Subventionen auf niedrigem Niveau

26. Subventionsbericht Subventionen auf niedrigem Niveau

Die Subventionsquote des Bundes lag 2016 aufgrund der positiven wirtschaftlichen Entwicklung bei 0,7 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Damit lag sie auf dem niedrigen Niveau der vergangenen Jahre. Das geht aus dem 26. Subventionsbericht für die Jahre 2015 bis 2018 hervor, den das Bundeskabinett beschlossen hat.

Ein Arbeiter verlegt bei ein Glasfaserkabel.

Der Bund gibt mehr Geld für Zukunftsinvestitionen wie den Breitbandausbau.

Foto: Lennart Preiss/photothek.net

Das Subventionsvolumen der Finanzhilfen und Steuervergünstigungen des Bundes steigt hingegen von 20,9 Milliarden Euro 2015 voraussichtlich um 4,3 Milliarden Euro auf 25,2 Milliarden Euro 2018. Für die Haushaltsjahre 2017 und 2018 zeichnet sich damit auch ein geringfügiger Anstieg auf 0,8 Prozent des Bruttoinlandsprodukts ab.

Unterstützung für Breitbandausbau und Gebäudesanierung

Die Subventionspolitik der Bundesregierung ist Bestandteil einer soliden und zukunftsorientierten Haushalts- und Finanzpolitik. Der Anstieg des Subventionsvolumens beruht vor allem auf einer Aufstockung der Zukunftsinvestitionen in den Bereichen Breitbandausbau, energetische Gebäudesanierung und Energieeffizienz. Ferner wurden elf neue Finanzhilfen eingeführt - unter anderem für Pumpen- und Heizungsoptimierung sowie Zuschüsse zum Kauf elektrisch betriebener Pkw.

Der Bund zahlt außerdem Subventionen für die Landwirtschaft, den Bergbau, den Küstenschutz und die Wohnungsbauförderung. Geld gibt es auch in der Sparförderung und Vermögensbildung.

Subventionspolitische Leitlinien

Die Subventionspolitischen Leitlinien der Bundesregierung sehen unter anderem die Befristung und die Prüfung der Nachhaltigkeit der Subventionen vor. Die Leitlinien sind als Selbstverpflichtung zu verstehen, die bei jeder Neueinführung oder Änderung von Finanzhilfen und Steuervergünstigungen berücksichtigt werden sollen.

Um die Umsetzung dieser Leitlinien voranzubringen, hat die Bundesregierung in diesem Jahr eine systematische Evaluierung von 32 Steuervergünstigungen durch externe Gutachter beauftragt. Hierdurch unterstreicht sie ihren Willen, die Leitlinien konsequent umzusetzen und öffentliche Mittel effizient und wirkungsorientiert einzusetzen.

Nachhaltigkeitsprüfung für jede Maßnahme

Darüber hinaus wird für jede einzelne Maßnahme anhand der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie eine Nachhaltigkeitsprüfung durchgeführt, bei der ökonomische, ökologische und soziale Auswirkungen im Sinne der Nationalen Nachhaltigkeitsstrategie geprüft werden.