstimmungsmodus gibt: Im Kulturpolitischen Spitzengespräch, zu dem wir uns zweimal im Jahr treffen, haben wir uns schnell darüber verständigt, Bundes- und Landeshilfen miteinander zu kombinieren.

ZEIT ONLINE: Manche verlieren bei den kulturellen Hilfsprogrammen mittlerweile den Überblick.

Grütters: Die Grundstruktur ist einfach: Für die persönliche Absicherung gibt es ein Sozialschutzpaket mit Grundsicherung (zum Beispiel Heizung, Unterkunft, Kinderzuschläge), das über die Jobcenter abgewickelt wird, weil diese die Erfahrung dafür mitbringen. Dann gibt es außerdem die wirtschaftlichen Hilfen. Das sind Bundeszuschüsse, 9.000 oder 15.000 Euro, je nach Anzahl der Beschäftigten. Die Verteilung dieser Zuschüsse erfolgt durch die Länder. Das klappt bei den meisten gut, und ich bin zuversichtlich, dass das Geld bei allen ankommt. Der Kulturföderalismus wurde jedenfalls nicht ausgehebelt von dieser Krise. Das Nebeneinander von Bundes- und Landeshilfen spornt auch den Wettbewerb an: Die Länder schauen, dass sie weitere Rettungspakete auflegen. Vielfach kann man die Hilfen sogar kumulativ nutzen.

ZEIT ONLINE: Als die Anträge für Soforthilfe online gingen, beschwerten sich viele über lange Wartezeiten, umständliche Bürokratie. Andere berichteten, dass sie den Antrag rasch ausfüllen konnten und zwei Tage später Geld auf dem Konto hatten. Verschiedene Bundesländer scheinen da verschieden effizient zu arbeiten. Welches Bild kommt bei Ihnen an?

Grütters: Natürlich gibt es bei einer solchen Größenordnung und angesichts der Kürze der Vorbereitungszeit teilweise Anlaufschwierigkeiten. Aber ich habe den Eindruck, dass es funktioniert. Auf unserer Website gibt es einen guten Navigationsweg durch die neu geschaffenen Unterstützungen. Diese ruhen auf drei Säulen: Hilfe entsprechend der persönlichen Lebensumstände, Betriebssicherung und rechtliche Einzelmaßnahmen, um Härten abzumildern. Dazu kommen BKM-eigene Maßnahmen und Hilfen der Länder. Die Hilfsangebote stehen also.

ZEIT ONLINE: Es gibt für Kulturschaffende und Unternehmen der Kulturwirtschaft nicht nur die Soforthilfen oder zinslosen Kredite, sondern auch andere Maßnahmen. Da ist etwa die Zusicherung, bereits versprochene Fördergelder nicht zurückzufordern, gerade beim Film, wo der Bund eine wichtige Rolle spielt. Wird die Filmförderung auch unter den bestehenden Schutzschild fallen oder müssen Sie das Geld von woanders holen?

Grütters: Die großen Hilfsinstrumente, insbesondere das 50-Milliarden-Hilfspaket für Selbständige und kleinere Unternehmen, helfen in Teilen natürlich auch der Filmbranche. Gleiches gilt für die Maßnahmen zur sozialen Absicherung. Zugleich ist zu beachten, dass der Filmbereich etwas anders tickt, auch weil er teilweise anders finanziert wird. Viele Akteure der Branche zahlen in den Fördertopf der Filmförderungsanstalt ein: zum Beispiel die privaten und öffentlich-rechtlichen Sender, Plattformen wie Amazon und Netflix, Verleiher und vor allem auch die Kinos. Dann sind da noch unsere großen steuerfinanzierten Förderinstrumente wie der Filmförderfonds oder auch die kulturelle Filmförderung. Und auch die Länder haben zum Teil große Fördertöpfe, wie zum Beispiel Berlin-Brandenburg, NRW oder auch Bayern. Weil die Filmfinanzierung aus so vielen unterschiedlichen Töpfen von Bund und Ländern gespeist wird, war es uns wichtig, hier zu einem einheitlichen Vorgehen in der aktuellen Situation zu kommen. Das ist Bund und Ländern mit dem gemeinsamen Nothilfeprogramm gelungen. 

ZEIT ONLINE: Derzeit steht alles unter dem Eindruck der steigenden Covid-19-Infektionszahlen. Aber bald wird die Frage gestellt werden, wie oder wann erste kulturelle Veranstaltungen wieder stattfinden können. In einem Museum ließe sich der Besucherverkehr sicherlich mit mehr körperlichem Abstand regeln als im Zuschauerraum eines Theaters. Überlegen Sie schon in diese Richtung?

Grütters: Wir alle sehnen uns nach einer Rückkehr zur Normalität, obwohl wir den Höhepunkt der Krise noch gar nicht erreicht haben. Ich halte es für verfrüht, jetzt über Zeiträume zu spekulieren. Aber wir sollten natürlich darüber nachdenken, wie Kultureinrichtungen wieder öffnen können. Und klar: Man kann in großen Museen Abstandsregeln besser einhalten als in Theatern. Dort könnte man immerhin verfahren wie jetzt im Bundestag: jeden zweiten Sitz freihalten, oder jeden dritten, wenn ein Paar ins Theater geht. Mit den reduzierten Ticketverkäufen und Einnahmen wird man umgehen müssen.

