Unerwünschte Werbeanrufe - was tun?

Verbraucherschutz Unerwünschte Werbeanrufe - was tun?

Ungefähr jeder Zweite fühlt sich einer Untersuchung der Marktwächter zufolge durch unerlaubte Werbeanrufe belästigt. Meist kommen die Angebote aus den Bereichen Energieversorgung, Telekommunikation, Gewinnspiel, Zeitschriften sowie Finanzen und Versicherungen. Verbraucher können sich jedoch mit einfachen Mitteln wehren.

Eine verärgerte Frau hält ein Smartphone in der Hand.

Telefonwerbung ist in Deutschland gesetzlich klar geregelt.

Foto: Getty Images/Tetra images RF

Jährlich werden Tausende von Verbrauchern mit oftmals professionell geschulter Methode in unerlaubte telefonische Werbegespräche verwickelt - obwohl dies verboten ist. Ziel solcher Anrufe ist in der Regel, bestimmte Produkte oder Dienstleistungen zu verkaufen. Dabei gilt: Verträge, die man am Telefon abschließt, sind grundsätzlich ohne schriftliche Bestätigung gültig. Bei solchen Anrufen wird zudem häufig die Rufnummer unterdrückt oder sogar bewusst gefälscht.

Im vergangenen Jahr sind bei der Bundesnetzagentur (BNetzA) 62.247 schriftliche Beschwerden wegen unerlaubter Werbeanrufe eingegangen. Die Beschwerdezahl steigt damit seit mehr als vier Jahren kontinuierlich an und hat 2018 einen Höchststand erreicht. Insgesamt hat die BNetzA in diesem Bereich 2018 Bußgelder in Höhe von 1,1 Millionen Euro verhängt. In zwei Großverfahren wurde das höchstmögliche Bußgeld von 300.000 Euro erhoben. Das zeigt: Beschweren lohnt sich.

Unerwünschte Telefonwerbung ist verboten

Telefonwerbung ist in Deutschland gesetzlich klar geregelt: Niemand darf zu Werbezwecken angerufen werden, wenn er nicht zuvor ausdrücklich zugestimmt hat. Das Gleiche gilt für Werbeanrufe, die eine automatische Anrufmaschine durchführt. Dabei reicht es nicht, die Einwilligung zu Beginn des Telefonats einzuholen. Vielmehr muss sie bereits vor dem Anruf vorliegen.

Anrufe zu Zwecken der Markt- und Meinungsforschung stellen hingegen grundsätzlich keine unerlaubte Telefonwerbung dar, solange sie nicht den Charakter wissenschaftlicher Forschung verlieren. Enthalten derartige Anrufe allerdings versteckt Werbung, ist der als Meinungsumfrage getarnte Telefonanruf verboten. In solchen Fällen ist immer eine genaue Betrachtung des Einzelfalls notwendig.

Der Koalitionsvertrag sieht vor, Verbraucherinnen und Verbraucher noch besser vor telefonisch untergeschobenen Verträgen und Kostenfallen zu schützen. Die Bundesregierung prüft derzeit, wie das am besten umgesetzt werden kann.

Was kann der Angerufene tun?

Die Verbraucherzentralen und die Polizei geben zum Umgang mit lästigen Telefonanrufen eine Reihe von Tipps:

  1. Lassen Sie sich nicht auf lästige Werbeanrufe ein und vor allem gar nicht erst in ein Gespräch verwickeln. Legen Sie einfach den Hörer auf!
  2. Erhalten Sie unerlaubte Werbeanrufe, notieren Sie Datum, Uhrzeit und Grund des Anrufs sowie Namen, Unternehmen und - wenn möglich - Rufnummer des Anrufers. Geben Sie diese Daten an die Bundesnetzagentur oder die Verbraucherzentralen weiter.
  3. Erhalten Sie eine Auftragsbestätigung, obwohl Sie nur der Zusendung von Informationsmaterial zugestimmt haben, widerrufen Sie umgehend und zwar schriftlich - am besten per Einschreiben. Die Verbraucherzentralen bieten dafür einen Musterbrief an.
  4. Geben Sie bei jedem Vertragsabschluss nur die hierzu notwendigen Daten an.
  5. Geben Sie nie Ihre Kontonummer preis, wenn Sie den Gesprächspartner nicht kennen.
  6. Stimmen Sie nicht der Nutzung Ihrer Telefonnummer zu Werbezwecken zu. Falls Sie es doch getan haben: Ein einmal gegebenes Einverständnis können Sie - auch telefonisch - widerrufen.

