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Die Bundeswehr beteiligt sich weiter an zwei UN-Missionen im Sudan und Südsudan. Das hat der Deutsche Bundestag beschlossen. Mit den Einsätzen sollen Frieden, Stabilität und Sicherheit in die Region gebracht werden.
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Die beiden Mandate sehen vor, dass jeweils bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können.
Foto: Bundeswehr/Rott
Bis zum 31. Dezember 2016 wird sich die Bundeswehr weiter an den Missionen der Vereinten Nationen (UN) beteiligen, um den Frieden im Sudan (UNAMID) und Südsudan (UNMISS) abzusichern.
Die Mandate sehen vor, dass jeweils bis zu 50 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden können. Derzeit befinden sich im Hauptquartier von UNAMID in El Fasher im Sudan sieben deutsche Soldatinnen und Soldaten sowie ein Polizist. Die Mission UNMISS wird mit 16 deutschen Soldatinnen und Soldaten sowie zehn Polizistinnen und Polizisten unterstützt.
Die Bundesregierung bemüht sich seit langem um eine dauerhafte Beilegung des Konflikts sowie eine Friedenskonsolidierung im Südsudan und in der Region. Dies geschieht auch im Rahmen der GASP, der politischen Bemühungen der AU und der UN. Dabei geht es darum, die noch offenen Streitfragen zwischen Sudan und Südsudan beizulegen, um eine friedliche Koexistenz beider Staaten zu erreichen.
Vier Jahre nach seiner Unabhängigkeit steht der Südsudan weiter vor massiven Herausforderungen. Am 15. Dezember 2013 begannen schwere bewaffnete Auseinandersetzungen. Seitdem hat sich die Sicherheitslage in Teilen des Landes stark verschlechtert. Die Kämpfe haben zu einer humanitären Notlage geführt und die wirtschaftliche Situation im Südsudan weiter verschärft.
Rund 4,6 Millionen Menschen sind auf Nahrungsmittelhilfe angewiesen, etwa 2,2 Millionen wurden innerhalb des Landes oder in Nachbarstaaten vertrieben. Knapp 200.000 Binnenflüchtlinge sind allein in UNMISS-Einrichtungen geflohen.
Um das humanitäre Leid von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen zu mindern, hat die Bundesregierung in den vergangenen beiden Jahren humanitäre Hilfsmaßnahmen mit mehr als 34 Millionen Euro gefördert.
Im Südsudan und den Nachbarländern werden aus Mitteln der Sonderinitiative "Fluchtursachen bekämpfen, Flüchtlinge re-integrieren" Maßnahmen mit einem Volumen von 47 Millionen Euro zugunsten südsudanesischer Binnenflüchtlinge und Flüchtlinge umgesetzt. Mit diesen Maßnahmen hat die deutsche Entwicklungszusammenarbeit bislang mehr als zwei Millionen Menschen erreicht.
Einsatzgebiete der Bundeswehr.
Foto: Bundesregierung
Die Lage in Darfur bleibt weiter angespannt und instabil. Immer wieder gibt es bewaffnete Auseinandersetzungen zwischen Regierung, Rebellen und ethnischen Gruppen. Die hohe Kriminalität belastet die prekäre humanitäre Lage der Zivilbevölkerung zusätzlich.
Trotz des Friedensabkommens von Doha 2011 gelingt es bisher nicht, in dem Gebiet Frieden zu schaffen. Die Mission UNAMID versucht, die Sicherheitslage in Darfur zu verbessern und ist als stabilisierendes Element unverzichtbar.
Deutschland hat auf der Wiederaufbaukonferenz für Darfur in Doha am 7. April 2013 Finanzmittel in Höhe von 16 Millionen Euro zugesagt. Damit soll ab Ende 2015 ein Vorhaben im Bereich der beruflichen Bildung finanziert werden.
Völkerrechtliche Grundlage
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedete am 8. Juli 2011 unter deutscher Präsidentschaft die Resolution 1996 (2011) zur Einrichtung der Mission der UN im Südsudan (UNMISS). Am 9. Oktober verlängerte der Sicherheitsrat das Mandat bis Ende Dezember 2015.
Am 31. Juli 2007 verabschiedete der Sicherheitsrat der UN mit Resolution 1769 (2007) die Mission UNAMID. Am 29. Juli 2015 wurde das Mandat um weitere zwölf Monate bis zum 30. Juni 2016 verlängert.