"Der wichtigste Prüfstein sind die Einsätze"

Im Wortlaut: von der Leyen "Der wichtigste Prüfstein sind die Einsätze"

In 17 Einsätzen weltweit ist die Bundeswehr aktiv. "Dort ist sehr gutes Material", sagt Verteidigungsministerin von der Leyen in einem Zeitungsinterview. Doch die "Produktion von Ersatzteilen wurde seit Jahren gedrosselt, Wartung und Inspektion verlaufen schleppend". In bestimmten Bereichen müsse die Bundeswehr "sehr viel besser werden."

  • Interview mit Ursula von der Leyen
  • Bild am Sonntag

Das Interview im Wortlaut:

Bild am Sonntag (BamS): Frau Verteidigungsministerin, als Sie vergangene Woche im Nordirak waren, haben Sie selbst erfahren, wie marode die Ausrüstung der Bundeswehr ist: Die Waffen für die Kurden blieben wegen defekter Transportmaschinen in Leipzig hängen, die Bundeswehrausbilder in Bulgarien. Wie Schrott ist die Bundeswehr?

Ursula von der Leyen: Dass die Bundeswehr mit dem Wort "Schrott" in Verbindung gebracht wird, tut mir richtig weh. Denn es radiert die hervorragenden Leistungen unserer Soldaten jeden Tag in 17 Einsätzen weltweit aus. Dort ist die Bundeswehr verlässlich mit meist hochmodernen Systemen aktiv, und das wird weltweit anerkannt. Wahr ist aber auch: Probleme im Grundbetrieb sind jahrelang beiseitegeschoben worden, weil wir uns auf die großen Auslandseinsätze konzentriert haben. Dieses Problem gehen wir an.

BamS: Ihre Inspekteure haben im Verteidigungsausschuss einen Offenbarungseid geleistet: Nur sieben von 43 Marinehubschraubern sind derzeit einsatzbereit, von den vier U-Booten U 212 nur eines, von den 180 Boxer-Panzern nur 70.

von der Leyen: Der wichtigste Prüfstein sind die Einsätze. Dort ist sehr gutes Material. Das war auch das Ziel der Neuausrichtung der Bundeswehr. Weil aber die Mittel auf die Einsätze konzentriert wurden, hat man den Prozess, das Material zu Hause in Schuss zu halten, heruntergefahren. Zum Beispiel ist die Produktion von Ersatzteilen seit Jahren gedrosselt. Wartung und Inspektion verlaufen schleppend. Das führt dazu, dass auch modernes Material wie Tiger und Boxer teilweise in der Warteschleife stecken und nicht einsatzfähig sind. Was über Jahre entstanden ist, lässt sich nicht auf einen Schlag lösen und wird mich sicher auf Jahre beschäftigen.

BamS: Wie wollen Sie das Problem beheben?

von der Leyen: Wir müssen in drei Bereichen sehr viel besser werden. Erstens: Wir müssen Inspektionspersonal, Prüfgerät und die Produktion von Ersatzteilen höherfahren. Zweitens: Die Industrie muss zuverlässiger liefern, aber auch wir als Auftraggeber dürfen nicht für Verzögerungen sorgen. Drittens haben wir zu lange Warteschleifen bei Wartung und Instandhaltung. Zurzeit kommt sehr viel Material aus Afghanistan zurück, aktuelle und bewährte Ausrüstung, die eine Art TÜV durchlaufen muss, bevor sie wieder für neue Aufgaben eingesetzt werden kann. Das dauert zu lange.

BamS: Brauchen Sie dafür mehr Geld?

von der Leyen: Kurzfristig löst mehr Geld das Problem nicht, denn ein Großtransportflugzeug A400M, das die Industrie um vier Jahre verspätet liefert, kann man auch nicht mit mehr Geld schneller beschaffen. Militärische Sonderanfertigungen gibt es nicht von der Stange. Doch der Ausbau der Materiallager, schnellere Instandsetzung und die Beschaffung von besserem Material werden mittelfristig mehr Geld kosten. Das wird sich absehbar auch im Etat niederschlagen.

BamS: Wie wollen Sie die Zeit überbrücken, bis das Transportflugzeug A400M in einigen Jahren zur Verfügung steht?

von der Leyen: Die Industrie hat mir versichert, dass der erste A400M in wenigen Monaten kommt, damit wir endlich mit der Ausbildung unserer Piloten und Techniker anfangen können. Aber bis wir über eine voll einsatzfähige A400M-Flotte verfügen, wird es noch Jahre dauern. So lange muss die bewährte, alte Transall fliegen. Aber wir müssen sie entlasten. Deshalb prüfen wir, parallel zusätzliche Transportflugzeuge zu mieten. Die kann man für humanitäre Einsätze nutzen, während die gegen Beschuss geschützten Transall vor allem in gefährliche Krisenregionen fliegen sollen. Dass Deutschland hier weltweit mehr Verantwortung übernimmt, zeigt das Engagement gegen den IS-Terror im Irak und die Bekämpfung der Ebola-Seuche in Afrika.

BamS: Man konnte in der Zeitung lesen, dass die Lage noch schlimmer ist, als im Verteidigungsausschuss dargelegt.

von der Leyen: Die Lage setzt sich aus Hunderten Komponenten zusammen. Insofern wird es auch leider immer negative Überraschungen geben. Für mich ist entscheidend, wie der Generalinspekteur und die Inspekteure der Teilstreitkräfte die Einsatzfähigkeit beurteilen. Ich habe alle direkt nach meiner Rückkehr aus dem Irak ausführlich gesprochen, was die Bundeswehr aktuell leisten kann und wo Probleme liegen. Wir haben weitere Schritte verabredet und vereinbart, dass sie mir noch im Oktober erneut direkt berichten.

BamS: Ist die Bundeswehr noch in der Lage, ihre Verpflichtungen gegenüber der Nato und im Rahmen der Landesverteidigung voll zu erfüllen?

von der Leyen: Was die laufenden Einsätze sowie die kurzfristige Krisenreaktion der Nato angeht, ja. Aber bei den fliegenden Systemen liegen wir im Augenblick unter den vor einem Jahr gemeldeten Zielzahlen, was wir binnen 180 Tagen der Nato im Alarmfall zur Verfügung stellen wollen. Dahinter steckt der Ersatzteilengpass bei den Flugzeugen und der Ausfall von Marinehubschraubern.  

Das Interview führten Michael Backhaus und Angelika Hellemann für die Bild am Sonntag.