Widerruf telefonischer Verträge

Lassen sich Verbraucher überreden und es kommt zum telefonischen Vertragsabschluss, hat der Angerufene in fast allen Fällen das Recht, diesen binnen 14 Tagen zu widerrufen. Beim Kauf beginnt die Frist ab Erhalt der Ware und wenn der  Unternehmer ordnungsgemäß über das Widerrufsrecht informiert hat. Hier ist zu beachten: Erst nachdem man den Widerruf erklärt hat, kann man eine Ware zurückschicken.

Eine Begründung für den Widerruf ist nicht nötig. Es genügt der rechtzeitige Versand des Schreibens per Brief, Fax oder E-Mail, der aber nachgewiesen werden muss.

Vorsicht vor Gewinnspielen

Werden Gewinnspielverträge abgeschlossen, sind Verbraucher besonders geschützt. Solche Verträge unterliegen der sogenannten Textformerfordernis. Sie sind nur gültig, wenn das Unternehmen den Verbraucher "schwarz auf weiß" über den Vertragsabschluss informiert hat. Das kann beispielsweise in einem Schriftstück, einem Fax oder einer E-Mail erfolgen. Ein Vertragsabschluss am Telefon reicht hier nicht aus.

Kriminell wird es, wenn der Anrufer einen Spielgewinn vortäuscht. Der Trick: Vor einer Gewinnübergabe werden die Angerufenen dazu aufgefordert, eine Gegenleistung zu erbringen. Beispiele dafür sind Aufforderungen zur Zahlung einer Gebühr, zum Anrufen einer kostenpflichtigen Telefonnummer oder zur Teilnahme an einer Werbeverkaufsveranstaltung.

Nicht auf Ping-Anrufe hereinfallen

Vielen Verbrauchern ist es schon passiert: Das Telefon klingelt kurz, dann legt der Anrufer wieder auf. Anruf verpasst? Kein Problem, ein Rückruf ist schnell gemacht. Genau das ist das Ziel der Ping-Anrufe: einen kostenpflichtigen Rückruf zu provozieren und die Anrufer möglichst lange in der Leitung zu halten. Denn die Anrufe kosten häufig mehrere Euro pro Minute.

Man kann sich davor schützen, indem man die im Display erscheinende Rufnummer genau prüft. Die Anrufe kommen meist aus dem Ausland. Sie  sollten sie nicht zurückrufen, wenn Sie keinen Anruf aus den entsprechenden Ländern erwarten. Aber aufgepasst: Oftmals ist die auf dem Display sichtbare Rufnummer leicht mit einer lokalen Vorwahl zu verwechseln.

Einige betrügerische Anrufer gehen besonders dreist vor: Um das Vertrauen der Angerufenen zu gewinnen, nutzen sie mithilfe einer speziellen Telefonanlage die Rufnummer seriöser Personen, Organisationen oder Unternehmen, die auf dem Display des Angerufenen erscheint. So geben sich die Anrufer beispielsweise als Verbraucherschützer aus. Telefonisch bieten sie dann etwa Sperrboxen an, die künftig vor Telefonwerbung schützen sollen.

Hier finden Sie Unterstützung

Auf der Internetseite der Bundesnetzagentur erfahren Sie, wie Sie Beschwerde einlegen können und welche Informationen dafür nötig sind. Das können Sie direkt mit einem online-Formular tun oder auch per E-Mail an rufnummernmissbrauch@bnetza.de

Sie können sich auch an die Verbraucherzentralen wenden. Diese überprüfen, ob sich der Anbieter an das Wettbewerbsrecht hält und können abmahnen und gegebenenfalls einen Unterlassungsanspruch gerichtlich geltend machen.

Schlagwörter