Westbalkantreffen in Berlin
Frieden und Sicherheit fördern und so die gute Entwicklung der Region voranbringen: Das war das Ziel des Westbalkantreffens im Kanzleramt - eine gemeinsame Initiative von Deutschland und Frankreich. Den Beziehungen zwischen Serbien und Kosovo galt dabei ein besonderes Augenmerk.
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Kanzlerin Merkel: "Es geht darum, dass wir ehrlich und gemeinsam ins Gespräch kommen."
Foto: Bundesregierung / Bergmann
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatspräsident Emmanuel Macron haben gemeinsam Staats- und Regierungschefs der Westbalkanländer nach Berlin eingeladen. Deutschland und Frankreich spürten eine gemeinsame Verantwortung für eine positive Entwicklung in der Region, erklärte Merkel bei dem Treffen am Montag. Diese sei im europäischen Interesse.
"Wir haben mit der Entwicklung in Nordmazedonien sehr mutige Schritte gesehen, die uns Hoffnung machen, dass man langjährige Konflikte auch lösen kann", sagte die Kanzlerin. Bei der Diskussion nun werde ein Schwerpunkt die Frage sein, wie die Beziehungen von Serbien und Kosovo begleitet und vorangebracht werden könne.
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Bilaterale Gespräche der Kanzlerin
Am Treffen im Bundeskanzleramt nahmen Staats- und Regierungschefs der sechs Westbalkanstaaten Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro sowie Serbien teil, außerdem die der EU-Mitgliedstaaten Kroatien und Slowenien. Auch die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini war dabei.
Am Montagnachmittag hatte Kanzlerin Merkel zunächst den Ministerpräsidenten Nordmazedoniens, Zoran Zaev, zu einem Gespräch empfangen. Anschließend stand eine bilaterale Unterredung mit dem albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama auf dem Programm.
"Wir spüren eine gemeinsame Verantwortung für eine positive Entwicklung in der Region."
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"Ehrlich und gemeinsam ins Gespräch kommen"
Nach einem weiteren Gespräch mit Frankreichs Präsident Macron begann dann die Arbeitssitzung in großer Runde. Macron erklärte, es gehe insgesamt um die Stabilität in der Region. Die sei ein europäisches Thema.
Kanzlerin Merkel betonte den informellen Charakter des Westbalkantreffens. Es gehe nicht um Beschlussfassungen oder Beitrittsverhandlungen. "Es geht darum, dass wir ehrlich und gemeinsam ins Gespräch kommen. Das, was uns dabei leitet, ist die Tatsache, dass nur die gesamte Region sich entwickeln kann."
Das Treffen soll die Grundlagen für eine weitere positive Entwicklung der Region stärken.
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Was sind die Westbalkanstaaten?
Der Begriff "Westbalkan" hat neben der geografischen auch eine politische Dimension. Er wurde 1998 auf einem Gipfel in Wien in den Sprachgebrauch der Europäischen Union eingeführt und umfasst diejenigen Staaten auf der Balkanhalbinsel, die noch keine EU-Mitglieder sind. In dieser Lesart werden neben Albanien deshalb momentan die jugoslawischen Nachfolgestaaten Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Nordmazedonien, Montenegro sowie Serbien zu den Westbalkanstaaten gezählt – anders als Slowenien und Kroatien, die der EU 2004 beziehungsweise 2013 beigetreten sind.