Bundestag verlängert Mission

Weiterhin Soldaten gegen Piraten

Die deutsche Marine wird auch zukünftig vor Somalias Küsten Handelsschiffe vor Piraten schützen. Der Deutsche Bundestag hat beschlossen, das Mandat für die EU-geführte Operation Atalanta bis Mai 2016 zu verlängern.

Eine Fregatte, ein Schiff und ein Motorboot auf dem Meer

Einsatz am Horn von Afrika: Bundeswehrsoldaten bringen ein Boot mit Piraten auf.

Foto: Bundeswehr/PIZ Marine Djibouti

Bei der EU-Mission sollen künftig bis zu 950 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr eingesetzt werden. Die Bundesregierung hatte das so beantragt.

Der Kräfte des Marineverbands der EU-Operation "Atalanta" schützen Schiffe, die humanitäre Hilfsgüter nach Somalia bringen und bekämpfen die Piraterie. Deutschland nimmt seit Dezember 2008 an dieser Operation teil. Derzeit sind die Fregatte "Bayern" und ein Seefernaufklärer vom Typ "Orion" im Gebiet.

Die Fregatte Bayern ist 139 Meter lang, fast 17 Meter breit und hat einen Tiefgang von über 6 Metern. Sie verdrängt 4.900 Tonnen und fährt mit einer Geschwindigkeit von bis zu 29 Knoten.

Die Region wird sicherer

Die EU-Operation Atalanta ist erfolgreich. Seit ihrem Beginn haben Einheiten der Mission 179 Schiffe im Auftrag des World Food Programm und 121 Schiffe der Mission der Afrikanischen Union nach Mogadischu begleitet.

Seit 2012 gelang den Piraten keine Schiffsentführung mehr. 2014 gab es nur vier Versuche - so wenig wie nie seit Beginn der Operation. Alle blieben erfolglos. Seit Ende 2008 patrouillieren Kriegsschiffe dauerhaft im Golf von Aden. Die Passage für Handelsschiffe ist dadurch erheblich sicherer geworden. Daher sieht das Mandat vor, statt wie bisher 1.200 Kräfte, maximal 950 Soldaten einzusetzen.

Grundlage für Atalanta ist das Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen von 1982 und ein Mandat des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen. Die letzte Resolution 2184 stammt vom 12. November 2014.

Schutz des Seegebiets weiterhin notwendig

Die staatlichen Strukturen in Somalia sind immer noch schwach. So ist das Land bislang nicht in der Lage, sein gesamtes Staatsgebiet und das angrenzende Küstenmeer effektiv zu kontrollieren. Trotz weniger Übergriffe sind die kriminellen Netzwerke in Somalia weiterhin aktiv und machen die Schifffahrtswege am Horn von Afrika unsicher. Nach der übereinstimmenden Einschätzung der EU und des VN-Sicherheitsrats ist eine Präsenz internationaler Seestreitkräfte auch weiter erforderlich, solange die Erfolge auf See noch nicht durch handlungsfähige staatliche Strukturen an Land gesichert werden können.

Einsatzgebiet genau abgesteckt

Wo die maritimen Kräfte operieren, ist genau festgelegt. Das Einsatzgebiet umfasst die somalischen Küstengebiete, die inneren Küstengewässern sowie die Gebiete vor der Küste Somalias. Dazu kommen die Nachbarländer innerhalb der Region des Indischen Ozeans einschließlich des Luftraums über diesen Gebieten.

An Land dürfen deutsche Einsatzkräfte Piraten bis maximal 2 Kilometer im Landesinneren bekämpfen und mit Hubschraubern gegen logistische Einrichtungen der Piraten vorgehen. Einsätze am Boden ist ausgeschlossen - ausgenommen sind Rettungsmaßnahmen.

Gemeinsame EU-Politik

Die EU verfolgt einen "umfassenden Ansatz" für das Horn von Afrika. Unter anderem soll die Eigenverantwortung der afrikanischen Länder gestärkt werden. Mit der Fortsetzung der Operation Atalanta unterstützt Deutschland weiter diese Politik. Auch zwei weiteren Missionen in Somalia stellen die Förderung der afrikanischen Fähigkeiten und die Verantwortungsübernahme in den Mittelpunkt.

In der Ausbildungsmission EUTM werden somalische Streitkräfte ausgebildet. Sie sollen für funktionsfähige Sicherheitsstrukturen im Land sorgen. Dazu kommt die zivile Mission EUCAP Nestor zum Aufbau professioneller Küstenwachen in den Ländern der Region. An beiden Missionen sind auch deutsche Kräfte beteiligt.