Uruguay ist Motor für Freihandelsabkommen

Präsident von Uruguay in Berlin Uruguay ist Motor für Freihandelsabkommen

Deutschland und Uruguay setzen sich für den erfolgreichen Abschluss eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und Mercosur ein. Auch in den Bereichen Infrastruktur, Energie und Landwirtschaft sollen die Beziehungen ausgebaut werden, so Bundeskanzlerin Merkel beim Besuch von Präsident Vázquez.

Bundeskanzlerin Angela Merkel begrüßt Tabaré Vázquez, Präsident Uruguays, mit militärischen Ehren

Empfang mit militärischen Ehren: Merkel und Vázquez wollen die Beziehungen beider Länder weiter ausbauen.

Foto: Bundesregierung/Kugler

Video Presseunterrichtung der Kanzlerin und des uruguayischen Präsidenten

Bundeskanzlerin Angela Merkel lobte die positive und nachhaltige Entwicklung Uruguays, vor allem mit Blick auf die gemeinsamen Werte in der Politik. Sie hob außerdem Uruguays Bemühungen im Kampf gegen Armut und bei der nachhaltigen Bewirtschaftung der Natur hervor.

Mit dem besten Gini-Koeffizienten (Maßstab zur Verteilung von Einkommen und Vermögen in einem Staat) in Lateinamerika zeige Uruguay, dass man "nicht nur die Wirtschaft vorantreibe, sondern auch die Verteilung unter den Menschen vernünftig gestalten möchte". Uruguay sei außerdem ein gutes "Beispiel für international sehr verantwortungsvolles Handeln", so die Kanzlerin.

Bilaterale Partnerschaft ausweiten

Merkel nannte den industriellen Bereich als einen wichtigen Anknüpfungspunkt der bilateralen Zusammenarbeit. Deutschland könne Uruguay im Rahmen eines industriellen Infrastrukturprogramms unterstützen. Es könne sich beispielsweise am Ausbau der Schienen-Infrastruktur beteiligen. Dazu werde es eine Absichtserklärung mit dem uruguayischen Verkehrsministerium geben.

Uruguay arbeite außerdem an einer nachhaltigen Energieversorgung auf der Basis erneuerbarer Energien. "Hier ergeben sich gemeinsame Punkte mit dem Umweltministerium", betonte Merkel. Darüber hinaus lege Uruguay großen Wert auf eine nachhaltige Landwirtschaft. Dazu wird der uruguayische Präsident auch einen Besuch im Bundeslandwirtschaftsministerium abstatten.

Die besonderen bilateralen Beziehungen zeichneten sich außerdem dadurch aus, dass Deutschland mit Beginn dieses Jahrhunderts "aus der klassischen Entwicklungszusammenarbeit ausgestiegen" sei. Dennoch seien weitere Anknüpfungspunkte gefunden worden, um die bilateralen Kooperationen voranzubringen, so Merkel.

Präsident Tabaré Vázquez betonte dazu: "Es gibt Räume, um unseren Handel weiter zu vertiefen, indem wir bestimmte Nischen nutzen und den Austausch für unsere Güter und Dienstleistungen diversifizieren."

Die bilateralen Beziehungen zwischen Uruguay und Deutschland sind traditionell sehr gut. Bundespräsident Joachim Gauck stattete Uruguay im Juli 2016 einen Staatsbesuch ab. Er würdigte die 160-jährigen diplomatischen Beziehungen zwischen beiden Ländern wie auch das 100–jährige Bestehen der deutsch–uruguayischen Handelskammer. Deutschland war 2015 sowohl beim Im- als auch beim Export führender Handelspartner Uruguays innerhalb Europas. Damit ist er einer der wichtigsten Handelspartner weltweit.

Faire Handelsbeziehungen ausbauen

Merkel bezeichnete Uruguay als einen wichtigen "Motor für Freihandelsabkommen". Das Land habe nun mit der Übernahme der Mercosur-Präsidentschaft erneut die Möglichkeit, sich für den Freihandel mit Europa einzusetzen.

Durch einen Richtungswandel in Brasilien und den Regierungswechsel in Argentinien gebe es inzwischen eine Bereitschaft zu Verhandlungen mit Mercosur. Bereits im März werde die nächste Verhandlungsrunde mit der EU stattfinden, so Merkel.

Der Bereich der Agrarwirtschaft sei dabei ein besonders sensibles Thema. Weil aber gerade Uruguay sich den Prinzipien der Bioökonomie und der nachhaltigen Landwirtschaft verpflichtet fühle, "glaube ich, dass wir mit Uruguay als Verhandlungspartner innerhalb von Mercosur einen guten Partner haben. Denn wir brauchen faire Lösungen, die beiden Seiten Luft zum Atmen gibt", betonte die Kanzlerin.

Der uruguayische Präsident sprach sich für den Abbau von Handelsschranken aus, um eine "weltweit gerechtere und ausgewogene Handelsarchitektur zu fördern". Der Dialog und die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den Ländern sei der angemessene Weg, ein Ambiente der inklusiven und nachhaltigen Beziehungen auf globaler Ebene zu schaffen.

Mit Blick auf weitere Handelsabkommen, besonders auch mit den USA, betonte die Kanzlerin, die EU führe neben den bereits abgeschlossenen Abkommen mit Peru, Kolumbien und Chile bereits Verhandlungen mit Japan, Indien, Australien. "Wir werden auch im Rahmen unserer G20-Präsidentschaft das Thema Freihandel bearbeiten. Dann werden wir genauer wissen, wo die Prioritäten der neuen amerikanischen Administration liegen", so Merkel.

Der gemeinsame Markt des Südens, Mercosur, versteht sich nicht nur als Zollunion. Er strebt auch den Schutz der Menschenrechte, den freien Verkehr von Dienstleistungen und Produktionsfaktoren sowie die Harmonisierung der Wirtschaftspolitiken und der Gesetzgebung an. Mitgliedstaaten sind neben Uruguay Argentinien, Brasilien und Paraguay.

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