Empfang der Behindertenbeauftragten

Zusammen leben

Verena Bentele, die Behindertenbeauftrage der Bundesregierung hat Verbände und Akteure empfangen, die sich in der Behindertenpolitik engagieren. Bundeskanzlerin Merkel sprach sich für eine stärkere Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsmarkt aus.

Bundeskanzlerin Merkel beim Jahresempfang der Behindertenbeauftragten

Gemeinsam im Einsatz für die Belange behinderter Menschen: Angela Merkel und Verena Bentele

Foto: Bergmann/Bundesregierung

Jedes Jahr im Mai findet der Jahresempfang der Beauftragten der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen statt. Regelmäßig nimmt die Bundeskanzlerin an dem Empfang teil. Verena Bentele freute sich, die Bundeskanzlerin, die Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles und viele andere Akteure in einem zu Raum haben, um über Teilhabe zu sprechen. "Diese Chance muss man nutzen", so Bentele.

Ein Tag mit der Beauftragten

Entlang ihres ganz normalen Tagesablaufes breitet Bentele die Themen aus, die Behinderten auf den Nägeln brennen: das für diese Legislaturperiode geplante Bundesteilhabegesetz und dessen Verankerung im Neunten Sozialgesetzbuch. Aber auch die trägerübergreifende Zusammenarbeit, mehr Assistenz, der Schutz von Frauen und Mädchen vor Gewalt, die Aufstockung des Heimkinderfonds für die Opfer von Gewalt in Behindertenhilfe und Psychiatrie hat sie im Blick. Die Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetzes sowie eine Entschädigungsstelle bei der Behindertenbeauftragen, um akute Konflikte zu entschärfen stehen ebenso auf ihrer Agenda.

Von Kind an mit Behinderten zusammen sein

Die Bundeskanzlerin erinnert sich in ihrer Rede an ihre Kindheit, in der für sie der Umgang mit behinderten Menschen alltäglich war, "weil ich auf einem Gelände aufgewachsen bin, auf dem die Stephanus-Stiftung in der ehemaligen DDR ein Heim für behinderte Kinder und Erwachsene hatte. Die DDR war relativ robust, um es einmal vorsichtig zu sagen. Um jeden, der als nicht bildungsfähig eingestuft wurde, durfte sich die evangelische oder katholische Kirche kümmern."

Sie habe dort sehr viel gelernt und die Erfahrung gemacht, dass ihre Mitschüler verunsichert waren. Sie fragten sich: Wem begegne ich, und wie gehe ich damit um? Deshalb sei es "das Allerbeste, dass wir sozusagen von frühesten Tagen an lernen, ganz selbstverständlich auch mit Menschen mit Behinderungen zusammen zu sein."

Am Arbeitsmarkt "geht mehr"

Die Bundesregierung habe einige Projekte auf den Weg gebracht - so eine Qualitätsoffensive für die Lehrerbildung, bei der es auch um inklusive Bildung gehe. Für den Arbeitsmarkt haben die Sozialpartner eine Initiative gestartet, die sich am Bedarf des Arbeitsmarktes orientiere.

Der Weg aus den geschützten Werkstätten in den Arbeitsmarkt müsse für Menschen mit Behinderung besser gelingen. "Da geht mehr", so Merkel. "Wir wissen, dass wir jedes Talent brauchen, dass wir alle Qualifikationen in unserer Gesellschaft brauchen. Deshalb müssen wir uns an der Stelle ein Stück weit von dem Gedanken der Fürsorge verabschieden, sondern einfach schauen: Was kann jemand beitragen?"

Leistungsgedanken stärker berücksichtigen

In der Eingliederungshilfe müsse der Leistungsgedanke stärker berücksichtigt werden. Die Einkommens- und Vermögensanrechnung wolle die Bundesregierung unter die Lupe nehmen. Da sei Handlungsbedarf. Auch das Bundesteilhabegesetz, das im Koalitionsvertrag verankert ist, charakterisierte Merkel mit den Worten: "Da liegt noch eine Menge Arbeit vor uns."

Sie ging auch auf Unrecht ein, das Kindern und Jugendlichen in Behindertenheimen widerfahren sei. Der Hilfefonds müsse für diese Fälle geöffnet werden.

Zum Ende der Veranstaltung spielte - wie zum Anfang - der Hornist Felix Klieser. Der mehrfach ausgezeichnete Musiker spielt sein Instrument mit den Füßen. 

Die Behindertenbeauftragte wird vom Bundeskabinett jeweils für die Dauer einer Legislaturperiode bestellt. Nach Paragraph 15 Behindertengleichstellungsgesetz hat die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen darauf hinzuwirken, dass der Bund in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens für gleichwertige Lebensbedingungen für Menschen mit und ohne Behinderungen sorgt.

Innerhalb der Bundesregierung nimmt die Beauftragte Einfluss auf politische Entscheidungen und begleitet aktiv die Gesetzgebung. Die Bundesministerien beteiligen die Beauftragte bei allen Gesetzes-, Verordnungs- und sonstigen wichtigen Vorhaben, soweit sie Fragen der Integration von behinderten Menschen behandeln oder berühren. Im Falle negativer Folgen des geltenden Rechts setzt sie sich für Änderungen ein und wirkt bei neuen Vorhaben auf die Berücksichtigung der Belange behinderter Menschen hin.

Beitrag teilen