Weniger Überfahrten nach Europa

Auch die Zahl der über das Mittelmeer ankommenden Migranten und Flüchtlinge sinkt weiter. Ende Mai lag die Zahl der registrierten Ankünfte auf den Seerouten im westlichen Mittelmeer, im zentralen Mittelmeer und der Ägäis zusammengenommen deutlich unter dem Stand von 2017 und noch viel deutlicher unter dem Stand von 2016:

Maßnahmen greifen

Zu dieser Entwicklung haben zahlreiche Maßnahmen beigetragen. Dazu gehören die Verbesserung der Situation in Flüchtlingslagern im Nahen und Mittleren Osten sowie zahlreiche Maßnahmen, die national umgesetzt wurden, wie zum Beispiel die Asylpakete I und II. Insbesondere hat die von der Bundeskanzlerin maßgeblich mitverhandelte EU-Türkei-Erklärung die von kriminellen Schleppern betriebene illegale Migration über die Ägäis nach Griechenland stark eingedämmt.

Zurückweisungen an der Grenze

Grundsätzlich werden an den deutschen Grenzen Personen zurückgewiesen, die ohne Papiere oder trotz Einreise- und Aufenthaltsverbots an der Grenze aufgegriffen wurden und kein Asylgesuch stellten. Im Jahr 2017 war das bei 12.370 Personen der Fall.

Der Bundesinnenminister hat am 19. Juni 2018 entschieden, dass künftig im Rahmen der seit 13. September 2015 vorübergehend wiedereingeführten Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Binnengrenze Personen, gegen die ein Einreise- und Aufenthaltsverbot besteht, auch dann zurückgewiesen werden, wenn sie ein Schutzersuchen äußern.

Ziel bleibt europäische Lösung

Die Bundesregierung arbeitet weiter intensiv daran, Migrationsbewegungen nach Deutschland und Europa zu ordnen und zu steuern. "Unser Ziel bleibt eine europäische Antwort auf diese Herausforderung", sagte Kanzlerin Merkel nach Beratungen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron im brandenburgischen Meseberg.