Welche Ziele verfolgt die Mission Unifil?

Die friedenssichernde Mission Unifil (United Nations Interim Force in Lebanon) soll den dauerhaften Waffenstillstand zwischen dem Libanon und Israel absichern. Die Beziehung zwischen den beiden Staaten ist nach wie vor angespannt, wodurch nicht nur die Sicherheitslage im Libanon sondern auch in der gesamten Region instabil ist. Daher ist die Mission von großer Bedeutung für die Sicherheit und Stabilität des Libanon. Unifil fungiert außerdem als einziger direkter Gesprächskanal zwischen Israel und dem Libanon.

Warum beteiligt sich Deutschland an der Mission?

Deutschland hat weiterhin ein strategisches Interesse, einen dauerhaften Frieden sowie Stabilität im Nahen Osten zu schaffen. Hierbei spielt der Libanon eine zentrale Rolle. Darüber hinaus haben die israelische und libanesische Regierung wiederholt ihren Wunsch nach einer fortgesetzten Präsenz von Unifil sowie deutscher Beteiligung an der maritimen Komponente der Mission betont.

Welche Aufgaben übernimmt Deutschland bei der Mission?  

Für die Stabilität des Libanon sowie der gesamten Region ist die Kontrolle der 225 kilometerlangen libanesischen Seegrenze sehr bedeutsam. Aktuell ist die libanesische Marine nicht in der Lage, die Seegrenzen ihres Landes eigenständig zu überwachen. Deutschland beteiligt sich daher seit 2006 an der maritimen Komponente der Mission. Die deutschen Streitkräfte sollen sich auch weiterhin mit einer Fregatte am Unifil-Flottenverband beteiligen und darüber hinaus das Hauptquartier der Mission mit Personal unterstützen.

Deutsche Soldatinnen und Soldaten nehmen unter anderem Aufgaben der seegestützten Seeraum- und Luftraumüberwachung und Aufklärung wahr. Überwacht werden nicht nur die libanesischen Küstengewässer und der darüberliegende Luftraum, sondern das gesamte Staatsgebiet des Libanon.

Damit die libanesischen Streitkräfte diese Aufgaben zukünftig selbst erfüllen kann, beteiligt sich Deutschland zusätzlich an der Ausbildung und Beratung sowie der technischen Ausrüstung der Marine. Außerdem stellen die Soldatinnen und Soldaten sicher, dass humanitäre Helfer die Zivilbevölkerung versorgen können.

Wie ist die rechtliche Grundlage für die deutsche Beteiligung?

Die Grundlage für den Einsatz der deutschen Soldatinnen und Soldaten ist zunächst die Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen 425 vom 19. März 1978 sowie alle Folgeresolutionen. Die deutschen Streitkräfte handeln nach den Vorgaben dieser Resolutionen sowie im Rahmen und nach den Regeln eines Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit (Vereinte Nationen) im Sinne des Artikels 24 Absatz 2 des Grundgesetzes.