Merkel empfängt Garibaschwili

Wirtschaftsbeziehungen zu Georgien stärken

Deutschland und Georgien wollen wirtschaftlich künftig enger zusammenarbeiten. Das verabredeten Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident Garibaschwili beim Antrittsbesuch des georgischen Regierungschefs in Berlin. Georgien sei heute ein "guter Investitionsstandort", sagte Merkel.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der georgische Ministerpräsident Irakli Garibaschwili bei militärischen Ehren.

Merkel lobte die Fortschritte Georgiens auf wirtschaftlichem Gebiet.

Foto: Bundesregierung/Steins

Bundeskanzlerin Angela Merkel empfing den georgischen Ministerpräsidenten Irakli Garibaschwili mit militärischen Ehren im Berliner Bundeskanzleramt. Bei einem anschließenden Arbeitsessen besprachen sie politische und wirtschaftliche Fragen.

Annäherung an die EU

Die Annäherung Georgiens an die EU zeige sich darin, dass das Land bald ein Assoziierungsabkommen mit der EU abschließen werde, so Merkel. Garibaschwili dankte der Bundeskanzlerin für die Unterstützung bei der Einrichtung des Abkommens und betonte zugleich das Interesse Georgiens an einer EU-Vollmitgliedschaft.

In der Ukraine-Krise setzt der Ministerpräsident auf den Dialog. Er glaube, erst so werde man "zu einem positiven Ergebnis kommen können". Georgien habe gezeigt, "dass konstruktive, normale Beziehungen zu Russland möglich sind und dadurch Probleme zwischen zwei Staaten lösbar sind", sagte er. Sein Land wolle ein Beispiel geben, dass man einerseits ein Teil Europas werden und gleichzeitig mit Russland zusammenarbeiten kann. "Wir haben von beiden Seiten positive Signale" so Garibaschwili weiter.

Merkel lobte den Kurs der georgischen Regierung. Das Land gehe "den Weg der Annäherung" an die EU und investiere zugleich viel Kraft, um seine "Beziehungen zu Russland Stück für Stück zu entwickeln". Das Beispiel zeige, "dass es nicht um ein Entweder-oder geht".

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Pressebegegnung von Bundeskanzlerin Merkel und dem georgischen Ministerpräsidenten Garibaschwili

Wirtschaftliche Kooperation ausbauen

Großes Lob fand die Kanzlerin für Georgiens Fortschritte auf wirtschaftlichem Gebiet. In den vergangenen Jahren habe die politische Instabilität des Landes, vor allem durch die Ereignisse in Abchasien und Südossetien, viele Investoren abgeschreckt. Heute sei das Land ein guter Investitionsstandort, betonte sie.

Merkel und Garibaschwili lobten die lange Tradition beider Länder in der Zusammenarbeit bei Forschung, Bildung und weiteren wissenschaftlichen Gebieten. Beide sprachen sich dafür aus, die wirtschaftlichen Beziehungen zu intensivieren und auszubauen.

Mit dem Abkommen über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen und dem Doppelbesteuerungsabkommen besteht eine völkerrechtliche Grundlage für den bilateralen Wirtschaftsaustausch Deutschlands und Georgiens. Deutschland ist derzeit sechstgrößter Handelspartner Georgiens mit einem Gesamtvolumen von 522 Millionen US-Dollar (Stand Ende 2013). Die Exporte nach Georgien machen mit 86 Prozent weiterhin den Großteil des bilateralen Handels aus und bestehen hauptsächlich aus Kraftfahrzeugen, Maschinen, chemischen Erzeugnissen, elektrischen und optischen Erzeugnissen und Arzneimitteln.

Nato-Beitritt Georgiens nicht aktuell

Ein Beitritt Georgiens zur Nato steht für die Bundeskanzlerin derzeit nicht auf der Agenda. Sie fügte aber hinzu: "Wir sehen die Fortschritte, die Georgien macht."

Sie verwies auch darauf, dass das Land an mehreren Nato- und EU-Einsätzen beteiligt sei. Auf dem Nato-Gipfel im September solle daher deutlich gemacht werden, dass Georgien "ein guter Partner" bei schwierigen Einsätzen sei.

Die deutsch-georgischen Beziehungen haben Tradition: Deutschland war das erste Land der Europäischen Gemeinschaft, das Georgien nach der Unabhängigkeit 1991 am 23. März 1992 völkerrechtlich anerkannte und am 13. April 1992 diplomatische Beziehungen aufnahm.
In Deutschland bleibt der Anteil des früheren sowjetischen Außenministers und späteren Präsidenten Georgiens Schewardnadse an der deutschen Wiedervereinigung unvergessen. Im Rahmen der EU setzt sich Deutschland für eine Annäherung Georgiens und der Region insgesamt an Europa ein. So hat es auch die EU-Entscheidung zur Schaffung einer Östlichen Partnerschaft aktiv unterstützt.