Bundeskanzlerin

Im Wortlaut: von der Leyen

"Anschläge dürfen nicht Alltag werden"

Deutschland müsse alles tun, um Anschläge zu vermeiden, sagt Verteidigungsministerin von der Leyen im Bild-Interview. "Im Ernstfall müssen die Alarmketten stehen, die Zuständigkeiten klar sein und genug Personal zur Verfügung stehen." Im Extremfall könne auch die Bundeswehr angefordert werden.

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Ursula von der Leyen, Bundesministerin der Verteidigung, während einer Pressekonferenz.

Von der Leyen: Die Diskussion um einen möglichen Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr ist richtig und wichtig.

Foto: Bundesregierung/Bergmann

Das Interview im Wortlaut:

BILD: Würzburg, Reutlingen, München, Ansbach - gehören Anschläge bei uns inzwischen zum Alltag?

Ursula von der Leyen: Anschläge dürfen in Deutschland nicht Alltag werden. Aber wir müssen vorbereitet sein und alles tun, um Anschläge zu vermeiden. Garantien gibt es leider keine. Nach Terror oder Amokfällen wie zuletzt in Bayern geht die größte Gefahr von Nachahmer -Tätern aus.

BILD: Wie wollen Sie verhindern, dass die Stimmung kippt?

von der Leyen: Wir müssen offen über die Umstände der Taten sprechen. Das hilft, den Schock zu verarbeiten. Wenn wir genau wissen, was und warum etwas passiert ist, kann das auch vor weiteren Attentaten schützen. Sind wir richtig aufgestellt? Haben wir alle Informationen im Vorfeld verknüpft? Hat unsere Polizei die richtige Ausrüstung? Braucht sie Unterstützung?

BILD: Haben wir uns mit unserem Kampf gegen ISIS den Terror nach Deutschland geholt?

von der Leyen: Deutschland stand bereits im Fadenkreuz der Islamisten, bevor wir den Kampf gegen ISIS aufgenommen haben. Es ist unsere offene und freie Art zu leben, die ISIS zerstören will. Wir müssen weiter entschieden gegen die Terrormiliz kämpfen und ihm die Mär vom eigenen Gottesstaat zerstören, dann demotiviert das auch potenzielle Täter in den westlichen Ländern. Es ist kein Zufall, dass al- Qaida an Anziehungskraft verloren hat.

BILD: Bereitet sich die Bundeswehr auf Anti- Terror-Einsätze vor?

von der Leyen: Ja. Im Spätsommer werden wir mit der Innenministerkonferenz der Länder entscheiden, welche Einsatz-Szenarien wir üben müssen. Im Ernstfall müssen die Alarmketten stehen, die Zuständigkeiten klar sein und genug Personal zur Verfügung stehen. Deshalb werden wir zunächst eine Stabsrahmenübung machen, die das Zusammenspiel zwischen dem Bund und den Polizeibehörden mehrerer Länder auf die Probe stellt. Drei Bundesländer haben schon Interesse angemeldet.

BILD: Würde die Bundeswehr im Ernstfall auch militärisch eingreifen?

von der Leyen: Im akuten Fall entscheidet die Polizei, was sie braucht, um mit einer Terrorlage fertig zu werden. Aber prinzipiell hat das Bundesverfassungsgericht klargestellt, dass im Extremfall auch Militär angefordert werden kann.

BILD: Es gibt Kritik am Einsatz der Bundeswehr im Inneren: Fehlt das Vertrauen in die Truppe?

von der Leyen: Nein, das Szenario hatten wir ja in Deutschland noch nie und es wurde auch noch nie geübt. Unsere Nachbarländer haben damit keine Probleme. Die deutsche Diskussion um einen möglichen Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr ist richtig und wichtig. Wir alle hoffen ja, dass es nie zu einem Großszenario kommt, der den Einsatz der Bundeswehr im Inneren erfordert. Paris hat uns allen die Augen geöffnet. Mir ist die Skepsis jetzt lieber als später der Vorwurf, wir seien nicht vorbereitet gewesen.

Das Interview führte Hanno Kautz für die Bild.

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