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Bundesinnenminister de Maizière will gemeinsam mit der afghanischen Regierung die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, senken. "Wir können nicht auf Dauer 154.000 Afghanen jedes Jahr empfangen", sagte de Maizière während seines Besuchs in Afghanistan.
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De Maizière im Gespräch mit Afghanistans Präsident Ghani: "Wir wollen keinen Exodus aus Afghanistan".
Foto: Bundesinnenministerium/dpa
"Die deutsche Bundesregierung und die afghanische Regierung wollen gemeinsam, dass es keine Auswanderung, keinen Exodus - gerade von begabten jungen Menschen - aus Afghanistan gibt. Wir wollen, dass alle Menschen hier frei, sicher und mit der Chance auf Wohnung und Arbeit leben können", sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière bei seinem Besuch in Afghanistan.
Der Minister betonte im Interview mit dem ZDF-heute journal (01. Februar 2016), dass es für viele Flüchtlinge nicht um mehr Sicherheit, sondern um mehr Wohlstand gehe.
Das sei verständlich, "aber kein Grund, Flüchtling zu werden". An die Afghanen, die fliehen wollten, appellierte de Maizière deshalb: "Es gibt kein Begrüßungsgeld in Deutschland. Es gibt nicht ohne Weiteres einen Arbeitsplatz und eine Wohnung." Die Chancen in Deutschland Erfolg zu haben, seien gering.
Afghanen sollten nicht auf gezielte Fehlinformationen von Schleppern hören und sich auf dem Weg nach Deutschland in Lebensgefahr bringen. In diesem Zusammenhang kündigte de Maizière eine Informationskampagne an.
Zugleich betonte der Minister, dass Afghanistan zwar kein sicheres Herkunftsland sei, dass es aber durchaus sichere Gebiete gäbe. "Das sind sehr viele Provinzen, die es im Norden gibt. Aber auch innerhalb nicht ganz so sicherer Provinzen gibt es Distrikte, die sicherer sind."
Auch Kabul sei eine große Stadt, die nicht überall unsicher sei, sagte der Minister in einem Interview mit dem ZDF-Morgenmagazin (02. Februar 2016).
Um Rückführungen effektiver zu gestalten, vereinbarten Deutschland und Afghanistan eine verstärkte Zusammenarbeit. Neben zwangsweisen Rückführungen sollen vermehrt freiwillige Rückführungen gefördert werden. So gebe es beispielsweise Linienflugzeuge, die deutsche Polizisten nach Afghanistan fliegen und für Rückführungen genutzt werden könnten.
"Es gibt auch eine Linienverbindung nach Masar-i-Scharif. Das kann man auch rückgeführten Flüchtlingen zumuten. Wir können Charterflüge buchen. All das kann geschehen, und das werden wir beginnen", betonte der Minister im heute journal.
Zudem bot de Maizière der afghanischen Regierung finanzielle Unterstützung für Rückführungen an. Diese soll darauf gerichtet sein, dass Afghanen insbesondere eine Arbeit und eine Wohnung fänden, so der Minister.