ZEIT ONLINE: Was heißt das für die großen Institutionen, die Opernhäuser und Theater, die nur indirekt von Ihrem Haus und damit vom Bund gefördert werden, mittels Sonderprogrammen oder über die Kulturstiftung des Bundes? Müssen diese Häuser selbst mit ihren Verlusten klarkommen? Und was passiert, wenn die das nicht mehr schaffen?

Grütters: Für Bühnen sind wir tatsächlich in keinem einzigen Fall zuständig, das ist Sache der Länder und Kommunen. Aber die Theater sind wichtige gesellschaftliche Akteure, die wir dringend brauchen. Da darf kein nachhaltiger Schaden entstehen. Manche Arbeitgeber schicken jetzt ihre Angestellten in Kurzarbeit, dieses Instrument gibt es auch für Theater. Wenn wir alle etwas klarer sehen, wie sich die Pandemie gerade auf Theater, Museen oder Gedenkstätten ausgewirkt hat, dann müssen sich Bund, Länder und Kommunen bei den Finanzministerien und Kämmerern melden – gerade wenn es um so wichtige Institutionen geht.

ZEIT ONLINE: Extrem schwierig dürfte es für Clubs werden. Die meisten werden diese Krise vermutlich nicht überleben, sollten sie über längere Zeit ihre Türen nicht mehr öffnen können. Den dort auftretenden DJs, Musikerinnen und Musikern wird geholfen, so sie unter die Regelungen für Solo-Selbstständige fallen. Aber kann man eine Infrastruktur stützen, deren Zukunft wir uns gerade kaum vorstellen können?

Grütters: Das Wirtschaftshilfspaket gilt ja gezielt auch für Club-Betreiber, damit sie zumindest für drei Monate oder länger ihre Betriebskosten bezahlen können. Dafür sind die 9.000 und 15.000 Euro-Zuschüsse an Kleinstunternehmen explizit gedacht. Aber Sie haben recht, wenn man das weiterdenkt: Wie kann ein Clubleben nach Corona aussehen? Wie viel Mut, wie viel Lust haben wir noch, so eng im Club zu stehen oder im Konzert? Das ist eine Frage, die nicht nur gesundheitlich oder organisatorisch zu beantworten sein wird. Darauf habe ich auch noch keine Antwort, ehrlich gesagt. 

ZEIT ONLINE: Der Bund ist auch Bauherr, und das betrifft entstehende oder derzeit in der Sanierung begriffene Kultureinrichtungen. Was passiert derzeit auf den Kulturbaustellen des Bundes, wird da weitergearbeitet, zum Beispiel in der Neuen Nationalgalerie, im Humboldt-Forum?

Grütters: Ja, auf den Baustellen geht das Leben erstmal weiter. Bei der Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung und auch beim Humboldt-Forum wird gearbeitet, allerdings in reduzierter Form. Auch weil viele Arbeiter aus Mittel- und Osteuropa kommen, die teilweise nicht mehr einreisen können. Es können zurzeit auch nicht mehr alle notwendigen Teile geliefert werden. Wir müssen uns das in ein paar Wochen anschauen. 

ZEIT ONLINE: Amazon bestellt zurzeit keine Bücher mehr bei den Verlagen, weil Produkte des Alltagslebens Lagerkapazitäten in Anspruch nehmen. Auch wenn die Lage bei den Buchverlagen und den Buchläden dramatisch zu werden droht: Manche Leserinnen und Leser bestellen vermehrt beim Kiezbuchhändler – gibt Ihnen das Hoffnung?

Grütters: Die Buchhändler profitieren davon, dass Amazon gerade nicht mehr auf Bücher, sondern auf andere Produkte setzt. Das bietet auch neue Chancen für die klassischen Buchhandlungen vor Ort. Die können jetzt ihren Onlineshop ausbauen, über Telefon, Mails und soziale Medien ihre Kunden beraten und dort ihr Wissen voll ausspielen.

ZEIT ONLINE: Kommen Sie selbst denn zum Lesen gerade?

Grütters: In die Verlegenheit bin ich leider noch nicht gekommen. An den Gesetzen und Hilfsprogrammen wird derzeit Tag und Nacht mit Hochdruck gearbeitet – und zwar nicht nur von den Politikern, die man sieht. Den 156-Milliarden-Nachtragshaushalt der Bundesregierung haben viele Ministeriumsmitarbeiter regelrecht über das Wochenende auf den Weg gebracht. Die darin enthaltenen Maßnahmen müssen wir immer wieder im Detail prüfen und nachschärfen. Slow Motion ist bei mir jedenfalls noch nicht angekommen. Bei den Kolleginnen und Kollegen mit Kindern im Homeoffice sowieso nicht. Eigentlich wollte ich über Ostern zu meinem Bruder ins Ausland fliegen, das geht jetzt nicht. Vielleicht bleibt mir dadurch über Ostern etwas mehr Zeit für Literatur und ihre tröstlichen Anregungen.